Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Eine Gehilfin in der Landwirtschaft, die lediglich bei der Versorgung von Vieh und der Bestellung der Felder mithilft und im Haushalt die anfallenden Arbeiten, insbesondere putzen, bügeln und kochen verrichtet, übt keinen angelernten Beruf aus. Entscheidungstexte 10 ObS 161/93 Entscheidungstext OGH 21.09.1993 10 ObS 161/93 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Kranführer kein angelernter Beruf im Sinne des § 255 Abs 1 und 2 ASVG. Entscheidungstexte 10 ObS 166/93 Entscheidungstext OGH 21.09.1993 10 ObS 166/93 10 ObS 80/94 Entscheidungstext OGH 14.04.1994 10 ObS 80/94 10 ObS 122/03v Entscheidungstext OGH 29.... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 AASVG §255 BbASVG §273
Rechtssatz: Ob ein als "Verkaufsberater" für Fliesen und Sanitärprodukte in einem einschlägigen Großmarkt eingesetzter gelernter Installateur noch eine qualifizierte Teiltätigkeit seines Lehrberufes ausübt, bedarf genauer Feststellungen der von einem solchen "Verkaufsberater" zu verrichtenden Tätigkeiten, der dafür verwertbaren Teile der Ausbildung, Kenntnisse und Fähigkeiten des erlernten Berufes sowie de... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba
Rechtssatz: Die Konzessionsprüfung ist nur Voraussetzung für die Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit, sagt aber nichts darüber aus, ob der Konzessionsinhaber die Voraussetzungen eines Lehrberufes aufweist und über die dafür erforderlichen und in der Praxis verlangten wesentlichen Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt. Entscheidungstexte 10 ObS 124/93 Entschei... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Genießt der Versicherte Berufsschutz als gelernter (oder angelernter) Schneider (Herrenkleidermacher, Damenkleidermacher), kann er auf die Tätigkeit eines Reparaturschneiders oder Änderungsschneiders verwiesen werden. Entscheidungstexte 10 ObS 95/93 Entscheidungstext OGH 15.06.1993 10 ObS 95/93 Europ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 AASVG §273
Rechtssatz: Im Verfahren über Pensionsansprüche wegen geminderter Arbeitsfähigkeit ist der Berufsverlauf des Versicherten von Amts wegen zu klären. Entscheidungstexte 10 ObS 93/93 Entscheidungstext OGH 25.05.1993 10 ObS 93/93 10 ObS 138/93 Entscheidungstext OGH 24.08.1993 10 ObS 138/93 Auch ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Ein Schwimmlehrer, der einen sechsmonatigen Lehrgang für Bademeister mit einer Unterrichtsdauer von insgesamt einhundertzwanzig Stunden absolviert hat, übt keinen angelernten Beruf aus. Entscheidungstexte 10 ObS 35/93 Entscheidungstext OGH 11.05.1993 10 ObS 35/93 Veröff: SSV-NF 7/49 European Case L... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba
Rechtssatz: Auch ein Beruf mit hoher Verantwortung ist kein angelernter Beruf, wenn die für seine Ausübung erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht an einen Lehrberuf heranreichen. Entscheidungstexte 10 ObS 35/93 Entscheidungstext OGH 11.05.1993 10 ObS 35/93 Veröff: SSV-NF 7/49 10 ObS 80/94 Entsche... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba
Rechtssatz: Die Dauer der Ausbildung ist für die Frage, ob ein angelernter Beruf vorliegt, von wesentlicher Bedeutung. Entscheidungstexte 10 ObS 35/93 Entscheidungstext OGH 11.05.1993 10 ObS 35/93 Veröff: SSV-NF 7/49 10 ObS 168/95 Entscheidungstext OGH 22.08.1995 10 ObS 168/95 Beisatz: Im Hinblick ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 12.3.1943 geborene Klägerin hat keinen Beruf erlernt. Sie war als Hausgehilfin, Ladnerin und Hilfsarbeiterin und zuletzt vom 16.4.1974 bis zum 28.2.1989 als Stationsgehilfin im Allgemeinen Öffentlichen Krankenhaus der Stadt H***** tätig. Sie ist zu leichten körperlichen Arbeiten dann in der Lage, wenn der rechte Arm nicht über Schulterhöhe Einsatz finden muß, der linke Arm nur für grob manuelle Arbeitsleistung Verwendung findet und Arbeiten, die das l... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A
Rechtssatz: 1. Einem Versicherten, dessen Leistungsfähigkeit durch häufig (hier: durchschnittlich einmal in der Woche) auftretende Fieberschübe jeweils für mehrere Tage vollständig aufgehoben wird, kann der Arbeitsmarkt unter dem Gesichtspunkt verschlossen sein, daß er im Erwerbsleben nicht mehr unter betriebsüblichen Arbeitsbedingungen einsetzbar ist. 2. Eine Zeitrentengewährung nach § 1276 Abs 1 S 2 RVO setzt einen für den V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, sodaß es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Ergänzend ist der Rechtsrüge der Klägerin folgendes entgegenzuhalten: Rechtliche Beurteilung Ob ein Versicherter auf Grund der konkreten Arbeitsmarktsituation im Verweisungsberuf einen Dienstposten finden wird, ist für die Frage der Invalidität ohne Bedeutung (SSV-NF 6/56 mwN). ... mehr lesen...
Begründung: Der am 25.6.1955 geborene Kläger hat innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1.11.1990) 67 Versicherungsmonate in verschiedenen Branchen erworben. Er war als Hilfsarbeiter und Baggerfahrer beschäftigt. Einen Beruf erlernte er nicht. Seit 18.11.1986 geht er keiner pflichtversicherten Tätigkeit nach. Er begehrt die Gewährung einer Invaliditätspension. Mit Bescheid vom 10.4.1991 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers mangels Invalidität ab. Die dagegen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf eine Invaliditätspension ab 1.4.1990 gerichtete Klagebegehren ab, weil der Kläger nicht invalid iS des § 255 Abs 3 ASVG sei. Das Berufungsgericht gab der Berufung des Klägers, in der Mangelhaftigkeit des Verfahrens, unrichtige Beweiswürdigung und Tatsachenfeststellung sowie unrichtige rechtliche Beurteilung geltend gemacht wurden, nicht Folge. Rechtliche Beurteilung Die nach § 46 Abs 3 ASGG auch bei Fe... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 CaASVG §273
Rechtssatz: Ist dem Versicherten nur Tagespendeln, nicht aber auch Wochenpendeln und Übersiedeln möglich, sind Feststellungen darüber erforderlich, ob im Umkreis der dem Kläger möglichen Gehstrecke oder in dem durch die Benützbarkeit eines Massenverkehrsmittels erweiterten Umkreis, eine entsprechende Zahl von adäquaten Arbeitsplätzen zur Verfügung steht. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 CaASVG §273
Rechtssatz: Ist der Wohnort durch Massenverkehrsmitteln schlecht aufgeschlossen und die Zurücklegung der Wege zum und vom Arbeitsplatz bzw und vom nächsten Massenverkehrsmittel mit privaten Verkehrsmitteln üblich, so ist, wenn die Anmarschwege nur beschränkt möglich sind und Wochenpendeln bzw eine Übersiedlung ausgeschlossen ist, auch festzustellen, ob der Versicherte diese Wege in zumutbarer Weise mit einem privaten... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 AZPO §503 C3cZPO §503 E4c20
Rechtssatz: Die Feststellung des medizinischen Leistungskalküls und der Anforderungen in den Verweisungsberufen gehört ausschließlich dem Tatsachenbereich an. Entscheidungstexte 10 ObS 24/93 Entscheidungstext OGH 18.02.1993 10 ObS 24/93 10 ObS 79/93 Entscheidungstext OGH 11.05.1993 10 ObS... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca
Rechtssatz: Kann bei einem Diabetiker die Gefahr eines Unterzuckers durch ein entsprechendes Verhalten hintangehalten werden, ist er im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht gehalten, sich dementsprechend zu verhalten. Auf die sich ansonst aus der Gefahr eines Unterzuckers ergebenden Einschränkungen wäre diesfalls nicht Bedacht zu nehmen. Entscheidungstexte 10 ObS 13/93 En... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca
Rechtssatz: Ebenso wie ein Versicherter nicht auf Tätigkeiten verwiesen werden kann, die er nur auf Kosten seiner Gesundheit ausführen kann, scheiden bei Beurteilung der Möglichkeit, Verweisungstätigkeiten zu verrichten, solche aus, die der Versicherte nur deshalb verrichten kann, weil er sich einer medizinisch notwendigen Behandlung nicht unterzieht. Hindert ihn ein objektiv notwendige Dauertherapie an der Ausübung bestimmte... mehr lesen...
