Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit rechtskräftigem und aufrechtem Bescheid (Stellungsbeschluss) vom 24.10.2018 stellte die Stellungskommission XXXX gemäß § 17 Abs. 2 und § 9 Abs. 1 des Wehrgesetzes 2001 (WG 2001) die Eignung des nunmehrigen Beschwerdeführers zum Wehrdienst mit dem Beschluss „Tauglich“ fest. 1. Mit rechtskräftigem und aufrechtem Bescheid (Stellungsbeschluss) vom 24.10.2018 stellte die Stellun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde zur Ableistung einer Milizübung im Zeitraum zwischen 15.09.2022 und 24.09.2022 verpflichtet. 2. Anlässlich einer militärärztlichen Untersuchung wurde der BF am 21.09.2022 aufgrund einer Covid-19 Infektion wegen Dienstunfähigkeit gemäß § 30 Wehrgesetz 2001 vorzeitig aus dieser Milizübung entlassen. In dem darüber abgefassten Protokoll vom ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Militärkommandos Wien vom 31.03.2020, zugestellt am 02.04.2020, wurde die Durchführung einer neuerlichen Stellung des Beschwerdeführers von Amts wegen verfügt und dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass der konkrete Stellungstermin, nämlich voraussichtlich im April 2021, mit gesonderter Ladung bekanntgegeben wird Begründend wurde ausgeführt, dass der Beschwerdeführer am 30.03.2020 gemäß § 30 des Wehrgesetzes 2001 aus dem Wehrd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Militärkommandos Wien vom 09.03.2018, zugestellt am 15.03.2018, wurde die Durchführung einer neuerlichen Stellung des Beschwerdeführers von Amts wegen verfügt. Der Stellungsbeschluss werde durch die zuständige Stellungskommission voraussichtlich ohne seine persönliche Anwesenheit vor dieser Kommission ("Stellung in Abwesenheit") schriftlich erfolgen. Begründend wurde darin im Wesentlichen aus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer hat am 01.09.2015 den Ausbildungsdienst in der Dauer von zwölf Monaten angetreten und ist mit Ablauf des 04.01.2016 aus dem Ausbildungsdienst entlassen worden. Die belangte Behörde erließ in weiterer Folge den nunmehr bekämpften Bescheid vom 08.07.2016, dessen
Spruch: wie folgt lautete: "Sehr geehrter Herr XXXX! Durch die vorzeitige Beendigung Ihres Ausbildungsdienstes haben Sie dem Bun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer hat am 01.08.2014 den Ausbildungsdienst in der Dauer von zwölf Monaten angetreten. Am 16.12.2014 stimmte er schriftlich der vorzeitigen Entlassung aus dem Ausbildungsdienst zu. Mit Schreiben vom 29.10.2015 teilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer im Rahmen des Parteiengehörs mit, dass auf dessen Abrechnungskonto ein negativer Saldo von € 2290,04 aushafte. Nach Darstellung der Rech... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen, Dienstverhältnis als Sanitätsoffizier (SanO) und Militärarzt beim österreichischen Bundesheer (ÖBH) bzw. Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport. 2. Mit Schriftsatz vom 16.12.2013 (eingelangt am 20.12.2013) erstattete der Kommandant des XXXX, als zuständiger Disziplinarvorgesetzter, Disziplinaranzeige gegen den BF bei der Diszipl... mehr lesen...
