Entscheidungen zu § 33 Abs. 1 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

704 Dokumente

Entscheidungen 151-180 von 704

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/21 W216 2270828-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Syriens, stellte am 14.07.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 06.10.2022, Zl. XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 14.07.2022 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberichtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 200... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/6/20 L506 2291832-2

Begründung: Zu Spruchteil A): I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers (im Folgenden kurz: BF) vom XXXX , einem pakistanischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX (im Folgenden kurz: BFA) gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). 1. Der Antrag auf internationalen Schutz des Beschwerdeführers (im Folgenden kurz: BF) vom römisch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/19 W275 2281390-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 06.02.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 07.02.2022 wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt, am 30.11.2022 fand die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt. Am 20.04.2023 wurde der Beschwerdeführer von der Grundversorgung und... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/19 W275 2281390-2

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 06.02.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 07.02.2022 wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt, am 30.11.2022 fand die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt. Am 20.04.2023 wurde der Beschwerdeführer von der Grundversorgung und... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/6/14 W166 2281399-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 12.09.2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: „BFA“ oder „belangte Behörde“) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 25.08.2022 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wurde dem Beschwerdeführer der Status eines subsidiär Schutzberechtigten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/13 G304 2264374-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erließ am 01.02.2024 einen Bescheid, in welchem gegen den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 67 Abs 1 u 3 FPG ein unbefristetes Einreiseverbot erlassen wurde (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub gewährt wurde (Spruchpunkt II.) und einer Beschwerde gemäß § 18 Abs 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt wurde. 1. Das Bundesamt für Fremde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/5 W222 2284545-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer („BF“) stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer („BF“) stellte am römisch XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/6/5 W116 2286645-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit Zahlungsauftrag (Mandatsbescheid) vom 22.03.2022, 5 A 445/21a-VNR 1, wurde dem Beschwerdeführer die Pauschalgebühr TP 8 GGG in Höhe von EUR 116,00 zur Zahlung vorgeschrieben. Mit Beschluss des Bezirksgerichts Ried im Innkreis vom 27.07.2022 zu 1 E 22946/22p-2 wurde aufgrund des vollstreckbaren Zahlungsauftrags vom 22.03.2022 wegen EUR 116,00 die Fahrnisexekution bewilligt und die Exekutionskosten mit 44,90 be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/5 W222 2284545-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer („BF“) stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer („BF“) stellte am römisch XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/28 W163 2291346-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang römisch eins.1. Verfahrensgang 1.       Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine afghanische Staatsangehörige, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.01.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Am selben Tag fand die Erstbefragung der BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3.      ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/5/23 W602 2292076-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste am 02.11.2022 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag in Österreich. Im Zuge der Asylantragstellung wurde der Beschwerdeführer erkennungsdienstlich behandelt und aufgefordert, sich zwecks Erstbefragung bei der Fremdenpolizei in XXXX zu melden. Dies tat er jedoch nicht und meldete auch keinen a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.05.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/5/16 L510 2167191-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang 1. Die antragstellende Partei (aP), ein irakischer Staatsangehöriger, reiste gemeinsam mit ihrem Vater am 01.09.2015 aus dem Irak aus und am 07.09.2015 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein, wo sie am 27.09.2015 durch ihren Vater als gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Mit Bescheid vom 19.07.2017, Zl. 1090128301-151501787, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/16 L532 2291254-2

Entscheidungsgründe: und
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“) stellte am 05.08.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (i.d.F. „bB“ oder „Bundesamt“) den Asylantrag mit Bescheid vom 25.10.2023, Zl. XXXX , vollinhaltlich ab. 2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (i.d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/6 G314 2289257-3

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) leitete gegen den Beschwerdeführer (BF) ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme ein, nachdem dieser im Bundesgebiet rechtskräftig zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt und danach mehrfach wegen des Verdachts von Betrug und Sachwucher angezeigt worden war. Mit dem Schreiben vom XXXX .2023, das dem BF, der damals keine Wohnsitzmeldung in Österreich aufwies, bei einer Po... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/5/6 G314 2289257-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) leitete gegen den Beschwerdeführer (BF) ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme ein, nachdem dieser im Bundesgebiet rechtskräftig zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt und danach mehrfach wegen des Verdachts von Betrug und Sachwucher angezeigt worden war. Mit dem Schreiben vom XXXX .2023, das dem BF, der damals keine Wohnsitzmeldung in Österreich aufwies, bei einer Po... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.05.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/5/3 W228 2279607-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien Währinger Gürtel (in der Folge: AMS) vom 26.07.2023 wurde festgestellt, dass MMag. Dr. XXXX , MBA (in der Folge: Antragsteller) den Anspruch auf Notstandshilfe gemäß § 38 iVm § 10 AlVG für den Zeitraum 21.07.2023 bis 31.08.2023 verloren hat. Nachsicht wurde nicht erteilt. Der angeführte Zeitraum verlängert sich um die in ihm liegenden Zeiträume, während derer Kra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.05.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/5/2 W191 2286733-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 29.11.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.05.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/30 W112 2238755-3

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 27.03.2024 erhob der Beschwerdeführer durch seine rechtsfreundliche Vertreterin Beschwerde gegen den Bescheid des Bundeamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom 13.02.2024 und beantragte die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung. 2. Das Bundesamt legte den Akt mit Anschreiben vom 02.04.2024 dem Bundesverwaltungsgericht am 03.04.2024 vor und beantragte die Abweisu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/29 G312 2289805-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit Bescheid vom 05.02.2024 wurde der BF ein Aufenthaltstitel besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen sie gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Serbien zulässig ist (Spruchpunkt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/29 W169 2275351-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, trat erstmals am 20.06.2014 melderechtlich in Österreich in Erscheinung. Aufgrund eines Antrages vom 02.09.2014 wurde ihm von der zuständigen Niederlassungsbehörde eine Aufenthaltskarte als Angehöriger einer EWR-Bürgerin mit Gültigkeit vom 01.10.2014 bis zum 21.09.2021 ausgestellt. Am 03.06.2017 reiste der Beschwerdeführer aus de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/29 W275 2286760-2

Begründung: ,
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Antragsteller stellte nach illegaler Einreise am 02.10.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 03.10.2021 wurde der Antragsteller vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 30.08.2023 fand die niederschriftliche Einvernahme des Antragstellers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt. Mit Bescheid vom 30.10.2023 wies das Bundesamt für... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/29 W275 2286760-3

Begründung: ,
Begründung: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Antragsteller stellte nach illegaler Einreise am 02.10.2021 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 03.10.2021 wurde der Antragsteller vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 30.08.2023 fand die niederschriftliche Einvernahme des Antragstellers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt. Mit Bescheid vom 30.10.2023 wies das Bundesamt für... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/24 W275 2280223-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 11.02.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 12.02.2022 wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 16.01.2023 fand eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt. Am 04.04.2023 wurde der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/24 W275 2280223-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 11.02.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 12.02.2022 wurde der Beschwerdeführer vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 16.01.2023 fand eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt. Am 04.04.2023 wurde der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.04.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/4/18 G301 2288139-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Vorarlberg (im Folgenden: belangte Behörde), wurde eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gegen die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) erlassen, die Zulässigkeit der Abschiebung nach Brasilien festgestellt sowie ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/11 W220 2274174-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der volljährige Sohn der Zweitbeschwerdeführerin und sind die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführerinnen die minderjährigen Kinder der Zweitbeschwerdeführerin (alle gemeinsam werden als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer, allesamt afghanische Staatsangehörige, stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.04.2022 mit einem Visum D am 05.05.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/11 W220 2274174-3

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der volljährige Sohn der Zweitbeschwerdeführerin und sind die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführerinnen die minderjährigen Kinder der Zweitbeschwerdeführerin (alle gemeinsam werden als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer, allesamt afghanische Staatsangehörige, stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.04.2022 mit einem Visum D am 05.05.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/11 W220 2274175-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der volljährige Sohn der Zweitbeschwerdeführerin und sind die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführerinnen die minderjährigen Kinder der Zweitbeschwerdeführerin (alle gemeinsam werden als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer, allesamt afghanische Staatsangehörige, stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.04.2022 mit einem Visum D am 05.05.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/11 W220 2274175-3

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der volljährige Sohn der Zweitbeschwerdeführerin und sind die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführerinnen die minderjährigen Kinder der Zweitbeschwerdeführerin (alle gemeinsam werden als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer, allesamt afghanische Staatsangehörige, stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.04.2022 mit einem Visum D am 05.05.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.04.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/4/11 W220 2274177-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer ist der volljährige Sohn der Zweitbeschwerdeführerin und sind die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführerinnen die minderjährigen Kinder der Zweitbeschwerdeführerin (alle gemeinsam werden als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer, allesamt afghanische Staatsangehörige, stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 29.04.2022 mit einem Visum D am 05.05.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.04.2024

Entscheidungen 151-180 von 704

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