Gesamte Rechtsvorschrift ChemVerbotsV 2003

1. (1)Absatz eins,Asbest sind folgende in der Natur vorkommende Mineralfasern:
   1. 1.Ziffer einsaus der Serpentingruppe: Chrysotil, CAS-Nr. 12001-29-5;
   2. 2.Ziffer 2aus der Amphibolgruppe:
      1. a)Litera aAktinolith, CAS-Nr. 77536-66-4,
      2. b)Litera bAmosit, CAS-Nr. 12172-73-5,
      3. c)Litera cAnthophyllit, CAS-Nr. 77536-67-5,
      4. d)Litera dKrokydolith, CAS-Nr. 12001-28-4,
      5. e)Litera eTremolit, CAS-Nr. 77536-68-6.
2. (2)Absatz 2,Das Inverkehrsetzen und die Verwendung der in Abs. 1 genannten Fasern sind verboten.Das Inverkehrsetzen und die Verwendung der in Absatz eins, genannten Fasern sind verboten.
3. (3)Absatz 3,Das Herstellen, das Inverkehrsetzen und die Verwendung von Stoffen, Zubereitungen und Fertigwaren, denen Fasern im Sinne des Abs. 1 absichtlich zugesetzt werden, sind verboten. Sofern solche asbesthaltigen Stoffe, Zubereitungen und Fertigwaren bereits vor dem 1. Jänner 2004 zulässig installiert oder in Betrieb waren, ist ihre Weiterverwendung, soweit dem nicht andere Rechtsvorschriften entgegenstehen, erlaubt.Das Herstellen, das Inverkehrsetzen und die Verwendung von Stoffen, Zubereitungen und Fertigwaren, denen Fasern im Sinne des Absatz eins, absichtlich zugesetzt werden, sind verboten. Sofern solche asbesthaltigen Stoffe, Zubereitungen und Fertigwaren bereits vor dem 1. Jänner 2004 zulässig installiert oder in Betrieb waren, ist ihre Weiterverwendung, soweit dem nicht andere Rechtsvorschriften entgegenstehen, erlaubt.
4. (4)Absatz 4,Das Inverkehrsetzen und die Verwendung von gebrauchten asbesthaltigen Stoffen, Zubereitungen und Fertigwaren im Sinne des Abs. 3 sind verboten.Das Inverkehrsetzen und die Verwendung von gebrauchten asbesthaltigen Stoffen, Zubereitungen und Fertigwaren im Sinne des Absatz 3, sind verboten.

1. (1)Absatz eins,Die Herstellung, das Inverkehrsetzen und die Verwendung von Pentachlorphenol (PCP), CAS-Nr. 87-86-5, oder eines seiner Salze oder Ester als Stoffe sowie als Bestandteile von Stoffen und Zubereitungen in einer Konzentration von ≥ 0,1 Masseprozent sind verboten.
2. (2)Absatz 2,Das Inverkehrsetzen von Fertigwaren, die die in Abs. 1 genannten Stoffe insgesamt in einer Konzentration von mehr als 0,0005 Masseprozent (5 ppm) enthalten, ist verboten. Für die Feststellung des Masseanteiles ist nur der PCP-enthaltende Teil der Fertigware maßgeblich.Das Inverkehrsetzen von Fertigwaren, die die in Absatz eins, genannten Stoffe insgesamt in einer Konzentration von mehr als 0,0005 Masseprozent (5 ppm) enthalten, ist verboten. Für die Feststellung des Masseanteiles ist nur der PCP-enthaltende Teil der Fertigware maßgeblich.

Das Inverkehrsetzen und die Verwendung von

1. 1.Ziffer einsBleikarbonaten (wasserfreies neutrales Karbonat PbCO3 – CAS-Nr. 598-63-0 und Bleihydrokarbonat (2 PbCO3.Pb(OH)2 – CAS-Nr. 1319-46-6) und
2. 2.Ziffer 2Bleisulfaten [PbSO4 (1:1) CAS-Nr. 7446-14-2 oder PbXSO4 – CAS-Nr. 15739-80-7]

1. (1)Absatz eins,Das Herstellen, Inverkehrsetzen und die Verwendung von Wurfscheiben, die einen Masseanteil an polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) von mehr als 10 mg/kg – bezogen auf die Trockensubstanz – enthalten, sind verboten.
2. (2)Absatz 2,Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe im Sinne des Abs. 1 sind die im Anhang E angeführten Stoffe.Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe im Sinne des Absatz eins, sind die im Anhang E angeführten Stoffe.
3. (3)Absatz 3,Wurfscheiben („Tontauben, Wurftauben“) im Sinne des Abs. 1 sind Gegenstände, die als Zielobjekte beim Schießen und bei Schießübungen dienen.Wurfscheiben („Tontauben, Wurftauben“) im Sinne des Absatz eins, sind Gegenstände, die als Zielobjekte beim Schießen und bei Schießübungen dienen.
4. (4)Absatz 4,Unter Verwendung im Sinne des Abs. 1 ist die Bereithaltung und der Einsatz von Wurfscheiben zu verstehen, unabhängig davon, von wem diese vorgenommen werden (z.B. von öffentlichen Einrichtungen oder von privaten Institutionen in oder ohne Ertragsabsicht sowie von natürlichen oder juristischen Personen).Unter Verwendung im Sinne des Absatz eins, ist die Bereithaltung und der Einsatz von Wurfscheiben zu verstehen, unabhängig davon, von wem diese vorgenommen werden (z.B. von öffentlichen Einrichtungen oder von privaten Institutionen in oder ohne Ertragsabsicht sowie von natürlichen oder juristischen Personen).

Die §§ 17a und 17c der Verordnung BGBl. II Nr. 114/2007 sind unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG, mit der das Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften nach der Richtlinie 83/189/EWG, ABl. EG Nr. L 109 vom 26. 04. 1983, zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG, ABl. Nr. L 217 vom 05.08.1998 S. 18 und in der Folge durch die Beitrittsakte, ABl. Nr. L 236 vom 23.09.2003 S. 68, kodifiziert wird, der Europäischen Kommission notifiziert worden (Notifikationsnummer 2006/0561/A). Die Paragraphen 17 a und 17 c der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 114 aus 2007, sind unter Einhaltung der Bestimmungen der Richtlinie 98/34/EG, mit der das Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften nach der Richtlinie 83/189/EWG, ABl. EG Nr. L 109 vom 26. 04. 1983, zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG, Amtsblatt Nummer L 217 vom 05.08.1998 Seite 18 und in der Folge durch die Beitrittsakte, Amtsblatt Nummer L 236 vom 23.09.2003 Seite 68, kodifiziert wird, der Europäischen Kommission notifiziert worden (Notifikationsnummer 2006/0561/A).

1. (1)Absatz eins,§ 18b tritt mit 3. April 2009 in Kraft.Paragraph 18 b, tritt mit 3. April 2009 in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Mit der Verordnung BGBl. II Nr. 361/2008 ist die Richtlinie 2007/51/EG zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG hinsichtlich der Beschränkung des Inverkehrbringens bestimmter quecksilberhaltiger Messinstrumente, ABl. Nr. L 257 vom 03.10.2007 S. 13, umgesetzt.Mit der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 361 aus 2008, ist die Richtlinie 2007/51/EG zur Änderung der Richtlinie 76/769/EWG hinsichtlich der Beschränkung des Inverkehrbringens bestimmter quecksilberhaltiger Messinstrumente, Amtsblatt Nummer L 257 vom 03.10.2007 Seite 13, umgesetzt.

Anlage