Begründung: Maximilian F*****, der am 20. 2. 1988 geborene Sohn der Klägerin, verunglückte am 16. 1. 2001 anlässlich einer Schulveranstaltung beim Schifahren in Lech am Arlberg. Er wurde von der dortigen Pistenrettung versorgt und mittels Akja ins Tal abtransportiert. Maximilian F***** war als Angehöriger der bei der beklagten Partei pflichtversicherten Klägerin gemäß § 123 ASVG anspruchsberechtigt. Die Kostenträgerin der eingeschrittenen Pistenrettung, die Gemeinde L*****, verla... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin, eine Lehrerin an der Volksschule 1210 Wien, Pastorstraße 29, nahm vom 3. bis 7. Juli 2000 an den "Waldviertler Sporttagen" in Zwettl teil, einer freiwilligen Fortbildungsveranstaltung des Pädagogischne Instituts des Bundes für Niederösterreich. Am 5. Juli 2000 wurden im Rahmen dieser Veranstaltung bis 12.00 Uhr Kurse angeboten. Der Nachmittag stand zur freien Verfügung. Der Veranstalter hat für die Freizeitgestaltung an diesem freien Nachmitt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 22. 4. 1993 führte der damals 52jährige Kläger am Hof eines Nachbarn mit einem Dampfstrahler Reinigungsarbeiten an seinem Traktor durch. Nach Beendigung dieser Arbeiten bedankte sich der Kläger bei seinem Nachbarn für die Überlassung des Dampfstrahlers, saß mit diesem noch in dessen Haus zusammen und konsumierte Bier und Wein. Aufgrund der konsumierten Alkoholmenge lag beim Kläger keine starke, aber eine mittelgradige, zwischen 0,8 und 1,20/00 liegende ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die Revision ist im Sinne des Ausspruches des Berufungsgerichtes zulässig, jedoch nicht berechtigt. Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 dritter Satz ZPO), weil der Kläger unter diesem Revisionsgrund das Fehlen von Feststellungen rügt und seine diesbezüglichen Ausführungen der Rechtsrüge zuzuordnen sind. Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Beruf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 20.12.1976 geborene Klägerin erlitt am 28.11.1994 bei einer Tanzprobe für die Polonaise des Maturaballs als Schülerin der achten Klasse eines Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums einen Unfall. Diesem Maturaball ging stets das Proben von Tanzeinlagen voraus. Der Schuldirektor bewilligte die Abhaltung der Proben im Turnsaal der Schule, der einen flächenelastischen Sporthallenboden aufweist. Geleitet wurden diese Proben von einem privat (von den S... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs5 SchUG §13a ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.202... mehr lesen...
Norm: ASVG §131 Abs4 ASVG §175 Abs5 ASVG §191 Abs1 ASVG § 131 heute ASVG § 131 gültig ab 01.01.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 131 gültig von 03.08.2017 bis 31.12.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 131/2017 ASVG § 131 g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 7.7.1983 geborene Kläger erlitt am 4.5.1990 (als in der Unfallversicherung bei der Beklagten teilversicherter Volksschüler) auf dem Weg zur Schule einen Unfall. Dabei zog er sich ua einen Kiefergelenksbruch und ein Frontzahntrauma zu und verlor die Zähne 11, 21 und 22. Für die von einem Facharzt für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde ab 19.6.1990 durchgeführte kieferorthopädische Behandlung bezahlte der Vater des Klägers für drei Behandlungsjahre je ... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs5 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs5 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es hierauf zu verweisen (§ 48 ASGG). Da die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es hierauf zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Unbestritten ist, daß die Schulsportwoche, an der die Klägerin teilnahm, gemäß § 175 Abs 5 Z 1 ASVG grundsätzlich unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung sta... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs5 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs5 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs5 B-KUVG §90 Abs1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Verordnung des Landesschulrates für Steiermark vom 23.1.1989 wurden die 10.Grazer Schulskiwettkämpfe vom 6.3.1989 bis 9.3.1989 gemäß § 13 a Schulunterrichtsgesetz (SchuG) zur schulbezogenen Veranstaltung erklärt. Die Teilnahme an solchen schulbezogenen Veranstaltungen ist für Lehrer frei. Dienstliche Aufträge für die Teilnahme an dieser Veranstaltung werden in der Regel aus budgetären Gründen nicht erteilt, weil andernfalls den Teilnehmern Reisegebühren g... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs5 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 30. Juli 1977 geborene Klägerin ist Schülerin der zweiten Klasse der Übungshauptschule der Pädagogischen Akademie der D***** L***** und war in der Zeit vom 17. März-24. März 1990 auf einem Schulschikurs. Die Klasse war während dieser Zeit im Jugendheim S***** in W***** untergebracht. Die Klägerin schlief in einem Zimmer mit drei Stockbetten, wobei ihr ein oberes Bett zur Verfügung stand, das etwa 1,5 m hoch und über eine Leiter erreichbar war. Es handel... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs5 Z1 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 10.... mehr lesen...
