Index: L10109 Stadtrecht WienL17009 Gemeindeeigener Wirkungsbereich Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art118 Abs3 Z7;B-VG Art118 Abs6;B-VG;ReinhalteV Wr 1982;
Rechtssatz: Bei der Wr ReinhalteV 1982 handelt es sich um eine ortspolizeiliche Verordnung im Sinne des Art 118 Abs 6 B-VG, die auf die Bekämpfung konkreter gemeindespezifischer Missstände abzielt (Hinweis E VfGH 11.12.1998, B 339/97). Die... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 4. November 1992 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, dass die Beschwerdeführerin (als Geschäftsführerin) gemäß § 67 Abs. 10 ASVG verpflichtet sei, die bei der M. Schalungsmontagen GmbH (in der Folge: Beitragsschuldnerin) aushaftenden Sozialversicherungsbeiträge in der Höhe von S 1,564.949,11 zu bezahlen. Nach der Begründung: sei die Beschwerdeführerin in der Zeit vom 28. November 1986 bis 13. März 1989 Geschäftsführerin der Beitragsschuldnerin gewe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §68 Abs1 idF 1979/530;ASVG §68 Abs1 idF 1991/676;ASVGNov 50te;B-VG Art49;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/08/0236 E 15. Dezember 1992 RS 1 Stammrechtssatz War das Recht auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen auf Grund der bis zum Inkrafttreten der 50ten... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 4. Jänner 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Erhebung einer Berufung gegen den am 24. März 1994 erlassenen Ausweisungsbescheid der Bundespolizeidirektion Wien gemäß § 71 Abs. 1 AVG abgewiesen. Der Beschwerdeführer übersehe, dass der Ausweisungsbescheid vom 24. März ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §71 Abs1 Z1;B-VG Art8;B-VG;
Rechtssatz: Erkennt ein sich auf mangelnde Sprachkenntnisse berufender Fremder die ihm zugestellte behördliche Erledigung als Bescheid, ist er verpflichtet, sich (allenfalls unter Beiziehung eines Übersetzers) mit dessen Inhalt einschließlich der Rechtsmittelbelehrung vertraut zu m... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Inneres wurde der gemäß § 112 des Fremdengesetzes 1997 (FrG 1997) als solcher auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung gewertete Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen Kroatiens, vom 26. März 1997 auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 10 Abs. 2 Z. 2, 3 und 5 sowie gemäß § 14 Abs. 2 FrG 1997 abgewiesen. Begründend führt die belangte Behörde in Ansehung des letztge... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1DE1M10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)49/04 Grenzverkehr59/04 EU - EWR
Norm: 11992MK01 EUV ArtK01;11997D/PRO/02 AmsterdamV Prot Schengen-Besitzstand Art2;11997D/PRO/02/N AmsterdamV Prot Schengen-Besitzstand Anhang;B-VG Art49;EURallg;SDÜ 1990;
Rechtssatz: Ein "Annex 4" zum Schengener Durchführungsübereinkommen war am 16.10.1998 (im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Besche... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 4. Jänner 2000 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 24. Februar 1999 auf Aufhebung des (mit Bescheid vom 7. September 1993) gegen ihn erlassenen befristeten Aufenthaltsverbotes gemäß § 44 des Fremdengesetzes - FrG, BGBl. Nr. 75/1997, abgewiesen. Gegen den Beschwerdeführer sei mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Berufungsbehörde vom ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art130 Abs2;B-VG;FrG 1997 §36 Abs1;FrG 1997 §37;FrG 1997 §38;FrG 1997 §44; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/21/0342 E 27. November 1998 RS 1 Stammrechtssatz Für die Beurteilung nach § 44 FrG 1997 ist maßgeblich, ob eine Gefährlichkeitsprognose im Grunde des § 36 Abs 1 FrG 1997 dergestalt (weiterhin) zu treffen ist, daß die Aufre... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das Erkenntnis vom 25. April 1995, Zl. 94/08/0058, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde der Bescheid vom 31. Jänner 1994, mit dem die belangte Behörde dem Einspruch der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 5. August 1992 über die Verpflichtung zur Nachentrichtung von Beiträgen in Bezug auf beitragsfrei gewährte Schmutzzulagen keine Folge gegeben und den Bescheid der Gebietskrankenkasse insowe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §5;ASVG §68 Abs1 idF 1979/530;ASVG §68 Abs1 idF 1991/I/676;ASVGNov 50te;B-VG Art49;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/12/15 92/08/0236 1 Stammrechtssatz War das Recht auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung von Be... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 22. Bezirk, vom 10. Mai 1994, wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als zur Vertretung nach außen Berufener einer näher bezeichneten Gesellschaft m.b.H. mit Sitz in Wien und somit als Arbeitgeber zu vertreten, daß, wie am 6. Oktober 1993 durch ein Organ des Arbeitsinspektorates festgestellt, in seiner Betriebsstätte in Graz sieben namentlich genannte Arbeitnehmer zu nach Datum und Uhr... mehr lesen...
Der in Hongkong wohnhafte Erstbeschwerdeführer erwarb im Juli 1990 in den Niederlanden einen Hubschrauber der Marke "Hughes 300 C" mit dem amtlichen britischen Kennzeichen G-BSMI um den Betrag von ca. 1,9 Millionen S. Am 17. September 1992 stürzte der von Günther B gelenkte Hubschrauber bei einer Außenlandung am Traunstein im Bezirk Gmunden ab, wobei einer von zwei Fluggästen getötet und der Hubschrauber zur Gänze zerstört wurde. Im Zuge der sicherheitspolizeilichen Ermittlung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/16/0084
Rechtssatz: Der österreichischen Verfassungsrechtslage ist ein Grundrecht auf Wahrung der Einheit der Rechtsordnung fremd (Hinweis E VfGH 8.3.1978, B 437/75, VfSlg 8269/1975). European Cas... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/15 Europäische Integration59/04 EU - EWR
Norm: 11957E005 EWGV Art5;11992E005 EGV Art5;B-VG Art49;B-VG Art50;EURallg;EWR-Abk Art3;EWR-Abk Art6;EWR-BVG 1993; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/03 95/06/0246 5 Stammrechtssatz Von den Zielsetzungen her und vom gesamten Systemansatz her ist das EWR-Abk im wesentlichen als multilatera... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eigentümer einer Liegenschaft in der Katastralgemeinde X. Mit BESCHEID DES LANDESHAUPTMANNES VON BURGENLAND vom 10. August 1995 wurden Teilflächen der Grundstücke Nr. 1729/4, EZ 1646, Nr. 1719/1, EZ 1605, und Nr. 1642, EZ 1141, für die Errichtung einer Bundesstraße (Projekt Umfahrung X) nach dem Bundesstraßengesetz 1971 enteignet. Die Drittbeschwerdeführerin ist aufgrund eines im C-Blatt des Grundbuches eingetragenen Frucht... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1E10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/15 Europäische Integration59/04 EU - EWR
Norm: 11957E005 EWGV Art5;11992E005 EGV Art5;B-VG Art49;B-VG Art50;EURallg;EWR-Abk Art3;EWR-Abk Art6;EWR-BVG 1993; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):95/06/0234 E 3. Oktober 1996 95/06/0241 E 7. November 1996 95/06/0240 E 3. Oktober 1996
Rechtssatz: Von den Zielsetzungen her und... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1510100010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)59/04 EU - EWR
Norm: 31985L0337 UVP-RL;B-VG Art49;B-VG Art50;EURallg;EWR-Abk; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):95/06/0234 E 3. Oktober 1996 95/06/0241 E 7. November 1996 95/06/0240 E 3. Oktober 1996
Rechtssatz: Das EWR-Abk stellt sowohl von seinen Zielsetzungen als auch vom Systemansatz her einen völkerrechtli... mehr lesen...
Hinsichtlich der Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 22. März 1994, Zl. 93/08/0149, verwiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde dem Einspruch der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 14. Oktober 1992 neuerlich keine Folge und bestätigte diesen Bescheid. In der Bescheidbegründung wird nach Wiedergabe der Darlegungen des Verwaltungsgerichtshofes im obgenannten E... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §5;ASVG §68 Abs1 idF 1979/530;ASVG §68 Abs1 idF 1991/676;B-VG Art49; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/12/15 92/08/0236 1 Stammrechtssatz War das Recht auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen auf Grund der bis zum Inkrafttreten der 50ten ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Vorarlberg (die belangte Behörde) die vom Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, gemäß § 5a Fremdenpolizeigesetz erhobene Beschwerde gegen die am 8. Jänner 1991 (gegen 11.15 Uhr) erfolgte Festnahme und die folgende Anhaltung in Schubhaft bis 16. Jänner 1991 (gegen 18.00 Uhr) als unbegründet ab. In der Begründung: dieses Bescheides führte die belangte Behörde - soweit dies für die Erledigu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art49;FrPolG 1954 §5a Abs6 Z2;FrPolGNov 1991 Art2;
Rechtssatz: Wurde der Fremde am 8.1.1991 festgenommen und bis 16.1.1991 in Schubhaft angehalten und wirft er der Behörde eine Verletzung der Verpflichtung, über seine Beschwerde binnen einer Woche zu entscheiden, vor (§ 5a Abs 6 Z 2 FrPolG), ist ihm folgendes zu erwidern: Die Besti... mehr lesen...
In der Berufung gegen einen Bescheid des Hauptzollamtes Wien, mit dem der Beschwerdeführerin für den Monat Februar 1994 Außenhandelsförderungsbeitrag (in der Folge AF-Beitrag) in der Höhe von S 99.442,-- vorgeschrieben worden war, wurde geltend gemacht, die Vorschreibung des AF-Beitrages stehe nicht im Einklang mit dem EWR-Abkommen. In dem die Berufung als unbegründet abweisenden Bescheid vertrat die belangte Behörde die Auffassung, das AF-Beitragsgesetz stelle gegenüber dem EWR-A... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)59/04 EU - EWR
Norm: B-VG Art49;B-VG Art50;EWR-Abk;
Rechtssatz: Das EWR-Abk ist sowohl von den Zielsetzungen als auch vom gesamten Systemansatz her im wesentlichen als multilateraler völkerrechtlicher Vertrag traditioneller Art zu verstehen (Hinweis Erläuterungen zum EWR-Bundesverfassungsgesetz BGBl Nr 115/1993, 741 BlgNR 18 GP, S 6). Im Hinblick auf die Genehmigung durc... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 14. Oktober 1992 sprach die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse aus, daß die Beschwerdeführerin Dienstgeberin im Sinne des § 35 Abs. 1 ASVG sei und als solche gemäß § 58 Abs. 2 leg. cit. verpflichtet sei, für die in der bereits am 23. September 1992 übermittelten Beitragsrechnung (5 Blätter) namentlich angeführten Versicherten und bezeichneten Zeiträume (vom 1. Jänner 1989 bis 31. Dezember 1991) allgemeine Beiträge in Höhe von S 161.134,30 zu entrichten. Nach der Besche... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §5;ASVG §68 Abs1 idF 1979/530;ASVG §68 Abs1 idF 1991/676;B-VG Art49; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/12/15 92/08/0236 1 Stammrechtssatz War das Recht auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen auf Grund der bis zum Inkrafttreten der 50ten ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und der beigeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid der Beschwerdeführerin vom 17. März 1992 wurden der mitbeteiligten Partei gemäß § 58 Abs. 2 ASVG allgemeine Beiträge in der Höhe von S 82.890,40 und gemäß § 113 Abs. 1 ASVG ein Beitragszuschlag in der Höhe von S 15.700,-- vorgeschrieben. Dem von der mitbeteiligten Partei dagegen erhobenen Einspruch gab die belangte Behörde mit d... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §5;ASVG §68 Abs1 idF 1979/530;ASVG §68 Abs1 idF 1991/676;ASVGNov 50te;B-VG Art49;VwRallg;
Rechtssatz: War das Recht auf Feststellung der Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen auf Grund der bis zum Inkrafttreten der 50ten ASVG-Nov geltend... mehr lesen...
Bei der Beschwerdeführerin, einer Kommanditgesellschaft, fand eine abgabenbehördliche Prüfung statt, die u.a. die einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte für die Jahre 1982 und 1983 zum Gegenstand hatte. In seinem Bericht vom 24. Juni 1986 führte der Prüfer in Tz 16 u.a. aus, die für die Jahre 1982 und 1983 im Zuge der Betriebsprüfung errechneten Verlustanteile der Kommanditisten V und H seien gemäß § 23a EStG 1972 nicht ausgleichsfähig. Das Finanzamt erließ am 5. Augus... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs5;B-VG Art49; Beachte Besprechung in ÖStZB 1991/553;
Rechtssatz: Unter "Tag der Kundmachung" iSd Art 140 Abs 5 B-VG ist nicht jener Tag zu verstehen, mit welchem die Kundmachung datiert ist, sondern Tag der Herausgabe und Versendung des Stückes des BGBl, das die Verlautbarung der Kundmachung enthält. European ... mehr lesen...
