Entscheidungen zu § 28 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

1.870 Dokumente

Entscheidungen 991-1.020 von 1.870

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/2 W166 2194047-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/2 W166 2200544-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/1 W168 2227208-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/1 W261 2206089-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 06.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 07.04.2016 fand seine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, sein Bruder sei Dolmetscher im Innenministerium. Er habe selbst vier Monate für eine amerikanische ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/1 W278 2215774-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführer (infolge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste gemeinsam mit seinem Cousin und dessen Ehefrau unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich ein und stellte am 01.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 02.11.2015 fand unter Beiziehung eines Dolmetschers für die Sprache Dari die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/1 W167 2169282-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzvorschriften in das Bundesgebiet ein und stellte den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung XXXX vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschs für die Sprache Farsi an, dass er „[s]einen Heimatort verlassen [habe], da sich die Situation sehr verschlimmert hat. Die Präsenz der Taliban ist um einiges ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/1 W184 2184158-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/1 W216 2240883-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/1 W238 2187326-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/1 W202 2183182-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/30 W180 2181924-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 01.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       In seiner Erstbefragung am 01.08.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, sein Vater sei ermordet worden. Sein älterer Bruder sei vom IS oder von den ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/30 W204 2196259-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsbürger, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Kärnten niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte der BF aus, die Familie sei sehr arm und am Verhungern gewesen. Außerdem habe der BF... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/30 W155 2212047-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 12.03.2017 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 13.03.2017 fand die Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt und gab der BF zu seinen Fluchtgründen an, dass es in seiner Heimat keine Zukunft für ihn gebe und noch immer Krieg herrsche. Dadurch habe er auch seinen älteren Bruder verloren, der von den Taliban ersc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/30 W272 2227153-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 24.06.2019 den Antrag auf internationalen Schutz in Österreich im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (in der Folge AsylG). Im Rahmen der Erstbefragung gab er an, am XXXX in XXXX geboren worden und ledig zu sein und sich zum sunnitischen Islam zu bekennen. Seine Muttersprache sei Paschtu und spreche er auch Dari. Er habe keine Schulausbildung und keine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/30 W131 2194153-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/30 W180 2180822-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/29 W167 2169557-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung am XXXX vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschs als Fluchtgrund an: „Afghanistan habe ich verlassen, weil mein Vater drogensüchtig war. Er hat Drogen genommen und verkauft. Er wollte, dass ich mit ihm zusammen arbeite. Das wol... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/29 W132 2176966-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzvorschriften in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 11.12.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen Folgendes an: „Mein Vater hat bei Kinderimpfungen ausgeholfen und mein Bruder arbeitet für eine ausländische Firma. Unsere ganze Familie wur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/29 W113 2177225-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 i.d.g.F., kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/29 W168 2149451-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/29 W168 2162380-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/26 W116 2232116-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Zahlungsauftrag (Mandatsbescheid) vom 27.11.2019 wurden dem Erstbeschwerdeführer Koste Höhe von EUR 1.439,00 vorgeschrieben. Der Erstbeschwerdeführer erhob das Rechtmittel der Vorstellung, wodurch der Mandatsbescheid außer Kraft trat. 2. Mit im
Spruch: genannten Bescheid wurde festgestellt, dass folgende Gebühren/Kosten aufgelaufen seien, für welche der Erstbeschwerdeführer zahlungspflichtig sei:Pauschalgebühr TP 3 GGG, BMG: EUR 14.000,0... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/26 W169 2152601-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 01.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.06.2015 gab der Beschwerdeführer an, dass er in der Provinz Herat gelebt habe, der Volksgruppe der Paschtunen angehöre, Analphabet sei und im He... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/26 W132 2188246-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/26 W132 2191406-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/26 W148 2185569-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/25 W146 2196807-1

Entscheidungsgründe: : I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste als Minderjähriger unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand die Erstbefragung des Beschwerdeführers vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab er zum Fluchtgrund befragt im Wesentlichen zusammengefasst an, in Afghanistan eine Blutfeindschaft... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/25 W133 2241535-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 15.10.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Anlässlich seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 15.10.2020 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass nach der Ermordung seines Onkels die Täter festgenommen worden seien und der Stiefbruder des Beschwerdeführers gefragt worden sei, wie diese bestraf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/25 W265 2190930-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 04.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 05.11.2015 fand seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, dass es zwischen den Behörden in seinem Dorf und den Taliban Krieg gegeben habe. Es seien auch Raketen geschossen worden. Sein Vater sei Polizist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/25 W253 2184283-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am XXXX 2015 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt. Zusammengefasst gab er an, dass er am XXXX geboren worden sei. Er habe acht Jahre die Grundschule besucht. Befragt zu seinem Fluchtgrund führte er aus, dass er in Afghanistan niemand gehabt habe. Er habe b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2021

Entscheidungen 991-1.020 von 1.870

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