Entscheidungen zu § 8 AsylG 2005

I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 5. Juli 2005 hat die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers vom 31. Jänner 2005 auf Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung nach Serbien und Montenegro, Provinz Kosovo, gemäß § 75 Abs. 1 iVm § 57 Abs. 1 und Abs. 2 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, zurückgewiesen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 5. ... mehr lesen...

I. römisch eins. 1. Mit den - inhaltsgleichen - im Instanzenzug ergangenen Bescheiden vom 5. Juli 2005 und 6. Juli 2005 hat die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich (die belangte Behörde) die Anträge der Beschwerdeführer vom 31. Jänner 2005 auf Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung nach Serbien und Montenegro, Provinz Kosovo, gemäß § 75 Abs. 1 iVm § 57 Abs. 1 und Abs. 2 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, zurückgewiesen. 1. Mit den - in... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §75 Abs5; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2005/18/0623 2005/18/0624 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/18/0406 E 15. März 2006 RS 3 Stammrechtssatz 75 Abs. 5 FrG 1997 gilt auch für den Fall, dass eine rechtskräftige Refoulement-Entscheidung gemäß § 8 AsylG 1997 vorliegt. ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/18/0559 2005/18/0558 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0625 E 15. März 2006 RS 2 Stammrechtssatz Auf Grund einer rechtskräftigen Feststellung der Zulä... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §57 Abs2;
Rechtssatz: Auf Grund der rechtskräftigen Abweisung der Asylanträge des Fremden steht fest, dass er in seiner Heimat keiner Gefährdung oder Bedrohung im Sinn von § 57 Abs. 2 FrG 1997 ausgesetzt ist (Hinweis E 24. Mai 2005, 2005/18/0160; E 15. März 2006, 2006/18/0020). ... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §75 Abs5; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2005/18/0624 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/18/0406 E 15. März 2006 RS 3 Stammrechtssatz 75 Abs. 5 FrG 1997 gilt auch für den Fall, dass eine rechtskräftige Refoulement-Entscheidung gemäß § 8 AsylG 1997 vorliegt. ... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 Abs1;AsylG 1997 §10 Abs2;AsylG 1997 §11 Abs1;AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §8;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2005/18/0624 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/01/0219 E 6. Oktober 1999 VwSlg 15243 A/1999 RS 2 (Hier: Der Asylantrag des Vaters der Fremden wurde abgewiesen und ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 28. April 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 2. Mai 2000 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 15. Mai 2000 gab er als Fluchtgrund an, sein Vater sei ein religiöser Moslem gewesen, der vor 7 1/2 Monaten von den Taliban ermordet worden sei. Die Taliban hätten auch dem Beschwerdeführer mit dem Umbringen gedroht; sie hätten geglaubt, dass er von einem Waffenversteck seines Vaters wisse, u... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste am 8. Jänner 1999 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 13. Jänner 1999 gab er zusammengefasst an, er sei ein aus Kandahar stammender Schiite und von den Taliban bedroht worden, die ihn zum Fronteinsatz hätten zwingen wollen. Er habe erfahren, dass die Taliban annehmen würden, er halte Waffen versteckt. Die Taliban hätten im Monat Assad 1377 (Juli... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs1 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §15 Abs2 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §15 Abs3 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §8;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: § 15 Abs. 3 AsylG 1997 ordnete in seiner bis zum 30. April 2004 geltenden Fassung an, dass die nach dieser Gesetzesbestimmung zu erteilende befristete Aufenthalt... mehr lesen...

Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen zitierten Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, vom 23. April 2005 auf Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß § 46 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG ab. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen zitierten Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, vom 23. April 2005 auf Erteilung ... mehr lesen...

Mit dem zitierten Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines nach seinen Angaben algerischen Staatsangehörigen, vom 5. August 2005 auf Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß § 56 Abs. 2 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ab. Mit dem zitierten Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers, eines nach seinen Angaben algerischen Staatsangehörigen, vom 5. August 2005 auf Erteilung eines Abschiebungsaufschubes gemäß Para... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §56 Abs2;FrG 1997 §57 Abs1;FrPolG 2005 §46 Abs3;FrPolG 2005 §50;VwRallg;
Rechtssatz: Der Gerichtshof hat zum FrG 1997 bereits dargelegt, dass - ist ein behördlicher Ausspruch über die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in ein bestimmtes Land in Rechtskraft erwachs... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §56 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Neubeurteilung der Frage der Zulässigkeit der Abschiebung des Fremden in einen bestimmten Staat ist auf Basis des unverändert gebliebenen Sachverhaltes nicht möglich, wenn ein behördlicher Ausspruch über die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurücks... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gambia, reiste seinen Angaben zufolge im April 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 21. April 2004 Asyl. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 23. Dezember 2004 gab er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, sein Bruder, ein Soldat und Leibwächter des gambischen Präsidenten Yahya Jammeh, sei in den Verdacht geraten, einen Staatsstreich zu planen. Aus diesem Grund seien er und der Beschwerdeführer, der sich im Haus ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein mazedonischer Staatsangehöriger, reiste gemäß seinen Angaben am 20. März 2003 in das Bundesgebiet ein und beantragte in der Folge die Gewährung von Asyl. Diesen Antrag begründete er bei seiner Einvernahme vom 5. Juni 2003 - zusammengefasst - damit, dass er der albanischen Volksgruppe angehöre und mit der UCK gegen die mazedonische Armee gekämpft habe. Im Jänner 2003 sei er (zu ergänzen: nach Beendigung der Kampfhandlungen zwischen UCK und mazedonischem Mili... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0176 E 31. Mai 2005 RS 1 Stammrechtssatz Der unabhängige Bundesasylsenat hat es unterlassen, den realen Hintergrund der vom Asylwerber vorgetragenen Fluchtgeschichte in seine Überlegungen einzubeziehen und die Glaubwürdigkeit seiner Behauptungen auch im Vergleich zu den diese Ereignisse be... mehr lesen...

I. römisch eins. 1. Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 27. Juni 2005 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gemäß § 14 Abs. 2 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, abgewiesen. 1. Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 27. Juni 2005 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf Erteilu... mehr lesen...

I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten Behörde) vom 28. Oktober 2003 wurde der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro, gemäß § 33 Abs. 1 iVm § 31 Abs. 1 (richtig: § 37 Abs. 1) des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten B... mehr lesen...

I. römisch eins. 1. Wie sich aus den vorgelegten Verwaltungsakten und dem hg. Akt Zl. 2000/01/0276 ergibt, wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers vom 25. August 1999 mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. Jänner 2000 gemäß § 6 Z. 1 AsylG als offensichtlich unbegründet abgewiesen und festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in die Bundesrepublik Jugoslawien (samt Kosovo) gemäß § 8 AsylG zulässig sei. Die dagegen erhoben... mehr lesen...

I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der belangten Behörde) vom 29. November 2005 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung aus humanitären Gründen gemäß § 10 Abs. 4, § 14 Abs. 2 und § 19 Abs. 2 Z. 6 des Fremdengesetzes 1997 - 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Inneres (der b... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §75 Abs5;
Rechtssatz: 75 Abs. 5 FrG 1997 gilt auch für den Fall, dass eine rechtskräftige Refoulement-Entscheidung gemäß § 8 AsylG 1997 vorliegt. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2006:2004180406.X03 Im RIS seit 20.04.2006 mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §75 Abs1;FrG 1997 §75 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/18/0165 E 15. Dezember 2004 RS 2 Stammrechtssatz Den Fremdenpolizeibehörden steht die Kompetenz zur Abänderung eines "negativen" Ausspruches der Asylbehörden nach § 8 AsylG 1997 zu, wenn sich der maßgebliche Sachverhalt wesentlich geändert hat, sodass die Entscheidung hinsichtlich des ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2005/18/0568 E 13. Juni 2006 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0625 E 15. März 2006 RS 2 Stammrechtssatz Auf Grund einer rechtskräftigen Feststellung der Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurücks... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §14 Abs2;FrG 1997 §19 Abs2 Z6;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2005/18/0568 E 13. Juni 2006 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/20/0391 E 4. November 2004 RS 7 (Hier der erste Satz; das gilt auch für die Frage, ob die Rechtskraft einer Refoulem... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;MRK Art3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0443 E 21. August 2001 VwSlg 15659 A/2001 RS 5 (hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Die vom unabhängigen Bundesasylsenat seinem Bescheid zentral zugrunde gelegte Feststellung "die Berufungswerberin hätte derzeit im Falle ihrer Rückkehr keine Lebensgrundlage" ist zu all... mehr lesen...

Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;MRK Art3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2005/18/0568 E 13. Juni 2006 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0443 E 21. August 2001 VwSlg 15659 A/2001 RS 5 (hier der letzte Satz) Stammrechtssatz Die vom unabhängigen Bundesasylsenat seinem Bescheid zentral zugrunde gelegte Fe... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8;AVG §37;AVG §68 Abs1 impl;FrG 1997 §10 Abs4;FrG 1997 §19 Abs2 Z6;FrG 1997 §33 Abs1;FrG 1997 §37 Abs1;FrG 1997 §57 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;
Rechtssatz: Auf Grund der rechtskräftigen Feststellung der Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seine Heimat steht auch für das vorliegende Ausweisungsver... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §68 Abs1;FrG 1997 §57 Abs2;FrG 1997 §75 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/20/0391 E 4. November 2004 RS 7 (Hier nur erster Satz; Das gilt auch für die Behandlung eines (weiteren) Antrags auf Feststellung, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung eines Fremden in einen Staat gemäß § 57 Abs 2 FrG 1997 unzulässig ist, be... mehr lesen...

Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2005/18/0626 2005/18/0628 2005/18/0627 Rechtssatz: Auf Grund einer rechtskräftigen Feststellung der Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seine Heimat im Rahmen der Abweisung seines Asylantrages mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates steht fest, dass er in seiner Heimat keiner Gefährdung oder Bedrohung im Sinn von § 57 Abs. 1 oder Abs. 2 FrG 1997 aus... mehr lesen...