Entscheidungen zu § 5 Abs. 2 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 61-66 von 66

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 W167 2106658-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX stellte die WGKK aufgrund der Meldungen durch die Dienstgeberin sowie deren vorgelegte Unterlagen fest, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer geringfügigen Beschäftigung bei der Mitbeteiligten, welche neben einer vollversicherungspflichtigen Beschäftigung bei namentlich genannten DienstgeberInnen ausgeübt wurde, für näher bezeichnete Zeiten der Voll-(Kranken-, Unfall- und Pension... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/22 L516 2209592-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte am 29.12.2017 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK gem § 55 Abs 1 AsylG. 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte am 29.12.2017 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK gem Paragraph 55, Absatz eins, AsylG. 2. Das BFA verständig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/18 W129 2200775-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine deutsche Staatsbürgerin, stellte mit Mail vom 22.10.2017 bei der Universität XXXX einen Antrag auf nachträglichen Erlass (Rückzahlung) des Studienbeitrages für das Wintersemester 2017/18 wegen Erwerbstätigkeit (§ 92 Abs. 1 Z 5 UG) und legte ihren Einkommensteuerbescheid über ein Jahreseinkommen in Höhe von (genau) € 5.000 bei. 1. Die Beschwerdeführerin, eine deutsche Staatsbürg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/25 I408 1205091-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit ho. Erkenntnis vom 12.04.2017 wurde der dritte Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 02.09.2007, abgewiesen und das Verfahren zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung gemäß § 75 Abs 20 AsylG zurückverwiesen. 1. Mit ho. Erkenntnis vom 12.04.2017 wurde der dritte Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 02.09.2007, abgewiesen und das Verfahren zur P... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/28 W128 2143010-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte am 23.05.2016 die Rückzahlung des Studienbeitrags für das Sommersemester 2016. Als Rückzahlungstatbestand gab er an, dass er im Kalenderjahr vor Beginn des Sommersemesters 2016 durch eine Erwerbstätigkeit in Anspruch genommen gewesen sei, durch die er ein Jahreseinkommen zumindest in der Höhe des 14 -fachen Betrages gemäß § 5 Abs. 2 AVG erzielt habe. 1. Der Beschwerdeführer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/2/6 I404 2165365-1

Entscheidungsdatum 06.02.2018 Norm: ASVG §4 Abs4 ASVG §5 Abs1 Z2 ASVG §5 Abs2 ASVG §7 Z3 B-VG Art.133 Abs4 ASVG § 4 heute ASVG § 4 gültig ab 01.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 15/2022 ASVG § 4 gültig von 01.09.2016 bis 30.06.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 7... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.02.2018

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