Norm: ASVG §144 Abs1 Satz4
Rechtssatz: Ein Anspruch des Versicherten auf Anstaltspflege ist bereits dann gegeben, wenn der Krankenversicherungsträger nicht in der Lage ist, medizinische Hauskrankenpflege als Sachleistung zur Verfügung zu stellen. Entscheidungstexte 10 ObS 315/00x Entscheidungstext OGH 22.05.2001 10 ObS 315/00x Europea... mehr lesen...
Norm: ASVG §144 Abs1ASVG §144 Abs3
Rechtssatz: Gemäß § 144 Abs 1 ASVG ist Pflege in der allgemeinen Gebührenklasse einer öffentlichen Krankenanstalt als Sachleistung zu gewähren, wenn und solange es die Art der Krankheit erfordert. Ist die Anstaltspflege nicht durch die Notwendigkeit ärztlicher Behandlung bedingt (Asylierung), so wird sie nicht gewährt (§ 144 Abs 3 ASVG). Die vorzunehmende Abgrenzung zwischen "Behandlungsfall" und "Asylierungsf... mehr lesen...
Begründung: Die am 4.1.1942 geborene Klägerin wurde am 10.1.1989 zum 34. Mal in das Landes-Sonderkrankenhaus Graz aufgenommen und am 24.3.1989 gebessert entlassen. In der Krankengeschichte war eine Defektschizophrenie angemerkt. Am 12.4.1989 wurde sie zum 35. Mal in dieses Krankenhaus aufgenommen. Zwei Tage später wurde der somatische und neurologische Zustand im Vergleich zur vorangegangenen Aufnahme als unverändert beschrieben. Wegen der häuslichen Situation der Klägerin war z... mehr lesen...
