Norm: ASVG §131 Abs4ASVG §191 Abs1
Rechtssatz: Mit der Bestimmung des § 131 Abs 4 ASVG soll auf das mit Sport und Touristik verbundene Risiko hingewiesen werden (Binder in Tomandl, System, 7.ErgLfg 211). Es muß dem Gesetzgeber freistehen, dort, wo die Übernahme des Risikos und der damit regelmäßig verbundenen hohen Kosten es wirtschaftlich nicht mehr vertretbar erscheint, Leistungsbegrenzungen einzuführen (in diesem Sinne bereits OLG Wien als d... mehr lesen...
Norm: ASVG §131 Abs4ASVG §175 Abs5ASVG §191 Abs1
Rechtssatz: Bei einer Vorleistungspflicht des Trägers der Krankenversicherung ist der Anspruch auf Unfallheilbehandlung nur subsidiär. Entscheidungstexte 10 ObS 230/93 Entscheidungstext OGH 31.01.1995 10 ObS 230/93 10 ObS 296/98x Entscheidungstext OGH 09.02.1999 10 ObS 296/98x ... mehr lesen...
Norm: ASVG §152ASVG §191 Abs1ASVG §191 Abs2
Rechtssatz: Hat der Unfallversicherungsträger die Gewährung der Unfallsheilbehandlung an sich gezogen, so ist auch das Familiengeld auf seine Rechnung zu gewähren. Entscheidungstexte 2 Ob 285/68 Entscheidungstext OGH 04.06.1970 2 Ob 285/68 Veröff: SZ 43/96 European Case Law Identifier (EC... mehr lesen...
