Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, stellte am 26.09.2015, nachdem er zuvor illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist war, einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, durch die Sadr-Milizen verfolgt zu werden. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 15.07.2016, Zl. 1092326307/151626482, wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberec... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 24.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid vom 18.04.2016, Zl. XXXX , wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: "BFA") den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 11.11.2013 mit einem Flugzeug aus London kommend unter Vorlage eines nigerianischen Reisepasses, der einen gefälschten deutschen Aufenthaltstitel aufwies, ein. Anlässlich der Beanstandung seines Reisepasses stellte er seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Wegen Urkundenfälschung (§§ 223 Abs 2, 224 StGB) wurde der Beschwerdeführer mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 05.03.2014, XXXX zu ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Dem Beschwerdeführer droht im Sudan keine Gefahr einer asylrelevanten Verfolgung. Jedoch droht ihm eine reale Gefahr, im Falle seiner Rückkehr in den Sudan entgegen Art 3 EMRK behandelt zu werden: Wie sich aus dem aktuellen Länderbericht zum Sudan ergibt, würde eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in den Sudan eine reale Gefahr einer Verletzung von Art 2 EMRK, Art 2 EMRK und der Protokolle Nr 6 oder Nr 13 zur EMRK (ZPERMRK... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Verfahrensgang 1. Die Eltern der minderjährigen Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellten am 17.01.2017 Anträge auf internationalen Schutz. Die Antragstellung ihrer in Österreich vorgeborenen Schwester erfolgte am 19.05.2017. Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurden die Anträge ihrer Eltern und ihrer Schwester bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten und bezüglich der Zuerke... mehr lesen...
Begründung: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein sudanesischer Staatsbürger, stellte am 08.05.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er erklärte, den Sudan verlassen zu haben, weil er aufgrund seiner Teilnahme an Demonstrationen wiederholt verhaftet worden sei. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 12.09.2019 wurde sein Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm§ 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 09.12.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 10.12.2015 gab der Beschwerdeführer an, dass er im Alter von zwei Jahren mit seiner Familie in den Iran gezogen sei. Er habe dort als Steinmetz gearbeitet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren von XXXX (Zweitbeschwerdeführer), seiner Ehefrau XXXX (Erstbeschwerdeführerin) sowie ihrer beiden Söhne (des volljährigen Drittbeschwerdeführers XXXX und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers XXXX), alle Staatsangehörige des Irak, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Zweitbeschwerdeführer reiste auf dem Luftweg mit einem gefälschten französischen Schengen-Visum in das Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren von XXXX (Zweitbeschwerdeführer), seiner Ehefrau XXXX (Erstbeschwerdeführerin) sowie ihrer beiden Söhne (des volljährigen Drittbeschwerdeführers XXXX und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers XXXX), alle Staatsangehörige des Irak, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Zweitbeschwerdeführer reiste auf dem Luftweg mit einem gefälschten französischen Schengen-Visum in das Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren von XXXX (Zweitbeschwerdeführer), seiner Ehefrau XXXX (Erstbeschwerdeführerin) sowie ihrer beiden Söhne (des volljährigen Drittbeschwerdeführers XXXX und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers XXXX), alle Staatsangehörige des Irak, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Zweitbeschwerdeführer reiste auf dem Luftweg mit einem gefälschten französischen Schengen-Visum in das Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Verfahren von XXXX (Zweitbeschwerdeführer), seiner Ehefrau XXXX (Erstbeschwerdeführerin) sowie ihrer beiden Söhne (des volljährigen Drittbeschwerdeführers XXXX und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers XXXX), alle Staatsangehörige des Irak, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. 2. Der Zweitbeschwerdeführer reiste auf dem Luftweg mit einem gefälschten französischen Schengen-Visum in das Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, hält sich seit dem Jahr 1995 im Bundesgebiet auf. Er verfügt derzeit über einen vom Magistrat der Stadt Salzburg erteilten Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot-Karte Plus" mit Gültigkeit bis zum 13.05.2021. Das Ende des unbefristeten Niederlassungsrechtes wurde bereits mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Johann im Pongau vom 29.03.2011 rechtskräftig festgestellt. 2. Mit Note vom 23.07.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 16.04.2018, AMS 966-Wien Hietzinger Kai, sprach das Arbeitsmarktservice (im Folgenden: AMS) aus, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 38 iVm § 10 AlVG den Anspruch auf Notstandshilfe für den Zeitraum 30.03.2018 bis 10.05.2018 verloren habe. Eine Nachsicht sei nicht erteilt worden. Der angeführte Zeitraum verlängere sich um die in ihm liegenden Zeiträume, während derer Krankengeld bezogen worden sei. Begründen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin und die Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF6 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF, ihrer Söhne. Die BF, außer BF6, stellten 2015 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit der angeblichen Entführung und Ermordung eines Sohns von BF1 und BF2 im Jahr 2007 sowie der Entführung eines weiteren Sohn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin und die Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF6 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF, ihrer Söhne. Die BF, außer BF6, stellten 2015 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit der angeblichen Entführung und Ermordung eines Sohns von BF1 und BF2 im Jahr 2007 sowie der Entführung eines weiteren Sohn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin und die Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF6 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF, ihrer Söhne. Die BF, außer BF6, stellten 2015 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit der angeblichen Entführung und Ermordung eines Sohns von BF1 und BF2 im Jahr 2007 sowie der Entführung eines weiteren Sohn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin und die Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF6 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF, ihrer Söhne. Die BF, außer BF6, stellten 2015 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit der angeblichen Entführung und Ermordung eines Sohns von BF1 und BF2 im Jahr 2007 sowie der Entführung eines weiteren Sohn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin und die Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF6 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF, ihrer Söhne. Die BF, außer BF6, stellten 2015 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit der angeblichen Entführung und Ermordung eines Sohns von BF1 und BF2 im Jahr 2007 sowie der Entführung eines weiteren Sohn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin und die Beschwerdeführer, hier als BF und gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 bis BF6 bezeichnet, sind eine Familie. BF1 ist der Vater, BF2, seine Gattin, die Mutter der weiteren BF, ihrer Söhne. Die BF, außer BF6, stellten 2015 Anträge auf internationalen Schutz, begründet mit der angeblichen Entführung und Ermordung eines Sohns von BF1 und BF2 im Jahr 2007 sowie der Entführung eines weiteren Sohn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte mit Schreiben vom 23. Juni 2016, über seine rechtsfreundliche Vertretung die bescheidmäßige Feststellung, 1.) dass ihm wieder sein fixer Rayon in der Zustellbasis 5020 Salzburg zu geben sei und er nicht mehr seinen Dienst im Verteilzentrum Brief 5000 Salzburg verrichten müsse, 2.) dass er nicht verpflichtet sei, die Anweisung zu befolgen, als Fachlicher Hilfsdienst/Logistik, Verwendungscode 0841, Verwendungsgru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer, XXXX (zwischenzeitlich verstorben), und die Zweitbeschwerdeführerin, XXXX , sind ein Ehepaar. Die Beschwerdeführerin XXXX ist deren gemeinsames Kind. Die übrigen Beschwerdeführerinnen sind die Kinder nur der Zweitbeschwerdeführerin; der Erstbeschwerdeführer war deren Stiefvater. Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 12.06.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden Bundesamt) Anträge auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer, XXXX (zwischenzeitlich verstorben), und die Zweitbeschwerdeführerin, XXXX , sind ein Ehepaar. Die Beschwerdeführerin XXXX ist deren gemeinsames Kind. Die übrigen Beschwerdeführerinnen sind die Kinder nur der Zweitbeschwerdeführerin; der Erstbeschwerdeführer war deren Stiefvater. Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 12.06.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden Bundesamt) Anträge auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer, XXXX (zwischenzeitlich verstorben), und die Zweitbeschwerdeführerin, XXXX , sind ein Ehepaar. Die Beschwerdeführerin XXXX ist deren gemeinsames Kind. Die übrigen Beschwerdeführerinnen sind die Kinder nur der Zweitbeschwerdeführerin; der Erstbeschwerdeführer war deren Stiefvater. Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 12.06.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden Bundesamt) Anträge auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer, XXXX (zwischenzeitlich verstorben), und die Zweitbeschwerdeführerin, XXXX , sind ein Ehepaar. Die Beschwerdeführerin XXXX ist deren gemeinsames Kind. Die übrigen Beschwerdeführerinnen sind die Kinder nur der Zweitbeschwerdeführerin; der Erstbeschwerdeführer war deren Stiefvater. Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 12.06.2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden Bundesamt) Anträge auf... mehr lesen...
