Entscheidungen zu § 13 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

9 Dokumente

Entscheidungen 1-9 von 9

TE Bvwg Erkenntnis 2026/7/9 W111 2346805-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Formular vom 10.06.2025 wurde die Teilnahme der Erstbeschwerdeführrein am häuslichen Unterricht auf der 2. Schulstufe für das Schuljahr 2025/26 angezeigt und in der Folge von der Bildungsdirektion für Niederösterreich (im Folgenden „belangte Behörde“) mit Schreiben vom 10.07.2025 nicht untersagt. 2. Mit Bescheid vom 18.06.2026, Zl. hU-BN-153/3-2026, zugestellt am 23.06.2026 (im Folgenden „angefochtener Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.07.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/6/10 W128 2344391-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 11.08.2025, GZ SA300456/0015-BR/2025, untersagte die belangte Behörde die Teilnahme des Drittbeschwerdeführers (in der Folge auch Kind) am häuslichen Unterricht und ordnete an, dass dieser fortan die allgemeine Schulpflicht an einer öffentlichen oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schule im Sinne des § 5 SchPflG zu erfüllen habe. 1. Mit Bescheid vom 11.08.2025, GZ SA300456/0015-BR... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.06.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2024/2/1 W227 2265788-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, der Schulerhalter der Privatschule XXXX Wien, XXXX (in der Folge: Privatschule), brachte am 31. März 2022 einen Antrag auf Genehmigung der Änderung des Organisationsstatuts der Privatschule ein. 1. Der Beschwerdeführer, der Schulerhalter der Privatschule römisch 40 Wien, römisch 40 (in der Folge: Privatschule), brachte am 31. März 2022 einen Antrag auf Genehm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/5 W227 2250500-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/5/24 W128 2252063-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 29.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme von XXXX (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 an. 1. Am 29.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme von römisch 40 (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021 aus 2022, an. 2. Mit dem verfahrensgegenständlichen Besche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/5/24 W129 2252064-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 29.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme von XXXX (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 an. 1. Am 29.06.2021 zeigte die Erziehungsberechtigte die Teilnahme von römisch 40 (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021 aus 2022, an. 2. Mit dem verfahrensgegenständlichen Besche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.05.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/4/22 W254 2247904-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.04.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/27 W129 2223796-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: a) Verfahren bezüglich Untersagung der Verwendung des Beschwerdeführers als Schulleiter des XXXX Konservatoriums 1. Der Beschwerdeführer ist Schulerhalter (und war bis 2018 auch Schulleiter) des XXXX Konservatoriums, einer Privatschule mit eigenem Organisationsstatut. 2. Am 16. März 2012 führte der Stadtschulrat für Wien am XXXX Konservatorium eine Inspektion durch. 3. In der Folge untersagte der Stadtschulrat für Wien mit Bescheid vom 6. Aug... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2018/10/15 W203 2196402-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Verein " XXXX " (im Folgenden: Beschwerdeführer) beantragte am 05.09.2016 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für die verfahrensgegenständliche Privatschule auf Dauer. 1. Der Verein " römisch 40 " (im Folgenden: Beschwerdeführer) beantragte am 05.09.2016 die Verleihung des Öffentlichkeitsrechts für die verfahrensgegenständliche Privatschule auf Dauer. 2. Mit Bescheid des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2018

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