Entscheidungsdatum 23.02.2026 Norm: B-VG Art133 Abs4 Leistungsbeurteilungsverordnung §14 Abs5 Leistungsbeurteilungsverordnung §14 Abs6 SchUG §19 Abs3a SchUG §23 Abs1 SchUG §25 Abs1 SchUG §25 Abs2 litc SchUG §71 Abs2 litc SchUG §71 Abs4 SchUG §71 Abs6 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert du... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Beschluss vom 13.03.2019, GZ: 254.06/0003-allg/2019, leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen jenes Verdachtes von Dienstpflichtverletzungen ein, die Gegenstand des nunmehr bekämpften Disziplinarerkenntnisses sind. Die dagegen vom BF erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21.10.2019, GZ W136 2219001-1/4E, abgewiesen. 2. Mit dem im Sp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem im
Spruch: genannten Beschluss leitete die belangte Behörde ein Disziplinarverfahren gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden kurz BF) wegen des Verdachtes der schuldhaften Verletzung seiner Dienstpflichten gemäß § 43 Abs. 1 und Abs. 2 sowie §°211 BDG 1979 ein. Der
Spruch: dieses Beschlusses lautet wörtlich: "Gegen Sie besteht der Vorwurf, Sie haben 1. die Schülerin XXXX trotz deren Nichtbestehens der am 10. September 2018 abgel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 2018/19 die fünfte Klasse (achte Schulstufe) des Realgymnasiums XXXX (im Folgenden: Schule). 2. Am 27.06.2019 entschied die Klassenkonferenz, dass die Beschwerdeführerin, da ihr Jahreszeugnis in den Pflichtgegenständen "Deutsch", "Englisch", Mathematik", "Angewandte Mathematik" und "CAD und Modellbau" die Noten "Nicht genügend" enthielt, die Berechtigung zum Aufsteigen in die nächste Schulstu... mehr lesen...
