Norm: ASVG §246 VO (EG) 883/2004 Art1 litgVO (EG) 883/2004 Art6 ASVG § 246 heute ASVG § 246 gültig ab 01.08.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/1998 ASVG § 246 gültig von 01.01.1956 bis 31.07.1998
Rechtssatz: War de... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 14.1.1992 lehnte die Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten den Antrag der Klägerin vom 28.6.1991 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension mit der
Begründung: ab, daß die Klägerin einerseits nicht berufsunfähig sei und überdies am Stichtag 1.7.1991 in der Pensionsversicherung nach dem GSVG pflichtversichert gewesen sei. Gegen diesen Bescheid erhob die Klägerin Klage gegen die Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten, mit der sie b... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger erlitt am 12. Jänner 1984 bei Reparaturarbeiten an einem Schneeräumgerät seiner Schwiegermutter, die eine kleine Landwirtschaft betreibt, einen Unfall, der zur Erblindung eines Auges führte. Mit Bescheid vom 3. Oktober 1985 lehnte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern die Gewährung einer Leistung aus der Unfallversicherung für die Folgen des Ereignisses vom 12. Jänner 1984 ab. In der am 21. November 1985 beim Schiedsgericht der Sozialversicherung für ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger ist Landwirt in der Gemeinde Bretstein. Die Tochter des Klägers, Elisabeth L***, hat am 20. Oktober 1984 ihren Mann Gerhard geheiratet, welcher mit ihr seit 1982 am Hof des Klägers und dessen Frau lebt. Der Schwiegersohn des Klägers und seine Tochter mußten weder Wohn- noch Verpflegskosten an den Kläger zahlen. Auch nach der Verehelichung waren Elisabeth L*** und ihr Mann in ihrer Freizeit im Betrieb des Klägers tätig. Gerhard L*** half bei Heuarbeiten, Er... mehr lesen...
Begründung: Aus dem den Kläger betreffenden Pensionsakt der Beklagten 1555 28 04 42 ergibt sich: Der Kläger erlitt am 28. Oktober 1972 einen Arbeitsunfall. Wegen der Folgen dieses Unfalls bezog er von der A*** U*** (AUVA) zunächst ab 30. Mai 1973 eine vorläufige Versehrtenrente von 80 v.H. der Vollrente samt Zusatzrente (Stück 30). Mit Bescheid vom 18. Oktober 1973 anerkannte die Beklagte den Anspruch des Klägers auf Invaliditätspension wegen dauernder Invalidität bzw. Erwerbsu... mehr lesen...
Norm: ASVG §105a Abs5 ASVG §246 ASVG §354 Z1 ASVG §355 Z2 ASVG §413 Abs1 Z2 ASVG §413 Abs4 ZPO §477 Abs1 Z6 D6 ASVG § 105a gültig von 01.01.1979 bis 30.06.1993 aufgehoben durch BGBl. Nr. 110/1993 ASVG § 246 heute ASVG § 246 gültig ab 01.08.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. ... mehr lesen...
