Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX .2025, AZ: XXXX , sprach die Österreichische Gesundheitskasse, Landesstelle Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz: ÖGK) gegenüber XXXX , geb. am XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer oder kurz: BF) aus, dass sein Antrag auf Zuerkennung der Arbeitsfähigkeit vom XXXX .2024 bis XXXX .2025 zurückgewiesen werde. 1. Mit Bescheid vom römisch 40 .2025, AZ: römisch 40 , sprach die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.1. Mit Bescheid vom 05.10.2023 entzog die Pensionsversicherungsanstalt [PVA] dem nunmehrigen Beschwerdeführer die Schwerarbeitspension vom 01.10.2021 bis 31.10.2021, weil der Beschwerdeführer im Oktober 2021 eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hatte, die den Wegfall der Pension bewirkt. 1.2. Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid der PVA vom 12.10.2023, Zahl: XXXX , ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 04.12.2023 sprach die Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden kurz: "PVA") aus, dass die von der Beschwerdeführerin beantragte Bescheiderteilung über die Gewährung von Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation zurückgewiesen werde. Als Rechtsgrundlagen wurden §§ 300, 301, 302 und 410 ASVG angeführt. 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 04.12.2023 sprach ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit an XXXX (im Folgenden: „Beschwerdeführer“) adressiertem Bescheid, Zl. XXXX , datiert mit 07.09.2023, stellte die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) gemäß § 410 Abs. 1 ASVG, § 129 B-KUVG, § 24b B-KUVG, § 70 ASVG und § 45 AlVG fest, dass für das Jahr 2005 ein nachträglicher Erstattungsbetrag in der Höhe von insgesamt EUR 128,99 vorliege. ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Laut dem
Spruch: des verfahrensgegenständlich in Beschwerde gezogenen Bescheides der belangten Behörde vom 13.12.2022 wurde ausgesprochen, dass der
Spruch: des Bescheides der belangten Behörde vom 25.11.2022 gemäß § 360b ASVG iVm § 62 Abs. 4 AVG von „Berufsunfähigkeit besteht auf Dauer“ auf „Berufsunfähigkeit besteht nicht mehr“ richtiggestellt werde. Laut dem
Spruch: des verfahrensgegenstä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 03.03.2021, GZ XXXX , hat die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) in Spruchpunkt 1 des Bescheides festgestellt, dass das Verfahren über den Anspruch auf Ausgleichszahlung von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) wieder aufgenommen und der Bescheid vom 10.02.2021 aufgehoben wird. In Spruchpunkt 2 des angefochtenen Bescheides hat die belangte Behörde den Antrag der B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 4.7.2019 sprach die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (nunmehr: Österreichische Gesundheitskasse; im Folgenden "OÖGKK" bzw. "ÖGK") aus, dass der Anspruch der beschwerdeführenden Partei (im Folgenden "bP") auf Rehabilitationsgeld ab 1.10.2017 in einer Höhe von täglich EUR 34,16 brutto (netto EUR 33,12) bestehe und ab 1.2.2019 aufgrund der Teilung das Rehabilitationsgeld folgendermaßen ausbeza... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss des Arbeits- und Sozialgerichtes Wien vom 10.09.2019, XXXX , wurde das dort anhängige Verfahren gegen den Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Wien, vom 18.06.2019, Zl. XXXX , wegen Aufrechnung der offenen Forderung der ÖGK an Beiträgen zur Sozialversicherung mit dem Leistungsbezug der BF bis zur Klärung der Beitragsschuld durch den zuständigen Versicherungsträger unterbrochen. 2. In Folge hat die Wiener Gebi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im folgenden BF) stellte am 15.01.2019 bei der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, nun Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau, Hauptstelle (im Folgenden BVA), einen Antrag auf Kostenübernahme einer ICL Implantation gestellt. Mit Bescheid vom 20.03.2019, GZ 75/13 - 2019, hat die BVA diesen Antrag mit der
Begründung: abgewiesen, dass der Eingriff medizinisch nicht notwendig im Sinne e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Wiener Gebietskrankenkasse, nun Österreichische Gesundheitskasse, Wien (im Folgenden: ÖGK-W) hat mit Bescheid vom 19.11.2019, GZ. XXXX , den Antrag des nunmehrigen Beschwerdeführers (im Folgenden BF) auf Feststellung seiner Beitragsgrundlagen gem. § 243 Abs 1 ASVG für die Zeit von 13.11.1998 bis 13.04.2015 gem. § 409 ASVG iVm § 6 AVG zurückgewiesen. Zur
Begründung: führte die ÖGK-W folgendes aus: 1. Zur Vorgeschichte: Der BF sei im ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens wurde die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Vorarlberg (im Folgenden: belangte Behörde) verpflichtet, Herrn XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) im Rahmen des gesetzlichen Ausmaßes eine Invaliditätspension ab dem 01.04.2014 zu gewähren und besteht diese dem Grunde nach für den Zeitraum 01.04.2014 bis 01.04.2018 zu Recht. Der belangten Behörde wurde zugleich auch aufgetragen, dem Beschwerdeführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Rahmen eines Gerichtsverfahrens wurde die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Vorarlberg (im Folgenden: belangte Behörde) verpflichtet, Herrn XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) im Rahmen des gesetzlichen Ausmaßes eine Invaliditätspension ab dem 01.04.2014 zu gewähren und besteht diese dem Grunde nach für den Zeitraum 01.04.2014 bis 01.04.2018 zu Recht. Der belangten Behörde wurde zugleich auch aufgetragen, dem Beschwerdeführe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 22.03.2018, Zl. 2018/274, sprach die XXXX (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: BKK) über den auf die Erlassung eines Bescheides gerichteten Antrag der XXXX, geb. XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin oder kurz: BF) insofern ab, als sie den Umfang der ihrem (verstorbenen) Ehegatten, XXXX, für den Zeitraum von XXXX 1994 bis XXXX 2013 gebührenden Entschädigungsleistungen gemäß § 420 Abs. 5 ASVG... mehr lesen...
