Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Formular vom 02.06.2026 stellte die Schulleitung der Volksschule XXXX in XXXX (im Folgenden auch nur „die Schule”) einen Antrag auf Suspendierung des Beschwerdeführers gemäß § 49 Abs. 3 SchUG, da er einen Mitschüler beschimpft und mit Hackschnitzeln beworfen sowie Lehrkräfte beschimpft, getreten und geohrfeigt habe. 1. Mit Formular vom 02.06.2026 stellte die Schulleitung der Volksschule römisch 40 in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr die Klasse XXXX des BG/WRG XXXX . Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr die Klasse römisch 40 des BG/WRG römisch 40 . Am 22.06.2026 wurde eine Schulkonferenz abgehalten, im Rahmen welcher in Anwesenheit des Beschwerdeführers und seiner Eltern Vorwürfe erörtert wurden, die seitens der Klassenvorständin (in weiterer Folge: KV) Prof.in XXXX als rassistisch, ex... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer besuchte sowohl im Schuljahr 2024/25 als auch im Schuljahr 2025/26 das BRG XXXX in XXXX (im Folgenden nur „Schule”), zuletzt die 4T-Klasse. 1. Der am römisch 40 geborene Beschwerdeführer besuchte sowohl im Schuljahr 2024/25 als auch im Schuljahr 2025/26 das BRG römisch 40 in römisch 40 (im Folgenden nur „Schule”), zuletzt die 4T-Klasse. 2. Nach Durchführung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) besucht im Schuljahr 2025/26 die 6a-Klasse des XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule). 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) besucht im Schuljahr 2025/26 die 6a-Klasse des römisch 40 (im Folgenden: gegenständliche Schule). 2. Am 20.04.2026 beantragte die Schulkonferenz der gegenständlichen Schule, an der das Lehrerkollegium, ein Elternvertreter... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2025/2026 die Klasse 2A der Sportmittelschule, XXXX 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2025 aus 2026, die Klasse 2A der Sportmittelschule, römisch 40 2. Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 02.12.2025, wurde der Beschwerdeführer aufgrund einer Vielzahl von dokumentierten Vorfällen für den Zeitraum vom 02.12.2025 bis 23.12.2025 vom weiteren Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid vom 21.03.2024, Zl. I-302/1959-2024, zugestellt am 27.03.2024, suspendierte die Bildungsdirektion für Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) den Beschwerdeführer, Schüler der 2A-Klasse der XXXX von 22.03.2024 bis einschließlich 18.04.2024 vom weiteren Unterrichtsbesuch an der genannten Schule. 1. Mit Mandatsbescheid vom 21.03.2024, Zl. I-302/1959-2024, zugestellt am 27.03.2024,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Nach mehreren Vorfällen am 25. und 26. September 2023, bei welchen der Beschwerdeführer während des Unterrichts mit einem aus seinen Fingern geformtem Maschinengewehr auf Lehrpersonen gezielt, „Adolf“ gerufen und Geschlechtsverkehr mit einem Gummiball imitiert haben soll, leitete die Mittelschule XXXX in XXXX Wien (Mittelschule) ein Suspendierungsverfahren gegen den Beschwerdeführer ein. 1. Nach mehreren Vorfä... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besucht im Schuljahr 2023/24 die Klasse 2c der Volksschule XXXX . 1. Der mj. Beschwerdeführer besucht im Schuljahr 2023/24 die Klasse 2c der Volksschule römisch 40 . 2. Mit Mandatsbescheid der Bildungsdirektion für Oberösterreich (belangte Behörde) vom 15.11.2023, Zl. XXXX , wurde der mj. Beschwerdeführer wegen Gefahr im Verzug gemäß § 57 AVG iVm. § 49 Ab... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Nach einem Vorfall am 11. Mai 2023, wo der Beschwerdeführer während des Unterrichts einen Tisch umgeworfen sowie zunächst Stifte und sein Federpennal durch die Klasse und später (unter anderem) eine Schere auf die Beratungslehrerin geworfen haben soll, leitete die Mittelschule XXXX ein Suspendierungsverfahren gegen den Beschwerdeführer ein. 1. Nach einem Vorfall am 11. Mai 2023, wo der B... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Nach einem Vorfall am 19. Oktober 2021, bei welchem der Beschwerdeführer seinem Mitschüler XXXX durch dessen Turnhose hindurch einen Stoß mit einem Verkehrsleitkegel in dessen Anus versetzt haben soll, leitete das Bundesgymnasium und Bundesrealgymnasium XXXX ein Suspendierungsverfahren gegen den Beschwerdeführer ein. 1. Nach einem Vorfall am 19. Oktober 2021, bei welchem der Beschwerde... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Bildungsdirektion für Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) vom 18.11.2021, GZ.: I-302/1466-2021 (im Folgenden: angefochtener Bescheid), wurde der Sohn der Beschwerdeführerin gemäß § 49 Abs.1 SchUG vom weiteren Schulbesuch am XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule) ausgeschlossen (Spruchpunkt 1.) und verfügt, dass einer Beschwerde gegen den angefochtenen Bescheid keine aufschiebende Wirkung zukommt (Spruchpunkt 2.).... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2018/19 die XXXX-Klasse der XXXX (im Folgenden: gegenständliche Schule). 1. der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2018/19 die XXXX-Klasse der römisch 40 (im Folgenden: gegenständliche Schule). 2. Mit Schreiben vom 11.02.2019 wurde der Beschwerdeführer vom Direktor der gegenständlichen Schule aufgefordert, sein Fernbleiben vom Unterricht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 29.05.2020 stellte die Schulleiterin des BRG XXXX (im Folgenden: BRG) einen Antrag auf Suspendierung für vier Wochen den Beschwerdeführer betreffend. Dem Antrag beigelegt wurde eine „Zeugenvernehmung“ in der Sache „Gefährliche Drohung“. Die Schulleiterin sei von der Kriminalpolizei telefonisch informiert worden, dass der Beschwerdeführer einvernommen worden sei und gestanden habe. 2. Mit Mandatsbescheid der Bildungsdirektion... mehr lesen...
I. Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin war im Schuljahr 2018/2019 Schülerin der Höheren Bundeslehranstalt für wirtschaftliche Berufe XXXX(Schule). 2. Am 18.06.2019 übermittelte die Schulleitung der Beschwerdeführerin ein Schreiben in welchem ihr mitgeteilt wurde, dass sie bis zum 08.04.2019 28 Stunden und 3 Minuten an unentschuldigten Fehlstunden aufweise. Am 06.05.2019 sei sie 10 Minuten verspätet zum Unterricht erschienen, am 15. und 22.05.2019 jeweils 5 Minuten. In der Folge seien ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2018/19 die 3A-Klasse des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums XXXX in XXXX (im Folgenden: BG/BRG XXXX ). 1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2018/19 die 3A-Klasse des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums römisch 40 in römisch 40 (im Folgenden: BG/BRG römisch 40 ). 2. Am 27.02.2019 wandte sich der Direktor des BG/BRG XXXX mit der dringen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 09.04.2018 stellte die Schulkonferenz des Bundesrealgymnasiums Schloss XXXX einen Antrag auf Ausschluss des mj. Beschwerdeführers. 1. Am 09.04.2018 stellte die Schulkonferenz des Bundesrealgymnasiums Schloss römisch 40 einen Antrag auf Ausschluss des mj. Beschwerdeführers. Begründend wurde ausgeführt, dass die durch den mj. Beschwerdeführer ausgesprochenen Drohungen bezüglich des "Umbringens" gegen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 13.12.2017 wurde der Beschwerdeführer gem. § 49 Abs 3 SchUG mit sofortiger Wirkung vom weiteren Schulbesuch ausgeschlossen und der XXXX zugewiesen. 1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 13.12.2017 wurde der Beschwerdeführer gem. Paragraph 49, Absatz 3, SchUG mit sofortiger Wirkung vom weiteren Schulbesuch ausgeschlossen und der römisch 40 zugewiesen. In der
Begründung: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2016/2017 die Klasse 4b (achte Schulstufe) der NMS XXXX . 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2016 aus 2017, die Klasse 4b (achte Schulstufe) der NMS römisch 40 . 2. Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 30.11.2016, Zl. 6020.003.25/0002-Allg-PSI/2016, wurde der mj. Beschwerdeführer gemäß § 57 Abs. 1 AVG iVm § 49 Abs. 1 und 3 SchUG we... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aufgrund des Antrages der Abteilungskonferenz der HTBLA XXXX vom 20.03.2017 wurde der Beschwerdeführer mit Bescheid der belangten Behörde vom 12.06.2017, LSR/2-60/4-2017, gemäß § 49 Abs. 1 SchUG vom weiteren Besuch an der genannten Schule ausgeschlossen. 1. Aufgrund des Antrages der Abteilungskonferenz der HTBLA römisch 40 vom 20.03.2017 wurde der Beschwerdeführer mit Bescheid der belangten Behörde vom 12... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Aufgrund des Antrages der Schulkonferenz des Bundesrealgymnasiums XXXX, vom 26.04.2017 wurde der Beschwerdeführer mit Bescheid der belangten Behörde vom 09.06.2017, A3-29/8-2017, gemäß § 49 Abs. 1, 1. Aufgrund des Antrages der Schulkonferenz des Bundesrealgymnasiums römisch 40 , vom 26.04.2017 wurde der Beschwerdeführer mit Bescheid der belangten Behörde vom 09.06.2017, A3-29/8-2017, gemäß Paragraph 49, Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2015/2016 die Klasse 2c (sechste Schulstufe) der Mittelschule XXXX. 1. Der mj. Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2015 aus 2016, die Klasse 2c (sechste Schulstufe) der Mittelschule römisch 40 . 2. Am 17.05.2016 beantragte die Schulkonferenz der Mittelschule (im Folgenden: MS) XXXX die Suspendierung des mj. Beschwerdeführers für die Dauer von XXXX bis X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 05.06.2014 wurde der Beschwerdeführer wegen Gefahr im Verzug ab 06.06.2014 bis einschließlich 03.07.2014 vom Besuch der Polytechnischen Schule (PTS) XXXX suspendiert. 1. Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 05.06.2014 wurde der Beschwerdeführer wegen Gefahr im Verzug ab 06.06.2014 bis einschließlich 03.07.2014 vom Besuch der Polytechnischen Schule (PTS... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), geboren am XXXX, wohnhaft in XXXX, besuchte bis einschließlich Schuljahr 2012/13 die Volksschule XXXX. Mit Beginn des Schuljahres 2013/14 wechselte er in die 3b-Klasse der Volksschule XXXX. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), geboren am römisch 40 , wohnhaft in römisch 40 , besuchte bis einschließlich Schuljahr 2012/13 die Volkss... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1.1. Aufgrund des Antrages der Schulkonferenz des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums XXXX, vom 06.05.2014 wurde der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) vom Landesschulrat für Niederösterreich als zuständiger Schulbehörde mit Bescheid vom 30.06.2014, Zl. I-302/353-2014, gem. § 49 Abs 1 SchUG mit sofortiger Wirkung vom Schulbesuch an genannter Schule ausgeschlossen. 1.1. Aufgrund des Antrages der Schulkonf... mehr lesen...
