Begründung: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Der
Spruch: des hg. Erkenntnisses vom 06.05.2021, Zahl: W108 2203546-1/20E, W108 2203548-1/19E, lautet: „Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. BRAUCHART über die Beschwerde von 1. XXXX , geb. XXXX und 2. XXXX , Staatsangehörigkeit: beide Iran, 2. vertreten durch 1., gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl jeweils vom 10.07.2018, Zlen. 1. 1190159305-180437217, 2. 1190100210-180437225, wegen in... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Der
Spruch: des hg. Erkenntnisses vom 06.05.2021, Zahl: W108 2203546-1/20E, W108 2203548-1/19E, lautet: „Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. BRAUCHART über die Beschwerde von 1. XXXX , geb. XXXX und 2. XXXX , Staatsangehörigkeit: beide Iran, 2. vertreten durch 1., gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl jeweils vom 10.07.2018, Zlen. 1. 1190159305-180437217, 2. 1190100210-180437225, wegen in... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Besoldungsdienstalter des Beschwerdeführers wurde amtswegig gemäß § 169f ff. GehG neu festgesetzt. Diese Bestimmungen wurden mit BGBl. I 58/2019 am 08.07.2019 im Bundesgesetzblatt kundgemacht worden und rückwirkend in Kraft getreten. Mit diesen soll die Richtlinie 2000/78/EG umgesetzt und der Rechtsprechung des EuGH Rechnung getragen werden. Demnach hatte die belangte Behörde gemäß § 169f Abs. 3 iVm § 169g GehG 1956 nun einen Vergl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Der
Spruch: der am 15.07.2021 mündlich verkündeten und am 09.08.2021 in gekürzter Form ausgefertigten hg. Erkenntnisse zu den Zahlen W108 2225972-1/10E, W108 2225973-1/9E, W108 2225974-1/7E, lautet: „Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. BRAUCHART über die Beschwerden von 1. XXXX , geb. XXXX ; 2. XXXX , geb. XXXX ; 3. XXXX , geb. XXXX , gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24.10.2019, Z... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Der
Spruch: der am 15.07.2021 mündlich verkündeten und am 09.08.2021 in gekürzter Form ausgefertigten hg. Erkenntnisse zu den Zahlen W108 2225972-1/10E, W108 2225973-1/9E, W108 2225974-1/7E, lautet: „Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. BRAUCHART über die Beschwerden von 1. XXXX , geb. XXXX ; 2. XXXX , geb. XXXX ; 3. XXXX , geb. XXXX , gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24.10.2019, Z... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Der
Spruch: der am 15.07.2021 mündlich verkündeten und am 09.08.2021 in gekürzter Form ausgefertigten hg. Erkenntnisse zu den Zahlen W108 2225972-1/10E, W108 2225973-1/9E, W108 2225974-1/7E, lautet: „Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. BRAUCHART über die Beschwerden von 1. XXXX , geb. XXXX ; 2. XXXX , geb. XXXX ; 3. XXXX , geb. XXXX , gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24.10.2019, Z... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Da... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 31.03.2021, GZ. XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den 28.05.2021 an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Bereits in der Ladung (Schriftsatz) wurde der Antragsteller unter anderem darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Ver... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 31.03.2021, XXXX , beraumte das Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung für den XXXX an, zu welcher der Antragsteller als Dolmetscher geladen wurde. Bereits in der Ladung (Schriftsatz) wurde der Antragsteller unter anderem darauf hingewiesen, dass er seinen Gebührenanspruch am Ende des Verhandlungs- oder Vernehmungstages bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss seiner Tätigkeit bei sonstigem Verlust sc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX lehnte die belangte Behörde die Behandlung der Datenschutzbeschwerde des Antragstellers ab. 2. Der Antragsteller brachte folglich einen Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe per E-Mail ein. Er beantragte darin Verfahrenshilfe zur Vertretung im vollen Umfang, die einstweilige Befreiung von Gebühren und Kosten für die Vertretung und ersuchte um die Bestellung eines namentlich genannten Rechtsanwalts. Begründend gab der Antr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Feststellungen: Am 16.09.2021 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung bezüglich der Beschwerde von XXXX gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX .03.2020, Zl. XXXX , und vom XXXX .2020, Zl. XXXX statt und wurde das Bezug habende Erkenntnis vom Richter mündlich verkündet. Festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer seit XXXX .04.2020 nicht mehr anwaltlich vertreten war. Am XXXX .09.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Feststellungen: Am 16.09.2021 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine mündliche Verhandlung bezüglich der Beschwerde von XXXX gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX .03.2020, Zl. XXXX , und vom XXXX .2020, Zl. XXXX statt und wurde das Bezug habende Erkenntnis vom Richter mündlich verkündet. Festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer seit XXXX .04.2020 nicht mehr anwaltlich vertreten war. Am XXXX .09.2... mehr lesen...
