Die Gleichbehandlungskommission des Bundes Senat I Senat römisch eins hat in der Sitzung am … über den Antrag von A (= Antragstellerin), in einem Gutachten nach § 23a Bundes-Gleichbehandlungsgesetz (B-GlBG), BGBl. I Nr. 65/2004 i.d.g.F., festzustellen, dass sie durch die Nichtberücksichtigung ihrer Bewerbungen um die Planstelle der Kommandantin:des Kommandanten der Polizeiinspektion (PI) X sowie um die 2. Stellvertretung des Kommandanten:der Kommandantin der PI Y auf Grund ... mehr lesen...
Die Gleichbehandlungskommission des Bundes Senat I Senat römisch eins hat in der Sitzung am … über den Antrag von A (= Antragsteller), in einem Gutachten nach § 23a Bundes-Gleichbehandlungsgesetz (B-GlBG), BGBl. I Nr. 65/2004 i.d.g.F., festzustellen, dass er durch die Nichtberücksichtigung seiner Bewerbung um die Sachbereichsleitung und 1. Stellvertretung des Inspektionskommandanten:der Inspektionskommandantin der Polizeiinspektion (PI) X aufgrund des Geschlechtes, der Welt... mehr lesen...
Der Antrag von A, eingebracht von seiner rechtsfreundlichen Vertretung … von der … Rechtsanwälte OG, langte am … bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Es wurde im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: Der Antragsteller sei Leiter der Geschäftsstelle des …Gerichtes in R und habe sich am … beim …Gericht … erfolglos um die ausgeschriebene Leitung des Referats X (Bewertung Verwendungsgruppe (VwGr.) A2/…) beworben. Aufgrund seiner persönlichen Voraussetzungen (akademische Ausbil... mehr lesen...
Der Antrag von A langte am … bei der Bundes–Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Die Antragstellerin führte aus, sie sei dienstführende Justizwachebeamtin in der Justizanstalt (JA) X und habe sich am … erfolglos um den Arbeitsplatz der Abteilungskommandantin der Abteilung X (…) in der JA X beworben. Durch die Besetzung des Arbeitsplatzes mit B sei sie aufgrund des Geschlechtes und des Alters beim beruflichen Aufstieg diskriminiert worden. Die Antragstellerin führte aus, sie sei dienst... mehr lesen...
Die Gleichbehandlungskommission des Bundes Senat I Senat römisch eins hat in der Sitzung am … über den Antrag von A (A= Antragsteller, Offizier und Akademiker), in einem Gutachten nach § 23a Bundes-Gleichbehandlungsgesetz (B-GlBG), BGBl. I Nr. 65/2004 i.d.g.F., festzustellen, dass er dadurch, dass das Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) beim Bundesministerium für öffentlichen Dienst, Kunst und Sport (BMKÖS) nicht unverzüglich den Antrag gestellt habe, seiner Beste... mehr lesen...
Der Antrag von A langte am ... bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte aus, er habe sich um die Planstelle des 2. stv. Kommandanten der PI X in Y beworben, die Stelle sei mit einem um ... Jahre jüngeren Mitbewerber besetzt worden. Er habe den Verdacht, dass er aufgrund seines Alters und seiner zwecks Kinderbetreuung reduzierten Wochendienstzeit übergangen worden sei. Der Antrag von A langte am ... bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ... mehr lesen...
Die Gleichbehandlungskommission des Bundes Senat II hat in der Sitzung am ... über den Antrag von A (= Antragsteller), in einem Gutachten nach § 23a Bundes-Gleichbehandlungsgesetz (B-GlBG), BGBl. I Nr. 65/2004 i.d.g.F., festzustellen, dass er durch die Nichtberücksichtigung seiner Bewerbung um die Funktion des Hauptsachbearbeiters/der Hauptsachbearbeiterin beim Landeskriminalamt (LKA) X, Ermittlungsbereich X (Funktionsgruppe ...) – Standort X aufgrund der Weltanschauung und ... mehr lesen...
Die Gleichbehandlungskommission des Bundes Senat II hat in der Sitzung am ... über den Antrag von A (= Antragstellerin), in einem Gutachten nach § 23a Bundes-Gleichbehandlungsgesetz (B-GlBG), BGBl. I Nr. 65/2004 i.d.g.F., festzustellen, dass sie bei der Beendigung des Dienstverhältnisses mit der Bildungsdirektion für X aufgrund der Weltanschauung und des Alters gemäß § 13 Abs 1 Z 7 B-GlBG diskriminiert worden sei, folgendes Gutachten beschlossen: Es liegt bei der Beendi... mehr lesen...
Die Gleichbehandlungskommission des Bundes Senat II hat in der Sitzung am ... über den Antrag von A (= Antragsteller), in einem Gutachten nach § 23a Bundes-Gleichbehandlungsgesetz (B-GlBG), BGBl. I Nr. 65/2004 i.d.g.F., festzustellen, dass er durch die Nichtberücksichtigung seiner Bewerbung um die Leitung der Österreichischen Botschaft (ÖB) X aufgrund der Weltanschauung gemäß § 13 Abs 1 Z 5 B-GlBG diskriminiert worden sei, folgendes Gutachten beschlossen: Die Besetzung ... mehr lesen...
Der Antrag von A langte am ... bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Darin führte er aus, dass er sich am ... beim BMEIA um die Leitung der ÖB X beworben habe. Die Funktion sei B übertragen worden, dadurch sei er aufgrund der Weltanschauung und des Alters diskriminiert worden. Zu seinem beruflichen Werdegang führte A aus, dass er im Jahr ... in das Außenministerium eingetreten sei. Von ... bis ... sei er Stellvertretender Generalkonsul (GK) in ... und von ... bis ... Stel... mehr lesen...
Der Antrag von A (eingebracht von ihrer rechtsfreundlichen Vertreterin ...) langte am ... bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Folgendes wurde ausgeführt: Am ... habe die Landespolizeidirektion (LPD) X gemäß § 7 B-GIBG eine Interessent/innensuche für die Besetzung der Leitung des Büros X und zugleich stellvertretende Leitung des Geschäftsbereiches X bekannt gemacht. „Der Leiter“ [Anmerkung: Die - dem Antrag angeschlossene - „Interessent/innensuche“ war ausschließlich in... mehr lesen...
Der Antrag von A langte am ... bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte Folgendes aus: Er sei ... Jahre alt und bei der Besetzung der stellvertretenden Leitung des Fachbereiches X im SPK X eindeutig aufgrund seines Alters diskriminiert worden. Per E-Mail sei ihm lapidar mitgeteilt worden, dass die um ... Jahre jüngere B die Planstelle bekomme. „Durch verschiedene Kollegen“ sei ihm zur Kenntnis gelangt, dass er „eh schon zu alt sei und in Pension gehe... mehr lesen...
As Antrag langte am ... bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte aus, er sei seit ... bei der Landespolizeidirektion X (LPD X), Abteilung X, Fachbereich X, Landesleitzentrale (LLZ), in X, als qualifizierter Sachbearbeiter (Arbeitsplatzbewertung E2a/...) in der ...leitung beschäftigt. Seine berufliche Laufbahn stellte der Antragsteller wie folgt dar: Er sei ... geboren und im ... in den Exekutivdienst eingetreten. Seit dem Abschluss der Grundausbildu... mehr lesen...
As Antrag langte am ... bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte aus, er habe seine Laufbahn bei der Exekutive im ... begonnen. Nach der Grundausbildung für dienstführende Kriminalbeamte im ... habe er zuerst beim damaligen ... der BPD X und ab ... beim X (...) des SPK/BPK X in verschiedensten Fachbereichen Dienst versehen. Vor der Reform der Wachkörper im Jahre ... sei er bereits ...-Stellvertreter im Referat ... gewesen. Er habe - nachweislich stet... mehr lesen...
Der Antrag von A langte am ... bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte im Wesentlichen Folgendes aus: Er habe sich am ... um die stellvertretende Leitung der Abteilung X in der Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen (im Folgenden kurz Generaldirektion) des BMJ beworben. Seiner Bewerbung sei „unter anderem“ „kein Erfolg beschieden“ gewesen, weil er in ... bis ... Jahren in Pension gehen werde und der er... mehr lesen...
Der Antrag von A (eingebracht von den Rechtsanwälten …) langte am … bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Die Antragstellerin führte aus, sie habe erstmalig im … an der PH X einen Lehrauftrag im Ausmaß von 30% bekommen, ab dann sei sie fortlaufend von Jahr zu Jahr jeweils befristet weiterbeschäftigt worden. Ab … habe sie eine auf ein Jahr befristete ph2-Stelle für das Lehrgebiet „Instrumentalmusik X“ im Ausmaß von 30% innegehabt. Dieser befristete Dienstvertrag sei … Mal ... mehr lesen...
Der Antrag von A langte am … bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. A führte aus, sie habe sich aufgrund der InteressentInnensuche der Landespolizeidirektion (LPD) X vom … um die Leitung des Referates X beim BPK X beworben. Sie sei seit …. Da sie im Bedarfsfall deren Vertretung übernehme, sei sie mit den Aufgaben, die mit der Leitung des Referates X verbunden seien, bestens vertraut. Die Planstelle habe der damalige Kommandant der Polizeiinspektion (PI) X, B, bekommen, mit... mehr lesen...
Der Antrag von A (eingebracht von den Rechtsanwälten ...) langte am ... bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte im Wesentlichen Folgendes aus: Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) habe am ... die Planstelle „Fachexpertin/Fachexperte X FB Finanzamt X“, Wertigkeit v1/Ausbildungsphase, ausgeschrieben. Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) habe am ... die Planstelle „Fachexpertin/Fachexperte römisch zehn FB Finanzamt X“, Wertigkeit v1/Ausbildung... mehr lesen...
Der Antrag von A langte am ... bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte aus, er sei Polizeibeamter bei der LPD X und habe sich am ... um die Planstelle des 2. Stellvertreters des Kommandanten der PI X beworben. Durch die Besetzung der Stelle mit B erachte er sich aus folgenden Gründen aufgrund der Weltanschauung und des Alters diskriminiert: Der Antragsteller führte aus, er sei Polizeibeamter bei der LPD römisch zehn und habe sich am ... um die Pla... mehr lesen...
Der Antrag von A langte am … bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte aus, er habe sich auf die Ausschreibung vom … um die Leitung der Gruppe X im BMBWF beworben. Der ernannte Bewerber B, … des Büros des Bundesministers (…), sei bereits mit In-Kraft-Treten der Geschäftseinteilung vom … - bei gleichzeitiger weiterer Ausübung seiner Funktion im Kabinett des Ministers - als provisorischer …leiter eingesetzt worden. Die Ausschreibung der Funktion mehr a... mehr lesen...
Bundes-Gleichbehandlungskommission Senat I Das gegenständliche Gutachten kann gemäß § 23a Zi 10 Bundes-Gleichbehandlungsgesetz nicht in vollem Wortlaut in anonymisierter Form veröffentlicht werden, da Rückschlüsse auf den Einzelfall gezogen werden könnten. Wien, Dezember 2020 Zuletzt aktualisiert am 20.01.2021 mehr lesen...
Der Antrag von A langte am … bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte aus, er sei seit … im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) beschäftigt. Er sei stellvertretender und provisorischer Abteilungsleiter und für … tätig gewesen, seit … sei er für die Stabstelle „X“ verantwortlich. Aufgrund der Ausschreibung in der Wiener Zeitung vom … habe er sich um die Funktion des Vizerektors für X an der PH X beworben. Neben seiner ... mehr lesen...
Der Antrag von A langte am … bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte Folgendes aus: Er habe sich auf die InteressentInnensuche der Landespolizeidirektion (LPD) X vom … um die Planstelle des Sachbereichsleiters und 1. Stellvertreters des Pl-Kommandanten von X, Bewertung E2a/5, beworben. Am … habe er von der LPD X die Mitteilung erhalten, dass die Planstelle einem anderen Bewerber verliehen worden sei. Er sei seit … Exekutivbediensteter und versehe sei... mehr lesen...
As Antrag vom … an die Gleichbehandlungskommission wurde (inkl. Verbesserungen) am … zuständigkeitshalber der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) abgetreten. A führte aus, sie beantrage die Prüfung einer Diskriminierung aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit und des Alters bei der Berufsausbildung sowie durch Belästigung. Sie sei … Herkunft und habe in … … Jahre lang Mathematik und Chemie an einer Hochschule unterrichtet. Vor … Jahren sei sie aus privaten Gründen nach Österreich gekom... mehr lesen...
Der Antrag von A langte am … bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Der Antragsteller führte Folgendes aus: Mit … sei die … Abteilung (Abteilung Y) in eine …abteilung (…) und eine … Abteilung (Abteilung X) geteilt worden. Als Abteilungsleiter-Stellvertreter der Abteilung Y sei er von dieser Organisationsänderung betroffen gewesen und habe sich am … um die Planstelle des Abteilungsleiter-Stellvertreters der Abteilung X beworben. Zum Zug gekommen sei B. Bereits Wochen vor de... mehr lesen...
Der Antrag von A (eingebracht von den Rechtsanwälten …) langte am … bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Folgendes wurde ausgeführt: A habe sich am … aufgrund der Ausschreibung der Planstelle HauptsachbearbeiterIn im Ermittlungsbereich (EB) X des LKA X, bewertet mit E2a/6, beworben. Er sei im Jahr … in den Exekutivdienst eingetreten und bis … auf diversen Gendarmerieposten in der X tätig gewesen. Nach Absolvierung des Grundausbildungslehrganges (GAL) für die Ver... mehr lesen...
Der Antrag von A (eingebracht von seiner rechtsfreundlichen Vertretung …) langte am … bei der Bundes-Gleichbehandlungskommission (B-GBK) ein. Einleitend wurde auf das vom Senat II der B-GBK im … erstellte Gutachten verwiesen, mit welchem eine Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung des Antragstellers bei der Besetzung der Funktion des PI-Kommandanten von Y festgestellt und eine Diskriminierung aufgrund des Alters nicht ausgeschlossen wurde. Bezüglich der Besetzung der gegenständliche... mehr lesen...
Die Gleichbehandlungskommission des Bundes Senat II hat in der Sitzung am … über den Antrag von A (= Antragsteller), in einem Gutachten nach § 23a Bundes-Gleichbehandlungsgesetz (B-GlBG), BGBl. I Nr. 65/2004 i.d.g.F., festzustellen, dass er durch die Nichtberücksichtigung seiner Bewerbung um die Planstelle „Inspektionskommandant/in der Polizeiinspektion (PI) X“ bei der LPD X auf Grund der Weltanschauung und auf Grund des Alters gemäß §13 (1) Z 5 B-GlBG diskriminiert worden s... mehr lesen...