Mit für den Rektor der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst - im Folgenden entfällt die Angabe der Hochschule - gezeichneten Schreiben vom 16. Februar 1995 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass ihm das Abteilungskollegium der Abteilung Film und Fernsehen (in der Folge Abteilungskollegium) in seiner Sitzung vom 16. Dezember 1994 gemäß § 9 Abs. 1 Z. 4 des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes (KHOG) zur Abhaltung der Lehrveranstaltung "950.217 SE Gestaltungskriterien der R... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §2;Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §7 Abs4;AVG §1;KHSchOrgG §12 Abs1;KHSchOrgG §28;KHSchOrgG §9 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/12/0004 E 26. Juni 1996 RS 2 Stammrechtssatz Zum Abspruch über einen Übergenuß bei der Bezahlung von remunerierte... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin war im Studienjahr 1993/94 als Lehrbeauftragte in verschiedenen Fächern an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien tätig und erhielt dafür Remunerationen. Im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit der Beschwerdeführerin gab es Änderungen in der Betrauung und daraus resultierend angeblich einen Übergenuss. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde wie folgt entschieden: "I.) Sie werden aufgefordert, den Ihnen in Zusammenhang mit der Auszahlung Ihr... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin war im Studienjahr 1993/94 als Lehrbeauftragte an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Wien tätig. Bei der Entschädigung dieser Tätigkeit kam es nach Ansicht des Rektors der genannten Hochschule zu einem Übergenuß für die Beschwerdeführerin (vgl. auch Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom heutigen Tage, Zl. 95/12/0004). Im Zusammenhang damit begehrte die Beschwerdeführerin - nach den vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens - mit Schre... mehr lesen...
Index: 72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974;KHSchOrgG §12 Abs1;KHSchOrgG §3 Abs1;KHSchOrgG §5 Abs5;KHSchOrgG §9 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Fällt die Sachkompetenz in den autonomen Wirkungsbereich der Hochschulen, dann ist ihnen grundsätzlich auch die budgetäre und damit auch finanzielle Kompetenz zur Abwicklung der Gebarungsfälle autonom (also n... mehr lesen...
Rechtssatz: Zum Abspruch über einen Übergenuß bei der Bezahlung von remunerierten Lehraufträgen gem § 9 Abs 1 Z 4 KHSchOrgG ist der Rektor in erster und letzter Instanz als die im autonomen Wirkungsbereich der Hochschule berufene Behörde zuständig (Hinweis E 26.6.1996, 95/12/0193). Schlagworte sachliche Zuständigkeit in einzelnen Angelegenheiten Im RIS seit 11.07.2001 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §2;Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §7 Abs4;AVG §1;AVG §56;AVG §62 Abs4;AVG §68 Abs2;GehG 1956 §13a impl;KHSchOrgG §12 Abs1;KHSchOrgG §16;KHSchOrgG §28;KHSchOrgG §31;KHSchOrgG §9 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Wesentlich für die Frage der Zuständ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §1;KHSchOrgG §12 Abs1;KHSchOrgG §28 lits;KHSchOrgG §3 Abs1;KHSchOrgG §9 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Aus § 12 Abs 1 KHSchOrgG iVm § 3 Abs 1 KHSchOrgG und § 28 Abs 1 lit s KHSChOrgG folgt, daß jedenfalls zur Erteilung von remunerierten Lehraufträgen "nach Maßgabe der zugewiesenen Stundenkontingente" das jeweils zuständige Abteilungskollegium im autonome... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §2;AVG §1;KHSchOrgG §12 Abs1;KHSchOrgG §16;KHSchOrgG §28;KHSchOrgG §3 Abs1;KHSchOrgG §31;KHSchOrgG §4 Abs2;KHSchOrgG §9 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/26 95/12/0004 2 Stammrechtssatz Zum Abspruch über einen Übergenuß bei der Bezahlung von remune... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation72/16 Sonstiges Hochschulrecht
Norm: Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §2;Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten 1974 §7 Abs4;AVG §1;EGVG Art2 Abs2 C Z33;KHSchOrgG §12 Abs1;KHSchOrgG §4 Abs3;KHSchOrgG §4 Abs4;KHSchOrgG §4 Abs5;KHSchOrgG §9 Abs1 Z4;VwRallg;
Rechtssatz: Auf das Verfahren zur Feststellung ei... mehr lesen...
