§ 47c EisbG Schutzvorschriften

EisbG - Eisenbahngesetz 1957

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 06.06.2020

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie kann für alle oder für einzelne Arten von Eisenbahnen durch Verordnung Vorschriften erlassen, in denen das zum Schutze der Eisenbahnanlagen, des Betriebes einer Eisenbahn, des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf einer Eisenbahn und des Verkehrs auf einer Eisenbahn gebotene Verhalten (§§ 43 Abs. 1, 46, 47, 47a und 47b) näher bestimmt wird.

In Kraft seit 27.07.2006 bis 31.12.9999
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