Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 01.06.2017, 22.06.2017, 24.07.2017 und 04.09.2017 übermittelte die XXXX (in Folge: "Beschwerdeführerin") Beitragserklärungen an die belangte Behörde. 2. Mit Bescheid vom 06.09.2017 schrieb die belangte Behörde der Beschwerdeführerin gemäß § 21g Abs. 2 AMA-Gesetz 1992 iVm § 1 Abs. 3 AMA-Beitragsverordnung 2015 für die Beitragszeiträume April 2017 bis einschließlich Juli 2017 einen Agrarmarketingbeitrag i.d.H.v. EUR 64.895,88 für die Ü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger stellte am 18.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung gab er zum Fluchtgrund an, er habe im Herkunftsstaat sechs Jahre lang eine Beziehung mit einem Mann gehabt, sie seien, als sie in einem Haus zusammen gewesen seien, von plötzlich auftauchenden Personen geschlagen und bedroht worden, diese hätten ihm mit einem Messer in den Oberkörper geschnit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 11.6.2018, BMVIT-230.052/0015-IV/E6/2018, verlieh der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie als oberste Seilbahnbehörde (im Folgenden: belangte Behörde) der XXXX (im Folgenden: die mitbeteiligte Partei) die Konzession für den Bau und Betrieb einer Seilbahnanlage im Rahmen des Projekts " XXXX NEU " ( XXXX NEU) verliehen. 2. Mit Bescheid vom 12.6.2018, BMVIT-231.052/0015-IV/E6/2018, erteilte die belangte Behör... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 11.6.2018, BMVIT-230.052/0015-IV/E6/2018, verlieh der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie als oberste Seilbahnbehörde (im Folgenden: belangte Behörde) der XXXX (im Folgenden: die mitbeteiligte Partei) die Konzession für den Bau und Betrieb einer Seilbahnanlage im Rahmen des Projekts " XXXX verliehen. 2. Mit Bescheid vom 12.6.2018, BMVIT-231.052/0017-IV/E6/2018, erteilte die belangte Behörde der mitbeteilig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Vater des Beschwerdeführers, XXXX , stellte am 12.3.2017 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge auch als Asylantrag bezeichnet). Auch der minderjährige Beschwerdeführer stellte an diesem Tag, vertreten durch seine Mutter als seine gesetzliche Vertreterin, einen Asylantrag. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 12.3.2017 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge auch als Asylantrag bezeichnet). Begründend gab er dazu bei seiner Befragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Stadtpolizeikommando XXXX ) am nächsten Tag und bei seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt; Regionaldirektion XXXX in XXXX )... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Ehemann der Beschwerdeführerin, XXXX , stellte am 12.3.2017 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge auch als Asylantrag bezeichnet). Auch die Beschwerdeführerin stellte an diesem Tag einen Asylantrag. Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Vater der Beschwerdeführerin, XXXX , stellte am 12.3.2017 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge auch als Asylantrag bezeichnet). Auch die minderjährige Beschwerdeführerin stellte an diesem Tag, vertreten durch ihre Mutter als ihre gesetzliche Vertreterin, einen Asylantrag.Mit dem Bescheid, dessen Spruchpunkt I angefochten ist, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) den Antrag ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 15.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch ein Organ es öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er, zu seinen Fluchtgründen befragt, Folgendes an: "In Nigeria im Jahr 2011 war ich ein Unterstützer und Mitarbeiter von Herrn XXXX von der PDP Partei. Dessen polit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (XXXX), die Zweitbeschwerdeführerin (XXXX), der mj. Drittbeschwerdeführer (XXXX) und die mj. Viertbeschwerdeführerin (XXXX) reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 15.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründeten die Beschwerdeführer damit, dass im Irak Krieg herrsche und der Erstbeschwerdeführer mit dem Tod bedroht worden sei. 2. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahmen des E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (XXXX), die Zweitbeschwerdeführerin (XXXX), der mj. Drittbeschwerdeführer (XXXX) und die mj. Viertbeschwerdeführerin (XXXX) reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 15.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründeten die Beschwerdeführer damit, dass im Irak Krieg herrsche und der Erstbeschwerdeführer mit dem Tod bedroht worden sei. 2. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahmen des E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (XXXX), die Zweitbeschwerdeführerin (XXXX), der mj. Drittbeschwerdeführer (XXXX) und die mj. Viertbeschwerdeführerin (XXXX) reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 15.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründeten die Beschwerdeführer damit, dass im Irak Krieg herrsche und der Erstbeschwerdeführer mit dem Tod bedroht worden sei. 2. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahmen des E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (XXXX), die Zweitbeschwerdeführerin (XXXX), der mj. Drittbeschwerdeführer (XXXX) und die mj. Viertbeschwerdeführerin (XXXX) reisten in das Bundesgebiet ein und stellten am 15.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründeten die Beschwerdeführer damit, dass im Irak Krieg herrsche und der Erstbeschwerdeführer mit dem Tod bedroht worden sei. 2. Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahmen des E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF 1 bis BF 7 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3 bis BF 7 und sind sie gleichzeitig die gesetzlichen Vertreter der minderjährigen BF 3, BF 5, BF 7. Gemäß § 34 AsylG werden die Verf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF 1 bis BF 7 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3 bis BF 7 und sind sie gleichzeitig die gesetzlichen Vertreter der minderjährigen BF 3, BF 5, BF 7. Gemäß § 34 AsylG werden die Verf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF 1 bis BF 7 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3 bis BF 7 und sind sie gleichzeitig die gesetzlichen Vertreter der minderjährigen BF 3, BF 5, BF 7. Gemäß § 34 AsylG werden die Verf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF 1 bis BF 7 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3 bis BF 7 und sind sie gleichzeitig die gesetzlichen Vertreter der minderjährigen BF 3, BF 5, BF 7. Gemäß § 34 AsylG werden die Verf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF 1 bis BF 7 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3 bis BF 7 und sind sie gleichzeitig die gesetzlichen Vertreter der minderjährigen BF 3, BF 5, BF 7. Gemäß § 34 AsylG werden die Verf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF 1 bis BF 7 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3 bis BF 7 und sind sie gleichzeitig die gesetzlichen Vertreter der minderjährigen BF 3, BF 5, BF 7. Gemäß § 34 AsylG werden die Verf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die oben angegebenen Beschwerdeführer werden nachfolgend der Reihenfolge ihrer Auflistung nach als BF 1 bis BF 7 bezeichnet. Im gegenständlichen Verfahren ist nur die Frage der Gewährung von Asyl zu prüfen, den Beschwerdeführern wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. BF 1 und BF 2 sind die Eltern der BF 3 bis BF 7 und sind sie gleichzeitig die gesetzlichen Vertreter der minderjährigen BF 3, BF 5, BF 7. Gemäß § 34 AsylG werden die Verf... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 24. Mai 2019, dem Bundesverwaltungsgericht im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs am 24. Mai 2019, 15.21 Uhr übermittelt, beantragte die XXXX ,[HR2] vertreten durch die Jank Weiler Operenyi Rechtsanwälte OG, Schottengasse 1, 1010 Wien, die Einleitung eines Verfahrens zu Nichtigerklärung der angefochtenen Widerrufsentscheidung, die Nichtigerklärung der Widerrufsentscheidung, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung und den... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein, wo er am 29.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Im Rahmen der Erstbefragung am 02.12.2015 gab der Beschwerdeführer an, dass er am 13. oder 14. November 2015 einem Kollegen beim Verladen von Hilfslieferungen geholfen habe. Als er eine Kiste von einem Kleinbus in einen LKW verladen habe, sei ihm diese hinuntergefallen und es sei ein weißes P... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 31.08.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst mit politischen Motiven begründete. So habe der neue Präsident von Ghana die Goldgräberei "Galamsay", in welcher der BF gearbeitet habe, verboten. Es gebe ein kleines Militär im Ort, welche die Gräberei überwachen. Captain XXXX sei verwandt mit dem Ex-Präsidenten, die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 19.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er seitens der Sicherheitsbehörden in Ägypten gesucht werde. Mehrere Kameraden seien verhaftet worden. Sicherheitskräfte hätten ihn zu Hause gesucht und seinen Laptop beschlagnahmt. Er sei zum Glück nicht zu Hause gewesen und ihm werde vorgeworfen, dass er zu den Moslembrüdern gehöre. Er habe Angst um sein Leben. Am 21.12.2015 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 15.01.2019 bei der belangten Behörde eingelangtem Formular beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren für seine Radio- und Fernsehempfangseinrichtungen. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" die dort angegebene Auswahlmöglichkeit "Bezieher von Leistu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren bei der Tiroler Landesregierung als UVP-Behörde (in der Folge: belangte Behörde) Mit Schreiben vom 19.07.2010 stellten die XXXX und die XXXX (in der Folge Projektwerberinnen - PW) bei der belangten UVP-Behörde einen Antrag auf Genehmigung zur Herstellung einer schitechnischen Verbindung zwischen den Schigebieten "Rendl" (St. Anton) und "Dias Alpe" (Kappl). Nach Durchführung eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens, das eini... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin, syrische Staatsangehörige, stellten am 27.10.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung am 28.10.2015 gab die Erstbeschwerdeführerin an, dass es in letzter Zeit sehr viele Luftangriffe auf die Wohnhäuser in XXXX gegeben habe. Sie hätten auf eine Familienzusammenführung gewartet. Das habe lange gedauert, deshalb hätten ihre Mutter und sie die Entscheidung getroffen, nach Ös... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin, syrische Staatsangehörige, stellten am 27.10.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Anlässlich der Erstbefragung am 28.10.2015 gab die Erstbeschwerdeführerin an, dass es in letzter Zeit sehr viele Luftangriffe auf die Wohnhäuser in XXXX gegeben habe. Sie hätten auf eine Familienzusammenführung gewartet. Das habe lange gedauert, deshalb hätten ihre Mutter und sie die Entscheidung getroffen, nach Ös... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Beschwerdeführerin (BF) reiste - wie ihr Sohn XXXX - mit gültigen Reisedokumenten per Flug nach Österreich ein und beantragte, wie auch der Sohn, am 9.7.2018 bei der Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug der Landespolizeidirektion Wien internationalen Schutz. Begründend gab sie an, sie sei von 2007 bis 2012 Mitglied im Volksparlament gewesen, habe 2010 eine Menschenrechtsorganisation namens "Shams al Ghad" gegründet und sich um Flüchtlinge verschiedene... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (kurz BF) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein und pendelte zwischen Italien und Österreich. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (kurz BFA) vom 09.10.2018 wurde dem BF zur Kenntnis gebracht, dass beabsichtigt sei, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot zu erlassen. Dem BF wurde die Möglichkeit eingeräumt eine Stellungnahme abzugeben. Mit Sc... mehr lesen...
