Begründung: Die Klägerin begehrte die Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension. Sie sei während der letzten 10 Jahre als Geschäftsführerin in einem Gastgewerbebetrieb beschäftigt gewesen und wegen verschiedener Leidenszustände nicht mehr in der Lage, eine zumutbare Tätigkeit auszuüben. Die beklagte Partei begehrte die Abweisung der Klage. Das Erstgericht wies das Begehren der Klägerin ab. Dabei legte es seiner Entscheidung nachstehende Feststellungen zugrunde: Die am 5. Juli 19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 21. August 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin vom 1. Juli 1986 auf Erwerbsunfähigkeitspension mangels dauernder Erwerbsunfähigkeit ab. Die auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß gerichtete rechtzeitige Klage stützte sich darauf, daß die Klägerin, die im landwirtschaftlichen Betrieb der Eltern und nunmehr des Bruders mitgearbeitet habe, in letzter Zeit wegen allgemeiner Körperschwäche keinerlei Arbeiten bzw. n... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin begehrt, die beklagte Partei zur Leistung einer Invaliditätspension ab 1. März 1986 zu verpflichten. Zufolge verschiedener schwerer Leidenszustände sei sie nicht imstande, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen. Sie habe den Beruf einer Näherin erlernt und diesen auch ausgeübt. Zufolge ihrer gesundheitsbedingten Behinderungen sei sie nicht in der Lage, die erforderliche Leistung zu erbringen. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage. Di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 12. September 1985 lehnte die Beklagte den Antrag des am 29. Juli 1938 geborenen Klägers auf Invaliditätspension vom 1. Juli 1985 ab, weil der Kläger nicht invalid im Sinne des § 255 ASVG sei. Mit Bescheid vom 12. September 1985 lehnte die Beklagte den Antrag des am 29. Juli 1938 geborenen Klägers auf Invaliditätspension vom 1. Juli 1985 ab, weil der Kläger nicht invalid im Sinne des Paragraph 255, ASVG sei. In der dagegen am 11. November ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Cb ASVG §273 ASVG idF 2. SVÄG 2003, BGBl I 2003/145 §255 Abs7 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG idF 2. SVÄG 2003, BGBl I 2003/145 §255 Abs7 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger begehrte, die beklagte Partei zur Gewährung der Berufsunfähigkeitspension in der gesetzlichen Höhe zu verpflichten, wobei er vorbrachte, er habe den Beruf eines Einzelhandelskaufmannes erlernt, sei jedoch wegen verschiedener Leidenszustände, insbesonders spastischer Bronchitiden, Mißbildungen der oberen und unteren Extremitäten, Fehlhaltung der Wirbelsäule sowie eines Herzleidens und der angegriffenen Nerven nicht in der Lage, einer geregelten Beschäftigun... mehr lesen...
