Begründung: Der am 5. 8. 1944 geborene Kläger hat den Beruf des Maschinenschlossers erlernt und im gesamten Berufsleben (ab 1958) mit Ausnahme einer kurzen Zeit in Deutschland immer ausgeübt. Dabei war er durchgehend bei der Firma G***** Textil beschäftigt. Zusätzlich zur Lehrausbildung hat der Kläger spezielle Maschinenkurse im Herstellerwerk für die Reparatur von Getrieben der Webmaschinen absolviert und den Staplerführerschein erworben. Dieser hatte ihn berechtigt, innerbetrieb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 30. 7. 1947 geborene Kläger erlernte den Lehrberuf Installateur, übte diesen Beruf jedoch nicht aus. Er schloss vielmehr 1967 die Werkmeisterschule an der HTL, Fachrichtung Maschinenbau, mit der Werkmeisterprüfung ab und arbeitete anschließend zunächst als Maschinenschlosser, in weiterer Folge (seit 1995) als Werkstättenleiter und Werkmeister bei den Österreichischen Bundesforsten. Als Werkmeister hatte der Kläger etwa 20 ihm unterstellte Mitarbeiter; e... mehr lesen...
Norm: ASGG §89 Abs2 ASVG §85 ASVG §86 ASVG §254 Abs1 ASGG § 89 heute ASGG § 89 gültig ab 01.05.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022 ASGG § 89 gültig von 01.01.2022 bis 30.04.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 21/2021 ASGG § 89 gül... mehr lesen...
Norm: ASVG §85 ASVG §86 ASVG §254 Abs1 ASVG § 85 heute ASVG § 85 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 85 gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 45/2005 ASVG § 85 gültig von 01.01... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Partei vom 2. 11. 1999 wurde der Antrag des Klägers vom 6. 8. 1999 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension abgelehnt. Aufgrund der dagegen erhobenen Klage verpflichtete das Erstgericht die beklagte Partei, dem Kläger die Invaliditätspension für den Zeitraum 1. 9. 1999 bis 31. 8. 2001 in der gesetzlichen Höhe zu gewähren und sprach aus, dass die Pension erst nach Aufgabe der Tätigkeit, aufgrund welcher der Kläger als invalid gelte, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 20. 2. 1944 geborene Kläger stellte am 30. 5. 2000 an die Beklagte den Antrag auf Zuerkennung der Invaliditätspension. Die Beklagte lehnte mit Bescheid vom 6. 12. 2000 diesen Antrag ab, weil der Kläger gesundheitlich in der Lage sei, sowohl eine auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bewertete als auch eine Tätigkeit innerhalb des betreffenden Berufsbilds auszuüben. Dagegen erhob der Kläger das auf Gewährung einer Invaliditätspension ab Antragstellung gericht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Elvira K*****, eine Dienstnehmerin der klagenden Partei (im Folgenden: Dienstnehmerin), hat am 19. 1. 1999 einen Sohn geboren. Aus diesem Anlass bezog sie bis 16. 3. 1999 Wochengeld und vom 17. 3. 1999 bis (einschließlich) 17. 7. 2000 Karenzgeld. Zwischen der klagenden Partei und der Dienstnehmerin war ein Karenzurlaub in der Dauer von 18 Monaten (gerechnet ab der Geburt des Kindes) vereinbart. Die Dienstnehmerin befand sich auch tatsächlich vom 19. 1. 1999 b... mehr lesen...
Begründung: Aufgrund des ablehnenden Bescheides der beklagten Partei vom 18. 2. 1999 begehrt der Kläger mit der vorliegenden Klage die Gewährung der Invaliditätspension. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung des Klagebegehrens. Folgender wesentlicher Sachverhalt steht fest: Der Kläger kann leichte und mittelschwere Arbeiten in der normalen Arbeitszeit mit den übrigen Pausen leisten. Arbeiten unter durchschnittlichem Zeitdruck sind möglich. Der Kläger ist unterweis... mehr lesen...
Norm: ASVG §85 ASVG §223 Abs2§258 Abs2 Z2 ASVG § 85 heute ASVG § 85 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 85 gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 45/2005 ASVG § 85 gültig von 01.... mehr lesen...
Norm: ASVG §85 ASVG §361 Abs1 Z1 ASVG § 85 heute ASVG § 85 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 85 gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 45/2005 ASVG § 85 gültig von 01.01.1956 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 20.12.1988 anerkannte die Beklagte die Erkrankung, die sich der Kläger als Hilfspolier zugezogen hat, als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG Anl 1 LfdNr 33 (Durch Lärm verursachte Schwerhörigkeit) mit Eintritt des Versicherungsfalles 11.12.1987. Gleichzeitig lehnte sie eine Versehrtenrente ab, weil die Erwerbsfähigkeit nicht um wenigstens 20 vH gemindert war. Mit Bescheid vom 20.12.1988 anerkannte die Beklagte die Erkrankung, die sich der K... mehr lesen...
Norm: ASVG §40 ASVG §85 ASVG §357 BSVG §18 ASVG § 40 heute ASVG § 40 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 47/2025 ASVG § 40 gültig von 01.07.2017 bis 31.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 30/2017 ASVG § 40 gültig von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 26.10.1935 geborene Kläger bezieht von der beklagten Sozialversicherungsanstalt der Bauern seit 1.2.1980 eine Erwerbsunfähigkeitspension samt Ausgleichszulage. Bei deren Feststellung wurde eine Richtsatzerhöhung für den unehelichen Sohn des Klägers, Christof P*****, geboren am 17.7.1975, berücksichtigt (§ 141 Abs 1 letzter Satz BSVG). Auf eine (zweite) Anfrage der Beklagten an den Kläger vom 11.6.1991 zwecks Bekanntgabe aller Umstände für den Anspr... mehr lesen...
Norm: ASVG §85 ASVG § 85 heute ASVG § 85 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 85 gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 45/2005 ASVG § 85 gültig von 01.01.1956 bis 31.12.2005 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §85 ASVG §86 ASVG §368 Abs2 ASVG § 85 heute ASVG § 85 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 85 gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 45/2005 ASVG § 85 gültig von 01.01... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger hat der Beklagten auf Grund des am 11.Oktober 1985 vor dem Erstgericht geschlossenen Vergleiches 32 % seines jeweiligen monatlichen Nettoeinkommens jeweils bis zum 10. eines Monats im vorhinein zu bezahlen. Die Beklagte brachte am 25.Februar 1987 beim Erstgericht den Antrag ein, ihr zur Hereinbringung des Unterhaltsrückstands für die Zeit vom 1. bis 28.Februar 1987 und der ab 1.März 1987 fällig werdenden Unterhaltsbeträge die Exekution durch Pfänd... mehr lesen...
