Norm: ASVG §255 Abs3ASVG §273 Abs2ASVG §18a
Rechtssatz: Zeiten der Kindererziehung sowie Zeiten der Selbstversicherung für die Pflege eines behinderten Kindes nach § 18a ASVG begründen (für sich allein) keinen Anspruch auf eine Berufsunfähigkeits- oder Invaliditätspension, wenn die versicherte Person nie ins Erwerbsleben eingetreten ist. Die Differenzierung zwischen Alterspension und Invaliditäts- oder Berufsunfähigkeitspension ist sachgerecht... mehr lesen...
Begründung: Der am 25. 7. 1953 geborene und zum maßgeblichen Stichtag (1. 8. 2010) 57-jährige Kläger hat im Jahr 1971 die Lehre zum Bürokaufmann abgeschlossen und ist seit Jänner 1975 durchgehend bei der M***** AG in L***** beschäftigt. Er ist dort im Controlling, in der Kostenrechnung und in der internen Konzernverrechnung (teilweise auch Personal-Materialkostenrechnung und Ergebnisrechnung) tätig. Ihm obliegt auch die Datensammlung für Anträge auf Forschungsförderung. Dazu ist erf... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Hon.-Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Gabriele Griehsel (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Stefan Jöchtl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Adolf D*****, vertreten durch Mag. Rudolf Lind MAS, Rechtsanwalt in La... mehr lesen...
Begründung: Der am 22. 8. 1951 geborene Kläger, der keinen Beruf erlernt hat, war vom 22. 7. 1971 bis 31. 3. 2004 in der Textilindustrie beschäftigt. Im Zeitraum ab 1. 9. 1993 (bis 31. 3. 2004) arbeitete er durchgehend in der so genannten Farbküche und in der Druckpastenansatzstation. Seine Aufgaben lagen vor allem im Ansetzen von Druckpasten, dem Erstellen von Streifenabschlägen und der Reinigung der Farbkübel. Der Kläger hatte täglich bis zu 50 kg schwere Säcke mit Chemikalien a... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Christa Brezna (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr. Gerda Höhrhan-Weiguni (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Franz H*****, vertreten durch Mag. Rudolf Lind MAS, Rechtsanwalt in Langenzersd... mehr lesen...
Begründung: Der am 31. 7. 1948 geborene Kläger hat den Beruf eines Kfz-Mechanikers erlernt, diesen Beruf aber nur kurze Zeit ausgeübt. Von 1967 bis 2006 war er als Kraftfahrer tätig, wobei er am 20. 10. 1992 die Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf Berufskraftfahrer erfolgreich ablegte. Während der letzten fünfzehn Jahre vor dem Stichtag (1. 4. 2007) war er in 161 Beitragsmonaten als Lastkraftwagenfahrer tätig, und zwar vom Februar 1986 bis Jänner 2006 als Kraftfahrer (Fernfahrer) im... mehr lesen...
Begründung: Der 1947 geborene Kläger ist seit 1981 als ungelernter Arbeiter in einem industriellen Textilveredelungsbetrieb tätig. Er arbeitet dabei in der Vorbehandlung als Maschinenführer an einer Seng- und Entschlichtungsmaschine. Er muss die Maschine auf zwei Ebenen bedienen. Im Keller hat er die Rohgewebe, die auf verschiedenen Transportmitteln liegen, für die Bearbeitung vorzubereiten. Diese findet einen Stock höher statt. Arbeitskräfte an Seng- und Entschlichtungsmaschinen ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 AASVG §255 Abs4 CaASVG §273 Abs2BSVG §124 Abs2GSVG §133 Abs1GSVG §133 Abs3
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 255 Abs 4 ASVG gilt auch für jenen Versichertenkreis, welcher bereits seinen Berufsschutz aufgrund einer erlernten oder angelernten Tätigkeit hat. Entscheidungstexte 10 ObS 56/03p Entscheidungstext OGH 29.04.2003 10 ObS 56/03p Veröff: SZ 2003/5... mehr lesen...
