Der Beschwerdeführer veräußerte im Jahr 1994 an der Luxemburger Börse notierte Aktien von Gesellschaften, die nach Luxemburger Recht gegründet und als geschlossene Kapitalanlagefonds ausgestaltet waren . Er stellte den Antrag, diese Veräußerungserträge aus der Bemessungsgrundlage für die Einkommensteuer für das Jahr 1994 auszuscheiden. Die belangte Behörde folgte im Instanzenzug diesem Antrag nicht und wies unter Bezugnahme auf § 42 Abs. 2 Z. 5 des Investmentfondsgesetzes 1993 (InvFG)... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)59/04 EU - EWR
Norm: B-VG Art49;B-VG Art50;EWR-Abk; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/16/0182 E 24. November 1994 VwSlg 6943 F/1994 RS 1 Stammrechtssatz Das EWR-Abk ist sowohl von den Zielsetzungen als auch vom gesamten Systemansatz her im wesentlichen als multilateraler völkerrechtlicher Vertrag traditioneller Art zu verstehen (Hinweis Erläuterungen zum EWR-Bundesverf... mehr lesen...
Mit Erledigungen des Bürgermeisters der Gemeinde Windhaag bei Perg vom 9. Dezember 1994, 12. Jänner 1995, 9. Februar 1995, 7. März 1995, 7. April 1995, 15. Mai 1995, 16. Juni 1995, 10. Juli 1995, 8. August 1995 und 17. August 1995 wurden dem Beschwerdeführer gemäß §§ 1 bis 4 der Verordnung des Landeshauptmannes für Oberösterreich vom 19. Dezember 1988, LGBl. Nr. 86, Fleischuntersuchungsgebühren sowie Gebühren für die Trichinenschau in der Höhe von insgesamt S 110.692,89, S 128.193,48,... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)59/04 EU - EWR
Norm: B-VG Art49;B-VG Art50;EWR-Abk;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/15/0202 E 3. August 2000 RS 1 Stammrechtssatz Das EWR-Abk ist ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag traditioneller Art, der in die österreichische Rechtsordnung übernommen worden ist (Hinweis E vom 3.10.1996, 95/06/0246). Das EWR-Abk ist g... mehr lesen...
Mit Antrag vom 4. April 1996 begehrte der beschwerdeführende Bund (Bundesstraßenverwaltung) unter Anschluss verschiedener Unterlagen bei der erstinstanzlichen Behörde "die Durchführung der Grundeinlöseverhandlung" für ein näher bezeichnetes Straßenbauvorhaben. Von diesem Straßenbauvorhaben, insbesondere der beabsichtigten Grundeinlösung, waren unter anderem auch drei Grundstücke der mitbeteiligten Parteien betroffen. Diese erhoben mit Schriftsatz vom 13. August 1996 Einwendungen ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist österreichische Staatsangehörige und in Österreich ansässig. Sie war im Jahr 1995 bis 31. März in Wien und ab 10. April bei einem Unternehmen in Liechtenstein angestellt, von dem sie bis Ende des Jahres Einkünfte in Höhe von umgerechnet S 624.907,-- bezog. Sie pendelte als Grenzgängerin zwischen ihrem Wohnort im österreichischen Grenzgebiet und ihrem Arbeitsort in Liechtenstein. Im Einkommenssteuerbescheid 1995 erfasste das Finanzamt Feldkirch in Anwendung d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)59/04 EU - EWR
Norm: B-VG Art49;B-VG Art50;EWR-Abk Art7;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):99/15/0252 E 22. September 2000
Rechtssatz: Das EWR-Abk ist ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag traditioneller Art, der in die österreichische Rechtsordnung übernommen worden ist (Hinweis E vom 3.10.1996, 95/06... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 20. Oktober 1995 hielt der Magistrat der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 10. Bezirk (im Folgenden: Bezirksamt), der Beschwerdeführerin in ihrer Eigenschaft als Liegenschaftseigentümerin vor, es bestünde auf dem Gelände des Südbahnhofes insofern ein sanitärer Übelstand, als in der Straße Nr. 5 Polstermöbel und Altholz lagerten. Mit Schreiben vom 10. Jänner 1995 antwortete die Beschwerdeführerin, dass die Ablagerungen von Dritten ohne Wissen und Wol... mehr lesen...
Index: L10109 Stadtrecht WienL17009 Gemeindeeigener Wirkungsbereich Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art118 Abs3 Z7;B-VG Art118 Abs6;B-VG;ReinhalteV Wr 1982;
Rechtssatz: Bei der Wr ReinhalteV 1982 handelt es sich um eine ortspolizeiliche Verordnung im Sinne des Art 118 Abs 6 B-VG, die auf die Bekämpfung konkreter gemeindespezifischer Missstände abzielt (Hinweis E VfGH 11.12.1998, B 339/97). Die... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 4. November 1992 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, dass die Beschwerdeführerin (als Geschäftsführerin) gemäß § 67 Abs. 10 ASVG verpflichtet sei, die bei der M. Schalungsmontagen GmbH (in der Folge: Beitragsschuldnerin) aushaftenden Sozialversicherungsbeiträge in der Höhe von S 1,564.949,11 zu bezahlen. Nach der Begründung: sei die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 28. November 1986 bis 13. März 1989 Geschäftsführerin der Beitragsschuldnerin gewe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §68 Abs1 idF 1979/530;ASVG §68 Abs1 idF 1991/676;ASVGNov 50te;B-VG Art49;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/08/0236 E 15. Dezember 1992 RS 1 Stammrechtssatz War das Recht auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen auf Grund der bis zum Inkrafttreten der 50ten... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 4. Jänner 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung einer Berufung gegen den am 24. März 1994 erlassenen Ausweisungsbescheid der Bundespolizeidirektion Wien gemäß § 71 Abs. 1 AVG abgewiesen. Der Beschwerdeführer übersehe, dass der Ausweisungsbescheid vom 24. März ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §71 Abs1 Z1;B-VG Art8;B-VG;
Rechtssatz: Erkennt ein sich auf mangelnde Sprachkenntnisse berufender Fremder die ihm zugestellte behördliche Erledigung als Bescheid, ist er verpflichtet, sich (allenfalls unter Beiziehung eines Übersetzers) mit dessen Inhalt einschließlich der Rechtsmittelbelehrung vertraut zu m... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Inneres wurde der gemäß § 112 des Fremdengesetzes 1997 (FrG 1997) als solcher auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung gewertete Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen Kroatiens, vom 26. März 1997 auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 10 Abs. 2 Z. 2, 3 und 5 sowie gemäß § 14 Abs. 2 FrG 1997 abgewiesen. Begründend führt die belangte Behörde in Ansehung des letztge... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1DE1M10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)49/04 Grenzverkehr59/04 EU - EWR
Norm: 11992MK01 EUV ArtK01;11997D/PRO/02 AmsterdamV Prot Schengen-Besitzstand Art2;11997D/PRO/02/N AmsterdamV Prot Schengen-Besitzstand Anhang;B-VG Art49;EURallg;SDÜ 1990;
Rechtssatz: Ein "Annex 4" zum Schengener Durchführungsübereinkommen war am 16.10.1998 (im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Besche... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 4. Jänner 2000 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 24. Februar 1999 auf Aufhebung des (mit Bescheid vom 7. September 1993) gegen ihn erlassenen befristeten Aufenthaltsverbotes gemäß § 44 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 75/1997, abgewiesen. Gegen den Beschwerdeführer sei mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Berufungsbehörde vom ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art130 Abs2;B-VG;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §37;FrG 1997 §38;FrG 1997 §44; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/21/0342 E 27. November 1998 RS 1 Stammrechtssatz Für die Beurteilung nach § 44 FrG 1997 ist maßgeblich, ob eine Gefährlichkeitsprognose im Grunde des § 36 Abs 1 FrG 1997 dergestalt (weiterhin) zu treffen ist, daß die Aufre... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das Erkenntnis vom 25. April 1995, Zl. 94/08/0058, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde der Bescheid vom 31. Jänner 1994, mit dem die belangte Behörde dem Einspruch der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 5. August 1992 über die Verpflichtung zur Nachentrichtung von Beiträgen in Bezug auf beitragsfrei gewährte Schmutzzulagen keine Folge gegeben und den Bescheid der Gebietskrankenkasse insowe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §5;ASVG §68 Abs1 idF 1979/530;ASVG §68 Abs1 idF 1991/I/676;ASVGNov 50te;B-VG Art49;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/12/15 92/08/0236 1 Stammrechtssatz War das Recht auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung von Be... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 22. Bezirk, vom 10. Mai 1994, wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als zur Vertretung nach außen Berufener einer näher bezeichneten Gesellschaft m.b.H. mit Sitz in Wien und somit als Arbeitgeber zu vertreten, daß, wie am 6. Oktober 1993 durch ein Organ des Arbeitsinspektorates festgestellt, in seiner Betriebsstätte in Graz sieben namentlich genannte Arbeitnehmer zu nach Datum und Uhr... mehr lesen...
Der in Hongkong wohnhafte Erstbeschwerdeführer erwarb im Juli 1990 in den Niederlanden einen Hubschrauber der Marke "Hughes 300 C" mit dem amtlichen britischen Kennzeichen G-BSMI um den Betrag von ca. 1,9 Millionen S. Am 17. September 1992 stürzte der von Günther B gelenkte Hubschrauber bei einer Außenlandung am Traunstein im Bezirk Gmunden ab, wobei einer von zwei Fluggästen getötet und der Hubschrauber zur Gänze zerstört wurde. Im Zuge der sicherheitspolizeilichen Ermittlung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/16/0084
Rechtssatz: Der österreichischen Verfassungsrechtslage ist ein Grundrecht auf Wahrung der Einheit der Rechtsordnung fremd (Hinweis E VfGH 8.3.1978, B 437/75, VfSlg 8269/1975). European Cas... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/15 Europäische Integration59/04 EU - EWR
Norm: 11957E005 EWGV Art5;11992E005 EGV Art5;B-VG Art49;B-VG Art50;EURallg;EWR-Abk Art3;EWR-Abk Art6;EWR-BVG 1993; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/03 95/06/0246 5 Stammrechtssatz Von den Zielsetzungen her und vom gesamten Systemansatz her ist das EWR-Abk im wesentlichen als multilatera... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eigentümer einer Liegenschaft in der Katastralgemeinde X. Mit BESCHEID DES LANDESHAUPTMANNES VON BURGENLAND vom 10. August 1995 wurden Teilflächen der Grundstücke Nr. 1729/4, EZ 1646, Nr. 1719/1, EZ 1605, und Nr. 1642, EZ 1141, für die Errichtung einer Bundesstraße (Projekt Umfahrung X) nach dem Bundesstraßengesetz 1971 enteignet. Die Drittbeschwerdeführerin ist aufgrund eines im C-Blatt des Grundbuches eingetragenen Frucht... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/15 Europäische Integration59/04 EU - EWR
Norm: 11957E005 EWGV Art5;11992E005 EGV Art5;B-VG Art49;B-VG Art50;EURallg;EWR-Abk Art3;EWR-Abk Art6;EWR-BVG 1993; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):95/06/0234 E 3. Oktober 1996 95/06/0241 E 7. November 1996 95/06/0240 E 3. Oktober 1996
Rechtssatz: Von den Zielsetzungen her und... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1510100010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)59/04 EU - EWR
Norm: 31985L0337 UVP-RL;B-VG Art49;B-VG Art50;EURallg;EWR-Abk; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):95/06/0234 E 3. Oktober 1996 95/06/0241 E 7. November 1996 95/06/0240 E 3. Oktober 1996
Rechtssatz: Das EWR-Abk stellt sowohl von seinen Zielsetzungen als auch vom Systemansatz her einen völkerrechtli... mehr lesen...
Hinsichtlich der Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 22. März 1994, Zl. 93/08/0149, verwiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde dem Einspruch der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 14. Oktober 1992 neuerlich keine Folge und bestätigte diesen Bescheid. In der Bescheidbegründung wird nach Wiedergabe der Darlegungen des Verwaltungsgerichtshofes im obgenannten E... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §5;ASVG §68 Abs1 idF 1979/530;ASVG §68 Abs1 idF 1991/676;B-VG Art49; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/12/15 92/08/0236 1 Stammrechtssatz War das Recht auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen auf Grund der bis zum Inkrafttreten der 50ten ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Vorarlberg (die belangte Behörde) die vom Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 5a Fremdenpolizeigesetz erhobene Beschwerde gegen die am 8. Jänner 1991 (gegen 11.15 Uhr) erfolgte Festnahme und die folgende Anhaltung in Schubhaft bis 16. Jänner 1991 (gegen 18.00 Uhr) als unbegründet ab. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde - soweit dies für die Erledigu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art49;FrPolG 1954 §5a Abs6 Z2;FrPolGNov 1991 Art2;
Rechtssatz: Wurde der Fremde am 8.1.1991 festgenommen und bis 16.1.1991 in Schubhaft angehalten und wirft er der Behörde eine Verletzung der Verpflichtung, über seine Beschwerde binnen einer Woche zu entscheiden, vor (§ 5a Abs 6 Z 2 FrPolG), ist ihm folgendes zu erwidern: Die Besti... mehr lesen...
