Entscheidungen zu § 6 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/2 W227 2224230-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der beschwerdeführende Verein ist Schulerhalter der Privatschule " XXXX ", eine Schule mit eigenem Organisationsstatut. Mit Schreiben vom 14. Juni 2019 zeigte der beschwerdeführende Verein die Bestellung von XXXX als Lehrerin an der Ja XXXX für die Unterrichtsgegenstände "Japanisch", "Mathematik" sowie "Bewegung und Sport" an. Dazu legte der beschwerdeführende Verein den japanischen Reisepass, ein "Rezertifizierungszeugnis" der japanischen Bi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2018/10/15 W203 2181725-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Schreiben vom 30.05.2017 zeigte der Verein " XXXX " (im Folgenden: Beschwerdeführer) die Errichtung einer Privatschule von der 1. bis 4. Schulstufe mit zwei schulstufenübergreifenden Lerngruppen unter dem Namen " XXXX " am Standort in XXXX , an. 2. Mit Bescheid des Stadtschulrates für Wien (im Folgenden: belangte Behörde) vom 24.07.2017, GZ. 600.133/0005-RPS/2017 (im Folgenden: angefochtener Bescheid), wurde die Errichtung de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/16 W224 2183702-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Privatschule " XXXX (im Folgenden: Privatschule) ist eine Privatschule mit eigenem Organisationsstatut gemäß § 14 Abs. 2 PrivSchG. Die aktuelle Fassung des Organisationsstatuts dieser Schule wurde mit Bescheid der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur vom 10.07.2012 genehmigt und kommt seit dem Schuljahr 2012/13 zur Anwendung. Der Privatschule wurde das Öffentlichkeitsrecht mit Bescheid vom 02.07.2010 ab dem Schuljahr 2009... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2018

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