Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 01.01.2016, 19:10 Uhr, aus Italien kommend, in Villach im internationalen Reisezug REX 1882 gem. § 39 FPG wegen rechtswidriger Einreise ins Bundesgebiet festgenommen. Er gab den Namen XXXX an, ohne im Besitz von Identitätsdokumenten zu sein. Diese Festnahme wurde am 02.01.2016, 09.45 in Folge der Verweigerung der Rückübernahme durch Italien aufgehoben und zum selben Zei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid vom 2.12.2012 (gemeint 2015), Zl. 102885001/150905073-EAST Ost wurde der Antrag des Beschwerdeführers (BF) auf internationalen Schutz unter Anführung der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen ohne in die Sache einzugehen als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung des Antrages die Schweiz zuständig ist. Zugleich wurde die Außerlandesbringung angeordnet und die Abs... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer machte im Rahmen einer sogenannten Basisbefragung (ohne Datumsangabe) vor der Landespolizeidirektion Oberösterreich entscheidungswesentlich folgende Angaben: "Reiseroute vom Ausgangsland über Transit bzw. Drittstaaten incl. Nach Österreich: Pak -Iran - TK - Bulg - Serbien - Kroa - Slo. [...] Zeit und Ort des Überschreitens der Binnengrenze nach Österreich: 20.01.16. Grund der Einreise und Zweck des Aufenthaltes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Guinea-Bissau und wurde am 08.01.2016 (im Zug von Italien kommend) in Deutschland festgenommen und nach erfolgter Einreiseverweigerung am folgenden Tag nach Österreich rücküberstellt. Eine EURODAC-Abfrage ergab zwei Antragstellungen in Italien (01.04.2014) und Deutschland (25.11.2014). 2. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria und stellte nach illegaler Einreise am 07.08.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Während dieses Verfahrens entfernte sich der Beschwerdeführer im Oktober 2015 für einige Tage aus dem GVS-Quartier und wurde vorübergehend von der GVS abgemeldet. Der Antrag wurde vom Bundesasylamt in erster Instanz mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 26.12.2015 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: "F.: Haben Sie irgendwo außerhalb von Österreich um Asyl angesucht. A.: Ja. Ich bin jedoch nirgendwo gemeldet. F.: Wie geht es Ihnen gesundheitlich. A.: Ich leide an Depressionen und ich habe hohen Blutdruck. Ich wurde eben erst von der Amtsärztin untersu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 13.11.2015 niederschriftlich einvernommen - entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebungen durch den Einzelrichter): "[...] Sie werden darauf aufmerksam gemacht, dass Sie im Falle von Verständigungsschwierigkeiten jederzeit beim Dolmetscher rückfragen können. Die Einvernahme erfolgt in deutscher Sprache mit Rumänisch-Dolmetscher. [...]" Vor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina. Am 24.11.2015 wurde er - gemeinsam mit zwei weiteren Männern - von Organen der Finanzpolizei auf einer Baustelle betreten und festgenommen. Er konnte keinerlei Identitätsdokumente vorlegen und gab an, dass sich sein Reisepass in Wien befinde. Noch am selben Tag erging ein Festnahmeauftrag des Bundesamtes für Fr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation. Am 21.11.2015 wurde er - aufgrund eines bereits zuvor erlassenen Festnahmeauftrags (der Beschwerdeführer war unentschuldigt einer Ladung nicht nachgekommen und auch für seinen damaligen gewillkürten Vertreter nicht erreichbar) - von Beamten der LPD-Wien festgenommen. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesamt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 28.11.2015 im Zuge einer Amtshandlung, betreffend Suchtgiftkriminalität, in der [...]lstrasse in Linz aufgegriffen. Im Zuge seiner Beschuldigtenvernehmung GZ: B6/129327/2015-fe am selben Tag durch ein Organ des Stadtpolizeikommandos Oberösterreich, bei welcher der Beschwerdeführer eingangs angab, keinen Dolmetscher zu benötigen, gab der Beschwerdeführer in Anwesenheit einer Dolmetscherin für die englische Sprach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Gambia und reiste am 17.08.2015 illegal nach Österreich ein. Sein Antrag auf internationalen Schutz wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 14.10.2015 "mangels Zuständigkeit Österreichs" zurückgewiesen; unter einem wurde die Zuständigkeit Italiens für die Führung des Verfahrens festgestellt. Der gegen diesen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina. Am 24.11.2015 wurde er - gemeinsam mit zwei weiteren Männern - von Organen der Finanzpolizei auf einer Baustelle betreten und festgenommen. Er konnte keinerlei Identitätsdokumente vorlegen und gab an, dass sich sein Reisepass in Wien befinde. Noch am selben Tag erging ein Festnahmeauftrag des Bundesamtes für Fr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Albanien. Im Verlauf einer "Durchbeförderung gemäß § 45b FPG" (Abschiebung auf dem Luftweg von Berlin nach Tirana) weigerte sich der Beschwerdeführer beim Umsteigen am Flughafen Wien-Schwechat, sowohl den Weiterflug nach Tirana als auch den Rückflug nach Berlin anzutreten. Vielmehr stellte er in Wien einen Antrag auf international... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 03.11.2015 niederschriftlich einvernommen - entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebungen durch den Einzelrichter): "V: Ihnen werden die Anwesenden vorgestellt und der Zweck und Ablauf der Einvernahme erläutert. Sie werden davon in Kenntnis gesetzt, dass gegen Sie nunmehr ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme geführt wir... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Salzburg, vom Beschwerdeführer persönlich übernommen am 27.10.2015 um 20:30 Uhr, wurde über den BF gemäß §76 Absatz 2 Ziffer 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl I Nr. 100/2005 (FPG) idgF, iVm §57 Absatz 1 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991, BGBl Nr. 51/1991 (AVG) idgF, die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 15.10.2015 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: LA: Gegen Sie besteht eine rechtskräftige Anordnung zur Außerlandesbringung. Ihr Antrag auf internationalen Schutz wurde zurückgewiesen und es wurde festgestellt, dass Frankreich für die Prüfung Ihres Antrages zuständig ist. Warum wurden Sie heute in Wien festg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria und reiste nach eigenen Angaben erstmals Ende Juli 2015 illegal nach Österreich ein. Am 08.08.2015 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bereits am 01.09.2013 hatte er einen solchen Antrag auch in Italien gestellt. Der Beschwerdeführer wurde zunächst bis 12.08.2015 in St. Georgen untergebracht; ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Im gegenständlichen Verfahren wurde der Beschwerdeführer am 27.09.2015 zur möglichen Schubhaftanordnung einvernommen und nahm die Einvernahme entscheidungswesentlich folgenden Verlauf: V: [...] Sie wurden am 27.09.2015 um 03.30 Uhr durch Beamte der LPD-Wien, BE, festgenommen, da gegen Sie ein Festnahmeauftrag der EAST-Ost bestand. Sie sind am 05.05.2015 (illegal) in das Bundesgebiet eingereist. Am 05.05.2015 haben Sie einen Antrag auf int... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, vom Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) persönlich übernommen am 11.09.2015 um 17:40 Uhr, wurde über den BF gemäß Art. 28 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 iVm. § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde im gegenständlichen Schubhaftverfahren am 23.09.2015 niederschriftlich einvernommen - entscheidungswesentlich wurde unter anderem protokolliert (Hervorhebungen durch den Einzelrichter): "Aus den Ihre Person betreffenden Aktenunterlagen ist ersichtlich, dass Sie spätestens am 20.1.2015 illegal nach Österreich eingereist sind und am 20.1.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt haben. Dieser Antrag wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Nigeria und reiste erstmals im Juli 2013 illegal nach Österreich ein. Sein Antrag auf internationalen Schutz wurde vom Bundesasylamt in erster Instanz mit Bescheid vom 16.10.2013 zurückgewiesen; unter einem wurde die Zuständigkeit Ungarns für die Führung des Verfahrens festgestellt. Eine Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde vom A... mehr lesen...
