Norm: ASVG §254 Abs1 ASVG § 254 heute ASVG § 254 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2025 ASVG § 254 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 29/2017 ASVG § 254 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.... mehr lesen...
Norm: ASVG §254 Abs1 ASVG § 254 heute ASVG § 254 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2025 ASVG § 254 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 29/2017 ASVG § 254 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.... mehr lesen...
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Norm: ASVG §254 Abs1 ASVG § 254 heute ASVG § 254 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2025 ASVG § 254 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 29/2017 ASVG § 254 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5. 11. 1957 geborene Kläger hat keinen Beruf erlernt und war in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag als Sägearbeiter berufstätig. Mit Bescheid vom 10. 2. 2010 lehnte die beklagte Partei seinen Antrag vom 11. 12. 2009 auf Zuerkennung der Invaliditätspension ab. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Klage bringt der Kläger im Wesentlichen vor, er sei aufgrund seiner gesundheitlichen Einschränkungen nicht mehr in der Lage, eine am Arbeitsmarkt bewertete ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 14. September 2004 anerkannte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt den Anspruch der am 6. 2. 1947 geborenen Klägerin auf Berufsunfähigkeitspension ab 1. 4. 2004 (in einer monatlichen Höhe von 558,64 EUR) und sprach gleichzeitig aus, dass aufgrund der ausgeübten Tätigkeit die Pension nicht anfällt. Die Klägerin beabsichtigte nicht, die Berufsunfähigkeitspension in Anspruch zu nehmen, sondern setzte tatsächlich ihre Berufstätigkeit bis zur ... mehr lesen...
Begründung: Die beklagte Pensionsversicherungsanstalt wies mit Bescheid vom 9. 6. 2004 den innerhalb der Sperrfrist des § 362 ASVG gestellten Antrag des Klägers vom 28. 4. 2004 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension zurück. Die beklagte Pensionsversicherungsanstalt wies mit Bescheid vom 9. 6. 2004 den innerhalb der Sperrfrist des Paragraph 362, ASVG gestellten Antrag des Klägers vom 28. 4. 2004 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension zurück. Das Erstgericht erkannte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 14. 2. 1947 geborene Kläger hat das Studium der Chemie im Jahr 1973 mit dem Doktorat abgeschlossen. Seine letzte Angestelltentätigkeit liegt in der Zeit von März 1983 bis September 1995; in dieser Zeit war er als Leiter der Abteilung Labor/Qualitätssicherung in einer Gesellschaft eines Papierindustriekonzerns beschäftigt. Seine Tätigkeit war die eines Verfahrenstechnikers in der Papiertechnologie. Der Aufgabenbereich im Unternehmen umfasste die Qualitä... mehr lesen...
Begründung: Der am 28. 4. 1945 geborene Kläger bezieht seit 1. 5. 1995 von der beklagten Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft eine Erwerbsunfähigkeitspension. Bis zur Ruhendmeldung des Gewerbes per 31. 12. 2004 übte er seine gewerbliche Tätigkeit weiterhin aus und erwarb im Zeitraum vom 1. 5. 1995 bis 31. 12. 2004 weitere Versicherungszeiten. Nunmehr strebt er eine Neubemessung seiner Erwerbsunfähigkeitspension unter Berücksichtigung der ab dem 1. 5. 1995 erworbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Bei dem am 6. 10. 1946 geborenen Kläger besteht seit der Antragstellung (25. 11. 2003) unter Berücksichtigung all seiner Leidenszustände (das sind: rezidivierende Cervicalsyndrome und Lumboischialgien mit jeweils schmerzhaften Bewegungseinschränkungen bei hoch- bzw mittelgradigen degenerativen Veränderungen der Hals- bzw Lendenwirbelsäule, Fersenspornsymptomatik, Beinverkürzung von 2 cm rechts nach Oberschenkelfraktur, beginnende Gonarthrose und Coxarthrose so... mehr lesen...
Norm: BPGG §4 Abs1 ASVG §254 Abs1 Z1 BPGG § 4 heute BPGG § 4 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 12/2015 BPGG § 4 gültig von 01.01.2011 bis 31.12.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 BPGG § 4 gültig von 01.01.2009 bi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 24. 6. 1940 geborene Kläger wurde am 19. 11. 2003 wegen einer Analfistel operiert. Er benötigte vom Operationszeitpunkt bis Ende Mai 2004 fremde Betreuung und Hilfe (mit einem monatlichen Pflegebedarf von insgesamt mehr als 180 Stunden) beim An- und Auskleiden, bei der täglichen Körperpflege, für das Besteigen und Verlassen einer Dusche oder Badewanne, für die Zubereitung und Einnahme von Mahlzeiten, die Verrichtung der Notdurft und die Leibstuhlentsorg... mehr lesen...
Norm: BPGG §4 Abs1 ASVG §254 Abs1 Z1 BPGG § 4 heute BPGG § 4 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 12/2015 BPGG § 4 gültig von 01.01.2011 bis 31.12.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 BPGG § 4 gültig von 01.01.2009 bi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 20. 8. 1943 geborene Kläger war seit 6. 5. 1995 teilweise geringfügig und 13 Monate vollversichert und vom 1. 1. 1999 bis 24. 11. 2001 sowie wieder ab 6. 4. 2002 geringfügig als Taxifahrer beschäftigt. Mit rechtskräftigem Urteil vom 26. 9. 2001 hat das Oberlandesgericht Graz als Berufungsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen den Anspruch des Klägers gegen die beklagte Partei auf Leistung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß nach § 255 Ab... mehr lesen...
Begründung: Der am 5. 8. 1944 geborene Kläger hat den Beruf des Maschinenschlossers erlernt und im gesamten Berufsleben (ab 1958) mit Ausnahme einer kurzen Zeit in Deutschland immer ausgeübt. Dabei war er durchgehend bei der Firma G***** Textil beschäftigt. Zusätzlich zur Lehrausbildung hat der Kläger spezielle Maschinenkurse im Herstellerwerk für die Reparatur von Getrieben der Webmaschinen absolviert und den Staplerführerschein erworben. Dieser hatte ihn berechtigt, innerbetrieb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 30. 7. 1947 geborene Kläger erlernte den Lehrberuf Installateur, übte diesen Beruf jedoch nicht aus. Er schloss vielmehr 1967 die Werkmeisterschule an der HTL, Fachrichtung Maschinenbau, mit der Werkmeisterprüfung ab und arbeitete anschließend zunächst als Maschinenschlosser, in weiterer Folge (seit 1995) als Werkstättenleiter und Werkmeister bei den Österreichischen Bundesforsten. Als Werkmeister hatte der Kläger etwa 20 ihm unterstellte Mitarbeiter; e... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 10. 8. 2000 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 10. 2. 2000 auf Zuerkennung der Invaliditätspension ab dem Stichtag 1. 3. 2000 mit der
Begründung: ab, dass der am 11. 9. 1946 geborene Kläger, der keinen Berufsschutz genieße, nicht invalid iSd § 255 Abs 3 ASVG sei. Mit Bescheid vom 10. 8. 2000 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 10. 2. 2000 auf Zuerkennung der Invaliditätspension ab dem Stichtag 1. 3. 2000 mit der Beg... mehr lesen...
Begründung: Die Beklagte lehnte mit Bescheid vom 27. 2. 1998 den Antrag der am 9. 8. 1946 geborenen Klägerin vom 9. 10. 1997 auf Gewährung einer Invaliditätspension ab, weil die Kläger nicht invalid im Sinn des § 255 Abs 3 ASVG sei. Die Beklagte lehnte mit Bescheid vom 27. 2. 1998 den Antrag der am 9. 8. 1946 geborenen Klägerin vom 9. 10. 1997 auf Gewährung einer Invaliditätspension ab, weil die Kläger nicht invalid im Sinn des Paragraph 255, Absatz 3, ASVG sei. Aufgrund der dag... mehr lesen...
Norm: ASGG §89 Abs2 ASVG §85 ASVG §86 ASVG §254 Abs1 ASGG § 89 heute ASGG § 89 gültig ab 01.05.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2022 ASGG § 89 gültig von 01.01.2022 bis 30.04.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 21/2021 ASGG § 89 gül... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 ASVG §254 Abs1 GSVG §55 Abs2 Z2GSVG 113 Abs1 GSVG §113 Abs2 ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §86 ASVG §254 Abs1 GSVG §55 Abs2 Z2 litb ASVG § 86 heute ASVG § 86 gültig ab 20.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ASVG § 86 gültig von 01.05.2024 bis 19.07.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 86 gült... mehr lesen...
Norm: ASVG §85 ASVG §86 ASVG §254 Abs1 ASVG § 85 heute ASVG § 85 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 85 gültig von 01.01.2006 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 45/2005 ASVG § 85 gültig von 01.01... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Partei vom 2. 11. 1999 wurde der Antrag des Klägers vom 6. 8. 1999 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension abgelehnt. Aufgrund der dagegen erhobenen Klage verpflichtete das Erstgericht die beklagte Partei, dem Kläger die Invaliditätspension für den Zeitraum 1. 9. 1999 bis 31. 8. 2001 in der gesetzlichen Höhe zu gewähren und sprach aus, dass die Pension erst nach Aufgabe der Tätigkeit, aufgrund welcher der Kläger als invalid gelte, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 20. 2. 1944 geborene Kläger stellte am 30. 5. 2000 an die Beklagte den Antrag auf Zuerkennung der Invaliditätspension. Die Beklagte lehnte mit Bescheid vom 6. 12. 2000 diesen Antrag ab, weil der Kläger gesundheitlich in der Lage sei, sowohl eine auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bewertete als auch eine Tätigkeit innerhalb des betreffenden Berufsbilds auszuüben. Dagegen erhob der Kläger das auf Gewährung einer Invaliditätspension ab Antragstellung gericht... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 31. 1. 1996 wies die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter den Antrag der Klägerin auf Gewährung der Invaliditätspension mit der
Begründung: ab, dass sie nicht invalid im Sinn des Gesetzes sei. Die Klägerin begehrt die Zuerkennung einer Invaliditätspension ab dem Stichtag. Sie leide insbesondere in geschlossenen Räumen und bei Menschenansammlungen unter Angstzuständen, weshalb sie ihre Wohnung nicht verlassen und keine öffentlichen Ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 30. 5. 1955 geborene Klägerin hat nach Absolvierung der Pflichtschule zunächst keine qualifzierte Berufsausbildung erfahren. Sie war zuerst im ehemaligen Jugoslawien und anschließend im Jahr 1972 als Näherin sowie in weiterer Folge bis 1976 als Fabriksarbeiterin beschäftigt. Vom 2. 10. 1977 bis 2. 4. 1978 absolvierte sie in Bosnien-Herzegowina eine Ausbildung zum Erwerb der Berufsbezeichnung "qualifizierter Dienstnehmer im Schuhwerkfach Stepper-Nähe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 2.12.1939 geborene Kläger ist kroatischer Staatsbürger. Er hat ab dem 29.3.1965 74 Beitragsmonate als Versicherungszeiten erworben, hievon 17 Monate der Pflichtversicherung in Österreich (und zwar zwischen April 1965 und Dezember 1965 neun sowie vom April 1966 bis November 1966 acht jeweils als Arbeiter) und 57 in Deutschland. Maßgeblicher Stichtag ist der 1.10.1993. Mit Bescheid vom 5.8.1995 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers auf Z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gegen die Ablehnung des Antrages des Klägers vom 24.10.1994 auf Gewährung einer vorzeitigen Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit bzw Invaliditätspension richtet sich die Klage. Der am 15.6.1933 geborene Kläger, der keinen Beruf erlernt hat, war in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1.11.1994) als Bauhilfsarbeiter tätig. Der Kläger hat in Österreich 114 Versicherungsmonate, davon 102 Monate in der Pflichtversicherung, 12 Ersatzmonate und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 13.12.1991 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 18.1.1990 auf vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer ab. Der Versicherte sei am Stichtag erwerbstätig gewesen und habe dadurch ein über der damaligen Geringfügigkeitsgrenze von 2.658,-- S liegendes Erwerbseinkommen bezogen. Dieser Bescheid ist durch die rechtzeitige Klage außer Kraft getreten. Deren Begehren richtete sich zunächst auf Gewährung der beantragten Leis... mehr lesen...
Norm: ASVG §223 Abs1 Z2 litb ASVG §254 Abs1 Z2 ASVG § 223 heute ASVG § 223 gültig ab 01.01.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2011 ASVG § 223 gültig von 01.09.1996 bis 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/1998 ASVG § 223 gülti... mehr lesen...
