1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der übrigen revisionswerbenden Parteien. Sie sind serbische Staatsangehörige und gehören zur Volksgruppe der Roma. Sie stellten am 28. November 2016 Anträge auf internationalen Schutz im Bundesgebiet und brachten im Wesentlichen vor, dass die Erstrevisionswerberin in Serbien keine Arbeit gefunden habe und auch keine Familien- oder Kinderbeihilfe erhalten habe. Deshalb sei sie nach Österreich gekommen, damit ihre Kinder in die Schule gehe... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 19. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte zusammengefasst vor, aus der Provinz Kapisa, Distrikt Tagab, zu stammen und dort aufgewachsen zu sein. Sein Bruder sei in der afghanischen Nationalarmee tätig gewesen. Wenige Tage vor der Flucht des Revisionswerbers aus Afghanistan seien Taliban in das Haus seiner Familien gekommen und hätten den Bruder mitgenommen (in weiterer Folge sei er, wie d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein russischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Karapapaken, reiste am 21. August 2009 mit einem Visum C nach Österreich ein und stellte am 22. Juni 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 7. Dezember 2010 wurde dieser Antrag bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigen abgewiesen und der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. 2 Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 21. J... mehr lesen...
1 Mit dem in Revision gezogenen Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 4. November 2014 abgewiesen und der angefochtene Bescheid mit der Maßgabe bestätigt, dass der Antrag vom 3. Jänner 2012 auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gemäß § 43 Abs. 3 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) in der Fassung vor BGBl. I Nr. 87/2012 abgewiesen werde. Weiters sprach das Verwaltungs... mehr lesen...
1 Der im Jahr 1955 geborene Revisionswerber ist Berufsunteroffizier und steht seit 1. Februar 1979 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ab 1. Juni 1995 war er als Leiter der Verpflegsverwaltung bei der Betriebsstaffel Y-Kaserne eingeteilt (Anonymisierungen durch den Verwaltungsgerichtshof). Mit dem rechtskräftigen Urteil des Landesgerichts Wels vom 14. Juni 2013 wurde der Revisionswerber für schuldig erkannt, er habe in der Zeit vom 1. Jänner 2000 bis 30. No... mehr lesen...
1 Die Erstmitbeteiligte, eine serbische Staatsangehörige, ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Viertmitbeteiligten. Sie beantragte mit dem Schreiben vom 21. September 2016, am selben Tag bei der revisionswerbenden Behörde eingelangt, die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft sowie die Erstreckung derselben auf ihre mitbeteiligten Kinder. 2 Mit dem am 8. Juni 2017 bei der revisionswerbenden Behörde eingelangten Schriftsatz erhoben die Mitbeteiligten Säumn... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein serbischer Staatsangehöriger, heiratete am 27. Februar 2015 eine österreichische Staatsbürgerin und stellte am 4. Mai 2015 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Familienangehöriger", der vom Landeshauptmann von Wien am 24. August 2015 bewilligt wurde. Am 16. August 2016 stellte der Revisionswerber einen Verlängerungsantrag, dem am 14. Oktober 2016 durch Aushändigung des Aufenthaltstitels entsprochen wurde. 2 Mit Bescheid des Lande... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Revisionswerber einer Übertretung des Art. III Abs. 1 Z 4 EGVG schuldig erkannt und es wurde über ihn wegen dieser Übertretung eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 250,-- (Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen) verhängt. Der Revisionswerber habe am 18. März 2016 im Zuge einer Verhandlung in einem gerichtlichen Strafverfahren nationalsozialistisches Gedankengut im Sinne des Verbotsgesetzes verbreitet, indem er (als Strafverteidiger) in se... mehr lesen...
1 Dem Revisionswerber, einem serbischen Staatsangehörigen, wurde auf Grund seines Antrages vom 1. Juli 2016 ein Aufenthaltstitel "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" gemäß § 46 Abs. 1 Z 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), gültig ab 28. September 2016, erteilt. 2 Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Wien (belangte Behörde) vom 12. April 2017 wurde das Verfahren über den Antrag des Revisionswerbers vom 1. Juli 2016 gemäß § 69 Abs. 1 Z 1 AVG (von Amts wegen) wieder aufgenom... mehr lesen...
1 Unbestritten ist, dass der Revisionswerber Geschäftsführer der VP GmbH war. Mit Beschluss vom 24. Mai 2011 lehnte das Handelsgericht Wien die Eröffnung eines Konkursverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft mangels kostendeckenden Vermögens ab. Das Unternehmen wurde gemäß § 40 FBG wegen Vermögenslosigkeit im Firmenbuch gelöscht. Mit Haftungsbescheid vom 25. August 2011 nahm das Finanzamt Baden Mödling den Revisionswerber als ehemaligen Geschäftsführer der Gesellschaft und H... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis bestätigte das Verwaltungsgericht den Bescheid der belangten Behörde, mit dem dem Revisionswerber die Lenkberechtigung gemäß § 26 Abs. 3 FSG für zwei Wochen entzogen worden war. Gleichzeitig wurde gemäß § 25a VwGG ausgesprochen, dass eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 B-VG unzulässig sei. Begründend stützte sich das Verwaltungsgericht auf das Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark vom 27. Ju... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnissen der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vom 22. Juni 2016 wurde über den Revisionswerber wegen zwei Übertretungen von §§ 1 Abs. 3 iVm 37 Abs. 1 und 4 Z 1 FSG gemäß § 37 Abs. 1 und 4 Z 1 FSG jeweils eine Geldstrafe von EUR 726,- (Ersatzfreiheitsstrafe: 332 Stunden) verhängt. Er habe am 31. Jänner 2015 gegen 14.10 Uhr und am 18. April 2015 gegen 16.20 Uhr ein Kraftfahrzeug auf Straßen mit öffentlichem Verkehr gelenkt, obwohl ihm die Lenkberechtigung entzogen... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revisione... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
Index: L70300 Buchmacher Totalisateur WettenL70309 Buchmacher Totalisateur Wetten Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art133 Abs4;GewO 1994;Totalisateur Buchmacherwetten Gebühren 1919 §1 Abs1;VwGG §34 Abs1;WettenG Wr 2016 §3;WettenG Wr 2016 §4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/02/0067 Hinweis auf Stammrechtssa... mehr lesen...
Index: L70300 Buchmacher Totalisateur WettenL70309 Buchmacher Totalisateur Wetten Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;Totalisateur Buchmacherwetten Gebühren 1919 §1 Abs1;VwGG §34 Abs1;WettenG Wr 2016 §3;WettenG Wr 2016 §4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/02/0067
Rechtssatz: Das Aufstell... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis stellte das Bundesverwaltungsgericht - in Bestätigung eines Bescheides der Steiermärkischen Gebietskrankenkasse - fest, dass näher bezeichnete, für die Revisionswerberin tätige Personen in ebenfalls näher bezeichneten Zeiträumen gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 ASVG sowie § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Voll- und Arbeitslosenversicherungspflicht bzw. gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 und § 7 Z 3 lit. a ASVG der Unfallversicherungspflicht unterlegen seie... mehr lesen...
1 Die aus Nigeria stammende Revisionswerberin, Angehörige der Volksgruppe der Ika und Christin, stellte am 9. November 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Im Rahmen ihrer Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gab die Revisionswerberin im Wesentlichen an, dass sie aus Angst vor der Ogboni Sekte geflohen sei. Der Anführer dieser Sekte sei ihr verstorbener Vater gewesen. Ihre drei Brüder seien der Sekte g... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden - in Bestätigung eines entsprechenden Straferkenntnisses der belangten Behörde - dem Erstrevisionswerber zwei Übertretungen des Arbeitszeitgesetzes (AZG) angelastet, weil er es als Vorstand und somit gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufenes Organ der T-AG zu verantworten habe, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin zweier dem Namen nach bestimmter Arbeitnehmer im Zeitraum vom 1. Oktober bis 30. November 2015 (Arbeitneh... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Im hier maßgeblichen Zeitraum war er im Bundesministerium für Gesundheit und Frauen als Leiter der Abteilung II/1, Ombudsstelle für Nichtraucherinnenschutz, Rechts- und Fachangelegenheiten Tabak und Alkohol, tätig. 2 Mit Eingabe vom 7. November 2016 beantragte der Revisionswerber die bescheidmäßige Feststellung, dass a) die aus der Nichtgenehmigung einer Auslandsdienstreise betreffend die ... mehr lesen...
1 Die am 29. September 1954 geborene Revisionswerberin steht in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zur Stadt Wien und war zuletzt als Krankenschwester im Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien tätig. Aufgrund dieser Tätigkeit erfolgte die besoldungsrechtliche Einstufung der Revisionswerberin in das Schema II K, Verwendungsgruppe K4. Über ihren Antrag wurde die Revisionswerberin mit Wirkung vom 1. März 2015 in den Ruhestand versetzt. 2 Mit Bescheid des Magistra... mehr lesen...
1 Der am 24. September 1968 geborene Revisionswerber steht seit seiner (hier gegenständlichen) Ruhestandsversetzung in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Seine letzte Dienststelle war die Landespolizeidirektion Niederösterreich, Landeskriminalamt, Ermittlungsbereich 10 (Menschenhandel/Schlepperei), wo der Revisionswerber als Bezirksinspektor tätig war. 2 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Niederösterreich vom 22. September 2016 wurde der Revisio... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 16. November 2017 trug das Landesverwaltungsgericht Steiermark - im zweiten Rechtsgang des Beschwerdeverfahrens (vgl. VwGH 30.5.2017, Ra 2016/07/0100) - dem Revisionswerber gemäß § 21a Wasserrechtsgesetz 1959 - WRG 1959 auf, einen artesischen Brunnen auf einem bestimmten Grundstück der KG Eggersdorf bis 30. Juni 2018 zu verschließen, wobei verschiedene Anordnungen getroffen wurden. 2 Dabei stützte sich das Verwaltungsgericht maßgebli... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Mitglied der mitbeteiligten Wassergenossenschaft. 2 Er wandte sich - nach erfolglosen Schlichtungsversuchen - mit drei Feststellungsanträgen vom März 2017 an die Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Leitha (BH) als Wasserrechtsbehörde; darin begehrte er die Feststellung der Unrichtigkeit einer konkreten Beitragsvorschreibung für das Jahr 2016 für die exklusive Nutzung einer gemeinsamen Fläche (Antrag 1), die Feststellung der Kostenpflicht nur für Ins... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin wurde mit Wirkung vom 1. Jänner 2014 zur Richterin des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich ernannt. Gemäß dem Vorbringen der Revisionswerberin war sie zuvor Mitglied des Unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Oberösterreich. Datiert mit 12. Juni 2014 erging folgender Bescheid: "... Sie erhalten zu Spruchpunkt I. vom Präsidenten des Oö. Landesverwaltungsgerichts und zu den Spruchpunkten II. und III. von der Oö. Landesregierung als oberstem Or... mehr lesen...
