Entscheidungen zu § 28 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

1.870 Dokumente

Entscheidungen 1.111-1.140 von 1.870

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/3 W204 2197157-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zu 1. bis 3., afghanische Staatsbürger, reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 16.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurden der BF1 und die BF2 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion XXXX niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach den Fluchtgründen führte die BF2 aus, sie werde von ihrer Familie wegen der Heirat mit dem BF1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/3 W204 2197159-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zu 1. bis 3., afghanische Staatsbürger, reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 16.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurden der BF1 und die BF2 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion XXXX niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach den Fluchtgründen führte die BF2 aus, sie werde von ihrer Familie wegen der Heirat mit dem BF1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/3 W204 2197162-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zu 1. bis 3., afghanische Staatsbürger, reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 16.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurden der BF1 und die BF2 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion XXXX niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach den Fluchtgründen führte die BF2 aus, sie werde von ihrer Familie wegen der Heirat mit dem BF1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/3 W204 2214910-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zu 1. bis 3., afghanische Staatsbürger, reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 16.12.2015 Anträge auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurden der BF1 und die BF2 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion XXXX niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach den Fluchtgründen führte die BF2 aus, sie werde von ihrer Familie wegen der Heirat mit dem BF1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/3 W253 2208969-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 11.01.2016 stellte der BF vor Organen der Sicherheitsbehörde einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung am selben Tag gab der BF an sein Heimatland wegen Unsicherheit wegen der der Taliban verlassen zu haben. Im Falle einer Rückkehr habe der BF Angst vor den Taliban. Am 22.11.2017 wurde der BF durch das BFA einvernommen (AS 43). Zu seinen Fluchtgründen befragt gab er im Wesentlichen an eine Frau kennen gelernt zu habe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/3 W253 2155420-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (in Folge kurz „BF1“) und der Zweitbeschwerdeführer (in Folge kurz „BF2“) sind Brüder. Sie stellten am XXXX 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am selben Tag fanden ihre Erstbefragungen vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Der BF2 gab an, dass die Brüder Afghanistan im Jahr 2011 verlassen hätten, weil ihr Vater dort Feinde gehabt hätte. Ihr Aufenthalt im Iran sei illegal und deswegen sehr pro... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/3 W253 2173062-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (in Folge kurz „BF1“) und der Zweitbeschwerdeführer (in Folge kurz „BF2“) sind Brüder. Sie stellten am XXXX 2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am selben Tag fanden ihre Erstbefragungen vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Der BF2 gab an, dass die Brüder Afghanistan im Jahr 2011 verlassen hätten, weil ihr Vater dort Feinde gehabt hätte. Ihr Aufenthalt im Iran sei illegal und deswegen sehr pro... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/3 W184 2153868-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 12.04.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde folgende Entscheidung über diesen Antrag getroffen: „I. Der Antrag auf internationalen Schutz wird hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 in Verbi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/3 W262 2192890-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/3 W262 2192891-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/2 W261 2242331-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 25.07.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 26.07.2020 fand seine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, eines Nachts habe jemand an ihrer Tür geklopft, und als sein Vater geöffnet habe, sei er durch Messerstiche getötet worden. Danach habe ihm seine Mu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/2 W240 2201967-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/10/29 W260 2240499-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 31.01.2019, Zl. VA-VR 69985044/18-Mag.CS, stellte die vormalige Wiener Gebietskrankenkasse (nunmehr: Österreichische Gesundheitskasse, im Folgenden: belangte Behörde) fest, dass XXXX , VSNR XXXX , aufgrund ihrer Beschäftigung beim XXXX (im Folgenden: XXXX ) im Zeitraum vom 13.02.2017 bis 28.02.2017, vom 01.04.2017 bis 31.05.2017 und vom 01.12.2017 bis 31.01.2018 der Teilversicherungspflicht in der Unfallversicherung gemäß § 4 Abs. 1... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/29 W253 2184429-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge kurz „BF“) stellte am 23.01.2016 vor Organen der LPD Steiermark einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge der Erstbefragung am 23.01.2016 gab der Beschwerdeführer an, dass er von den Taliban verfolgt worden sei und immer wieder Drohbriefe erhalten habe. Die Taliban hätten gewollt, dass er gegen die afghanische Regierung kämpfe und als Selbstmordattentäter agiere. Dies hätte er nicht gewollt. Dari wurd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/29 W113 2204392-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/29 W113 2204393-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/29 W113 2204394-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/29 W113 2219101-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I 33/2013, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/29 W246 2186056-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/29 W246 2186351-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sow... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/29 W251 2203514-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Diese gekürzte Ausfertigung des nach Schluss der mündli... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/28 W201 2187903-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der BF reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung gab der BF an, er hätte seine Heimat verlassen, da er nun ohne Religionsbekenntnis sei und sein Leben daher in Gefahr wäre. In diesem Zusammenhang habe er auch Probleme mit seiner eigenen Familie sowie mit dem Mullah seiner Dorfmoschee gehabt. Er sei mit dem Tod bedroht worden. Seine Familie h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/28 W154 2198707-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 6.5.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 7.5.2016 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, afghanischer Staatsangehöriger, ledig, in Teheran im Iran geboren und Tadschike zu sein. Er gehöre dem sunnitischen Glauben a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/28 W177 2155599-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 03.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 04.10.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, er stamme Kabul, wo er auch geboren worden sei. Er habe eine neunjährige Schulbildung erhalten, jedoch keine Berufsausb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/28 W177 2155710-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 06.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 07.09.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, er stamme aus dem Dorf XXXX , Distrikt XXXX , in der Provinz Parwan. Er habe acht Jahre lang Schulunterricht zu Hause e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/28 W177 2172433-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 19.10.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, er stamme aus dem Dorf XXXX , Distrikt XXXX , in der Provinz Ghazni. Er habe eine dreijährige Schulbildung, jedoch kein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/28 W132 2189872-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/27 W216 2213454-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 25.06.2016 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. In der am 26.06.2016 erfolgten Erstbefragung durch Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund befragt an, dass sein Bruder bei der Armee gewesen und bei einer Minenräumung getötet worden sei. Die Taliban würden dem Beschwerdeführer nunmehr vorwerfen, dass er auch der Armee angehöre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/25 W229 2206246-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 03.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer an, dass er am XXXX in der Provinz Logar/Afghanistan geboren, Tadschike und schiitischer Moslem sei. Seine Muttersprache sei Dari. Er habe kein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/25 W229 2207814-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.07.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer an, dass er am XXXX in der Provinz Ghazni/Afghanistan geboren, Hazara und schiitischer Moslem sei. Seine Muttersprache sei Dari. Er habe acht J... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2021

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