Begründung: Maximilian F*****, der am 20. 2. 1988 geborene Sohn der Klägerin, verunglückte am 16. 1. 2001 anlässlich einer Schulveranstaltung beim Schifahren in Lech am Arlberg. Er wurde von der dortigen Pistenrettung versorgt und mittels Akja ins Tal abtransportiert. Maximilian F***** war als Angehöriger der bei der beklagten Partei pflichtversicherten Klägerin gemäß § 123 ASVG anspruchsberechtigt. Die Kostenträgerin der eingeschrittenen Pistenrettung, die Gemeinde L*****, verlang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die Revision ist im Sinne des Ausspruches des Berufungsgerichtes zulässig, jedoch nicht berechtigt. Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 dritter Satz ZPO), weil der Kläger unter diesem Revisionsgrund das Fehlen von Feststellungen rügt und seine diesbezüglichen Ausführungen der Rechtsrüge zuzuordnen sind. Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsv... mehr lesen...
Norm: ASVG §131 Abs4ASVG §191 Abs1
Rechtssatz: Mit der Bestimmung des § 131 Abs 4 ASVG soll auf das mit Sport und Touristik verbundene Risiko hingewiesen werden (Binder in Tomandl, System, 7.ErgLfg 211). Es muß dem Gesetzgeber freistehen, dort, wo die Übernahme des Risikos und der damit regelmäßig verbundenen hohen Kosten es wirtschaftlich nicht mehr vertretbar erscheint, Leistungsbegrenzungen einzuführen (in diesem Sinne bereits OLG Wien als d... mehr lesen...
Norm: ASVG §131 Abs4ASVG §175 Abs5ASVG §191 Abs1
Rechtssatz: Bei einer Vorleistungspflicht des Trägers der Krankenversicherung ist der Anspruch auf Unfallheilbehandlung nur subsidiär. Entscheidungstexte 10 ObS 230/93 Entscheidungstext OGH 31.01.1995 10 ObS 230/93 10 ObS 296/98x Entscheidungstext OGH 09.02.1999 10 ObS 296/98x ... mehr lesen...
Norm: ASVG §152ASVG §191 Abs1ASVG §191 Abs2
Rechtssatz: Hat der Unfallversicherungsträger die Gewährung der Unfallsheilbehandlung an sich gezogen, so ist auch das Familiengeld auf seine Rechnung zu gewähren. Entscheidungstexte 2 Ob 285/68 Entscheidungstext OGH 04.06.1970 2 Ob 285/68 Veröff: SZ 43/96 European Case Law Identifier (EC... mehr lesen...
