Begründung: Der am 5. 9. 1988 geborene Kläger ist Schüler und lebt von den Unterhaltsleistungen seiner Eltern. Im Jahr 2003 war er nicht erwerbstätig. Im Jahr 2004 war er für geplante vier Wochen als Ferialarbeiter bei einer Baufirma beschäftigt. Bereits am ersten Arbeitstag (2. 8. 2004) erlitt er einen Arbeitsunfall, für dessen Folgen ihm aufgrund eines im Vorverfahren abgeschlossenen Vergleichs eine vorläufige Versehrtenrente von 20 vH der Vollrente für den Zeitraum von 2. 10. 2... mehr lesen...
Begründung: Die am 6. 11. 1980 geborene Klägerin absolvierte am 28. 7. 1999 erfolgreich den Lehrabschluss im Lehrberuf Restaurantfachfrau. Sie war anschließend noch einen Monat lang als gelernte Servicekraft in ihrem Ausbildungsbetrieb beschäftigt. Vom 21. 9. 1999 bis 6. 4. 2000 war die Klägerin als Commis de Rang bei einem monatlichen Verdienst von S 14.000,-- bis S 15.000,-- netto (exklusive Sonderzahlungen und Trinkgelder) in einem anderen Hotelbetrieb tätig. Dieses Dienstverhä... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Bauer als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Jörg Krainhöfner (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Gottfried Winkler (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Monica Marinella V*****, vertreten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Nebenintervenientin betreibt als Betriebsführerin gemeinsam mit ihrem Ehemann eine große Vollerwerbslandwirtschaft in W*****. Im Frühsommer 1996 baute sie das Dachgeschoß ihres Wohnhauses für ihren Sohn aus, wobei die Arbeiten von den bei ihr beschäftigten Arbeitern während der Normalarbeitszeit unter Mithilfe ihrer Söhne und unter Anleitung ihres Ehemanns durchgeführt wurden. Der am 2. 10. 1937 geborene Ehemann der Klägerin lernte einige Tage vor dem 24. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 3. 10. 2000 anerkannte die beklagte Allgemeine Unfallversicherungsanstalt die Hepatitis C-Erkrankung des Klägers, die er sich als Plasmaspender zugezogen hatte, gemäß § 177 Abs 1 Anlage 1 Nr 38 iVm § 176 Abs 2 ASVG als Berufskrankheit. Weiters wurde als Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles gemäß 174 Z 2 ASVG der 31. 7. 1996 festgestellt. Als Bemessungsgrundlage wurde gemäß § 182 ASVG der Betrag von S 73.080 festgestellt und dem Kl... mehr lesen...
Norm: ASVG §45 Abs1 ASVG §108 Abs1 ASVG §108 Abs3 ASVG §179 ASVG § 45 heute ASVG § 45 gültig ab 23.04.1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 139/1997 ASVG § 45 gültig von 01.07.1996 bis 22.04.1997 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 411/1996 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 14. 5. 1954 geborene Kläger leidet an der von der beklagten Partei anerkannten Berufskrankheit Exogen allergische Alveolitis vom Typ der Farmerlunge. Die dadurch bedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit beträgt 40 vH ab 1. 11. 1993. Neben der Führung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes hat der Kläger am 1. 4. 1980 das gebundene Gewerbe "Handelsgewerbe gemäß § 103 Abs 1 lit b Z 25 GewO 1973, eingeschränkt auf den Kleinhandel" am Standor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beklagte Partei hat mit Bescheiden vom 8. 1. 1986 und 27. 1. 1987 den Unfall des Klägers vom 7. 3. 1985 als Arbeitsunfall anerkannt und dem Kläger Leistungen aus diesem Arbeitsunfall auf der Basis einer Bemessungsgrundlage von S 310.978 zuerkannt. Mit Schreiben vom 24. 10. 1993 beantragte der Kläger die Neuberechnung der Bemessungsgrundlage unter Berücksichtigung der Höchstbeitragsgrundlage, da sein Einkommen im Bemessungszeitraum immer über der Höch... mehr lesen...
Norm: ASVG §179 ASVG §180 ASVG §181 ASVG §181a ASVG §181b ASVG §182 ASVG § 179 heute ASVG § 179 gültig ab 01.01.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/2002 ASVG § 179 gültig von 01.01.1965 bis 31.12.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 301/1964 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die Ausführungen der Revisionswerberin sind nicht geeignet, Bedenken gegen die Richtigkeit der rechtlichen Beurteilung des Berufungsgerichtes hervorzurufen (§ 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO). Die Ausführungen der Revisionswerberin sind nicht geeignet, Bedenken gegen die Richtigkeit der rechtlichen Beurteilung des Berufungsgerichtes hervorzurufen (Paragraph 510, Absatz 3, zweiter Satz ZPO). Soweit die beklag... mehr lesen...
Norm: ASVG §179 ASVG §180 ASVG §181 ASVG §181a ASVG §181b ASVG §182 ASVG § 179 heute ASVG § 179 gültig ab 01.01.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/2002 ASVG § 179 gültig von 01.01.1965 bis 31.12.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 301/1964 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 11.2.1948 geborene Kläger erlitt am 28.2.1964 während seiner Lehrzeit im Beruf Universalhärter in der Metallindustrie einen Arbeitsunfall, der es ihm nicht ermöglichte, den Lehrberuf fortzusetzen oder einer sonstigen geregelten Arbeit am Arbeitsmarkt nachzugehen. Er bezieht von der beklagten Partei eine Dauerrente im Ausmaß der Vollrente. Die Bemessungsgrundlage für die Rentengewährung wurde mit Bescheid vom 22.9.1965 gemäß § 180 Abs 1 ASVG neu fes... mehr lesen...
Norm: ASVG §179 ASVG §180 Abs1 ASVG § 179 heute ASVG § 179 gültig ab 01.01.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/2002 ASVG § 179 gültig von 01.01.1965 bis 31.12.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 301/1964 ASVG § 180 he... mehr lesen...
Norm: ASVG §179 ASVG §180 ASVG §182 ASVG § 179 heute ASVG § 179 gültig ab 01.01.2003 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/2002 ASVG § 179 gültig von 01.01.1965 bis 31.12.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 301/1964 ASVG §... mehr lesen...
