Entscheidungen zu § 4f ORF-G

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Bvwg Beschluss 2023/11/14 W282 2253831-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Verfahrensgang/Feststellungen: 1. Mit Schreiben vom 12.05.2021 übermittelte der Österreichische Rundfunk (in Folge „Beschwerdeführer“) einen Vorschlag für eine öffentlich-rechtliche Online- XXXX plattform XXXX an die Kommunikationsbehörde Austria (in Folge „belangte Behörde). Der Vorschlag beinhaltete ein entsprechendes Angebotskonz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/11/22 W179 2261160-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/11/22 W179 2205231-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/14 W249 2226678-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. VERFAHRENSGANG römisch eins. VERFAHRENSGANG 1. Dem hier angefochtenen Straferkenntnis ging ein Feststellungsverfahren nach §§ 35 bis 37 XXXX -G voraus: 1. Dem hier angefochtenen Straferkenntnis ging ein Feststellungsverfahren nach Paragraphen 35 bis 37 römisch 40 -G voraus: Mit Schreiben vom XXXX wurde der XXXX (in Folge: „Zweitbeschwerdeführer“) von der KommAustria (in Folge: „belangte Behörde“) über die Einleitung des Recht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/14 W249 2226726-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. VERFAHRENSGANG römisch eins. VERFAHRENSGANG 1. Dem hier angefochtenen Straferkenntnis ging ein Feststellungsverfahren nach §§ 35 bis 37 XXXX -G voraus: 1. Dem hier angefochtenen Straferkenntnis ging ein Feststellungsverfahren nach Paragraphen 35 bis 37 römisch 40 -G voraus: Mit Schreiben vom XXXX wurde der XXXX (in Folge: „Zweitbeschwerdeführer“) von der KommAustria (in Folge: „belangte Behörde“) über die Einleitung des Recht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.09.2020

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