• alle
  • A
  • B
  • C
  • D
  • E
  • F
  • G
  • H
  • I
  • J
  • K
  • L
  • M
  • N
  • O
  • P
  • Q
  • R
  • S
  • T
  • U
  • V
  • W
  • X
  • Y
  • Z
Logo Jusline

§ 1 Sbg. GÜV § 1

Sbg. GÜV - Salzburger Gesundheitsüberwachungs-Verordnung

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.09.2017

Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2014 (VGÜ 2014), BGBl II Nr 27/1997, in der Fassung der Verordnung BGBl II Nr 179/2016, ist im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes sowie der Arbeitsschutzbestimmungen der Salzburger Landarbeitsordnung 1995 mit folgenden Maßgaben anzuwenden:

1.

Folgende Bestimmungen finden keine Anwendung: §§ 1, 3 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2, 3a, 9, 10 und 11.

2.

Im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes:

a)

An die Stelle der Begriffe “Arbeitnehmer/innen” und “Arbeitgeber/innen” treten die Begriffe “Bedienstete” und “Dienstgeber”.

b)

Folgende Verweisungen auf die Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) gelten als Verweisungen auf die nachstehenden Bestimmungen des Bediensteten-Schutzgesetzes:

betreffend den Gegenstand         ASchG          BSG

Gesundheitsüberwachung             § 49          § 30

Eignungs- und Folgeuntersuchungen

Ermittlung und Beurteilung der

Gefahren/Festlegung von Maßnahmen  § 4           § 4

Ermittlung und Beurteilung von

Arbeitsstoffen                     § 41          § 28

Untersuchungen bei Lärmeinwirkung  § 50       §§ 30 und 31

Sonstige besondere Untersuchungen  § 51          § 32

Bestellung von Arbeitsmedizinern   § 79 Abs. 2  § 45 Abs. 4

3.

Im Anwendungsbereich der Arbeitnehmerschutzbestimmungen der Salzburger Landarbeitsordnung 1995:

a)

An die Stelle der Begriffe “Arbeitnehmer/innen” und “Arbeitgeber/innen” treten die Begriffe “Dienstnehmer” bzw “Dienstgeber”.

b)

Folgende Verweisungen auf die Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) gelten als Verweisungen auf die nachstehenden Bestimmungen der Salzburger Landarbeitsordnung 1995:

betreffend den Gegenstand        ASchG            LArbO

Gesundheitsüberwachung        § 49 Abs. 1       § 103 Abs. 1

Eignungs- und Folgeunter-

suchungen                     § 49 Abs. 2       § 103 Abs. 3

Ermittlung und Beurteilung der

Gefahren/Festlegung von

Maßnahmen                      § 4                § 88

Ermittlung und Beurteilung von

Arbeitsstoffen                 § 41      § 101 Abs. 4 bis 7

Untersuchungen bei Lärmein-

wirkung                        § 50         § 103 Abs. 1

Sonstige besondere Unter-

suchungen              § 51 Abs. 1 und 3  § 103 Abs. 5 und 11

Bestellung von Arbeits-

Medizinern             § 79 Abs. 2           § 105 Abs. 2

c)

Der Zeitabstand für Folgeuntersuchungen bei Einwirkung von Benzol bemisst sich nach § 103 Abs. 2 Z 3 LArbO 1995.

Gesetzestext in Kraft seit 09.02.2017 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Kommentare zu § 1 Sbg. GÜV

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von 1 Sbg. GÜV selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Entscheidungen zu § 1 Sbg. GÜV

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Diskussionen zu § 1 Sbg. GÜV

Betreff Autor Datum
Es wurden noch keine Diskussionsbeiträge zu diesem Paragrafen verfasst.
Sie können zu § 1 Sbg. GÜV eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Inhaltsverzeichnis Sbg. GÜV Gesamte Rechtsvorschrift
Haftungsausschluss
§ 2 Sbg. GÜV