Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Niederösterreich, (im Folgenden: PVA) hat mit Bescheid vom 06.07.2020 den Antrag von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) vom 25.05.2020 auf Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension gemäß § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen. Begründend wurde ausgeführt, dass mit Bescheid der PVA vom 08.08.2018 der Antrag des Beschwerdeführers vom 19.04.2018 auf Berufsunfähigkeitspension gemäß §§ 255 Abs. 7 und 271 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Bescheid vom 05.03.2019 wies die belangte Behörde (im Folgenden: PVA) den Antrag der Beschwerdeführerin vom 27.02.2019 auf Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück. Begründend führte die PVA aus, dass das aufgrund des Antrages vom 27.02.2019 gemäß §§ 255 Abs. 7 und 271 ASVG eingeleitete Verfahren auf Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension ergeben habe, dass diese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 09.07.2015 hat der Beschwerdeführer beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) unter Vorlage eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 30.08.2017 Norm: ASVG §273 BBG §41 ASVG § 273 heute ASVG § 273 gültig von 01.01.2011 bis 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 273 gültig ab 01.01.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/20... mehr lesen...
W201 2005944-1/6E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Angela Schidlof als Einzelrichterin über die Beschwerde des Herrn XXXX vom 14.03.2014 gegen den Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, 1021 Wien, vom 27.02.2014, XXXX, beschlossen: Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Angela Schidlof als Einzelrichterin über die Beschwerde des Herrn römisch 40 vom 14.03.2014 gegen den Bescheid der Pensionsversicherungsansta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen (Sachverhalt und Verfahrensgang): Mit Bescheid der PVA vom 14.02.2014, Zl. XXXX, wurde festgestellt, dass über den Antrag vom 26.04.2011 auf Berufsunfähigkeitspension bereits mit rechtskräftigem Bescheid vom 12.07.2011 entschieden wurde. Seit dieser Entscheidung haben sich weder Änderungen in der Sachlage noch in der Rechtslage ergeben. Der Ant... mehr lesen...
