Norm: ASVG §101 ASVG § 101 heute ASVG § 101 gültig ab 01.01.1962 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 13/1962
Rechtssatz: Anträge auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes (§ 101 ASVG) und Anträge auf Wiederaufnahme des Verfahrens sind nicht beim Sozialgericht, sondern beim Soz... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 11. Oktober 1986, an den Kläger abgefertigt am 14. Oktober 1986, anerkannte die beklagte Partei den Anspruch des Klägers auf Invaliditätspension ab 1. November 1985. Das dem Bescheid beigelegte Formular für eine Lebensbestätigung des ausländischen Versicherten wurde bereits am 27. Oktober 1986 von der zuständigen jugoslawischen Behörde ausgefüllt und langte am 4. November 1986 bei der beklagten Partei wieder ein. Am 24. Juni 1987 langte bei der bekla... mehr lesen...
Norm: ASVG §101 ASGG §65 ASVG § 101 heute ASVG § 101 gültig ab 01.01.1962 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 13/1962 ASGG § 65 heute ASGG § 65 gültig ab 23.12.2023 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2023 ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger erlitt im Rahmen einer landwirtschaftlichen Tätigkeit am 12. März 1965 einen Arbeitsunfall. Mit Bescheid der Land- und Forstwirtschaftlichen Sozialversicherungsanstalt vom 26. November 1968 wurde ihm für die durch die Folgen dieses Unfalles bedingte Minderung der Erwerbsfähigkeit (nach vorheriger Gewährung einer vorläufigen Versehrtenrente im Ausmaß von 25 v.H. der Vollrente) eine Versehrtenrente von 20 v.H. der Vollrente als Dauerrente zuerkannt. Am 12. F... mehr lesen...
Norm: ASVG §99 Abs1 ASVG §101 ASVG §183 Abs1 ASVG § 99 heute ASVG § 99 gültig ab 01.05.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 99 gültig von 01.01.2020 bis 30.04.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 99 gültig von ... mehr lesen...
Norm: ASVG §101 ASVG §183 ASVG § 101 heute ASVG § 101 gültig ab 01.01.1962 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 13/1962 ASVG § 183 heute ASVG § 183 gültig ab 01.01.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger stürzte am 25. Februar 1967 bei einem Arbeitsunfall aus einer Höhe von ungefähr 4 m ab. Er erlitt dabei eine Gehirnerschütterung sowie eine Wurzellaesion von C 7 und C 8, fraglich auch C 6 und Th 1. Als Entschädigung für die Folgen dieses Unfalles bezieht er seit 3. Juni 1975 eine Versehrtenrente im Ausmaß von 20 vH der Vollrente als Dauerrente. Im Zuerkennungsbescheid vom 13. Jänner 1976 wurde als
Begründung: für die Gewährung der Entschädigung di... mehr lesen...
