Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: „BF“), ein georgischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.11.2015 gemeinsam mit seiner miteingereisten Familie (Ehefrau und Sohn) einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Polizeiinspektion am 29.11.2015 gab der BF an, den im
Spruch: gena... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte erstmals nach illegaler Einreise mit dem Zug von Italien kommend am 28.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 29.08.2016, Zl. XXXX , wies die belangte Behörde den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 26.06.2020 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 Abs. 1 AsylG. Er gab er an, dass er das Modul 1 der Integrationsvereinbarung erfülle. Seit September 2015 sei er durchgehend in Österreich aufhältig, habe gute Deutschkenntnisse, lebe seit Oktober 2019 bei seiner Freundin, habe in Österreich zeitweilig als Koch gearbeitet, sei im Fußballverein aktiv und verfüge üb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 02.07.2014 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 03.07.2014 gab der BF an, sein Name sei XXXX , 16 Jahre alt, geboren am XXXX 1998, in der Provinz Kabul, XXXX , afghanischer Staatsangehöriger, A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1 Der Beschwerdeführer reiste am XXXX unrechtmäßig ins Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens mit Bescheid des seinerzeit zuständigen Bundesasylamtes vom XXXX sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen; der Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 05.05.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Asylantrag wurde im Beschwerdewege mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 21.01.2019, I403 2209312-1/9E, als unbegründet abgewiesen. Mit diesem Erkenntnis wurde überdies die Nichterteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 57 AsylG, die gegen die Beschwerdeführerin erlassene Rückkehrentscheidung so... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Mongolei, reiste im September 2014 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 03.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er in einer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 05.09.2014 sowie in einer Einvernahme beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) am 03.11.2015 im Wesentlichen damit, d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise am 15.06.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welcher mit Bescheid des vormals zuständigen Bundesasylamtes vom 13.11.2003 abgewiesen wurde; die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des vormals zuständigen Asylgerichtshofes vom 27.04.2010 abgewiesen. Mit Bescheid der vormals zuständigen Bundespolizeidirektion Wien vom 11.03.2009 wurde gegen den ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) ist ein aus XXXX stammender irakischer Staatsangehöriger mit arabischer Muttersprache. Am 02.11.2001 stellte er in Österreich einen Asylantrag. Seine irakische Ehefrau und die gemeinsamen fünf Kinder waren im Irak geblieben. Mit dem Urteil des Landesgerichts XXXX vom XXXX wurde der BF wegen der Verbrechen der kriminellen Organisation nach § 278a Abs 1 StGB sowie der Schlepperei nach §§ 104 Abs 1, 3 und... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang: I.1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend auch „BF“) sind georgische Staatsangehörige. Die erstgenannte Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch „BF1“) ist die Mutter der in Österreich geborenen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (in weiterer Folge „BF2 und „BF3“). I.2. Die BF stellten am 06.12.2016 erstmalig einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gem. § 55 AsylG. Begründend führten die BF aus, dass die BF1 im M... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang: I.1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend auch „BF“) sind georgische Staatsangehörige. Die erstgenannte Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch „BF1“) ist die Mutter der in Österreich geborenen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (in weiterer Folge „BF2 und „BF3“). I.2. Die BF stellten am 06.12.2016 erstmalig einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gem. § 55 AsylG. Begründend führten die BF aus, dass die BF1 im M... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang: I.1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend auch „BF“) sind georgische Staatsangehörige. Die erstgenannte Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch „BF1“) ist die Mutter der in Österreich geborenen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (in weiterer Folge „BF2 und „BF3“). I.2. Die BF stellten am 06.12.2016 erstmalig einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gem. § 55 AsylG. Begründend führten die BF aus, dass die BF1 im M... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 26.04.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des vormals zuständigen Bundesasylamtes vom 02.05.2012, Zl.: 12 05.068-BAT, abgewiesen wurde und wurde der Beschwerdeführer unter einem aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen. Die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Vorverfahren: I.1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 17.06.2014 nach illegaler Einreise seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde am gleichen Tag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der BF an, er werde, da er Mitglied der BNP sei, fälschlicherweise beschuldigt, an einem Anschlag auf ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorangegangenes Verfahren über internationalen Schutz: 1.1. Die Beschwerdeführerin stellte am 18.03.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab bei der Erstbefragung am 20.03.2013 zum Fluchtgrund an, sie sei in Dagestan von der Polizei verfolgt worden. Sie sei traditionell verheiratet, ihr Ehemann sei vor ca. 3 Jahren spurlos verschwunden. Diese Ehe sei heimlich gewesen. Ende 2012 seien Polizisten zu ihr nach Hause gekommen und ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 57/2018, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantr... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 57/2018, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom XXXX .2015, Zl. XXXX wurde dem Beschwerdeführer (BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den BF gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß 46 FPG in den Kosovo zulässig ist (Spruchpunkt I.), ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: II. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Algeriens, reiste laut eigenen Angaben im März 2019 legal mit gültigem Visum C in das österreichische Bundesgebiet ein und verblieb nach Ablauf der zulässigen 90-tägigen Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet. Seit dem 18.06.2020 ist er mit Hauptwohnsitz melderechtlich im Bundesgebiet erfasst. 2. Er stellte am 24.04.2020 einen Antrag gemäß § 55 Abs. 1 AsylG auf Erteilung eines Aufenthaltstit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ein und stellte 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, der 2015 nach Beschwerde rechtskräftig abgewiesen wurde (I406 2001918-1), verblieb trotz Ausreiseverpflichtung im Bundesgebiet und stellte 2017 einen Folgeantrag, den das BFA wegen entschiedener Sache – verbunden mit einer Rückkehrentscheidung – zurückwies, was dieses Gericht 2019 bestätigte (I419 2001918-2). 2. Darauf beantragte er noch 2019 ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger aus dem Libanon, reiste gemeinsam mit seiner Familie (Mutter, Halbbruder, Schwester und deren Kinder) illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 09.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass er im Libanon geboren wurde. Er sei ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorangegangenes asylrechtliches Verfahren: Der Österreich schon vor längerer, aber nicht zu einem exakt bestimmbaren Zeitpunkt verlassen habende Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste mit seiner Ehegattin (W117 2117915-2) und dem gemeinsamen volljährigen Sohn (W117 2117913-2) am 08.12.2014 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorangegangenes asylrechtliches Verfahren: Der Österreich schon vor längerer, aber nicht zu einem exakt bestimmbaren Zeitpunkt verlassen habende Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste gemeinsam mit seinen Eltern (Beschwerdeführer W117 2117912-2 und W117 2117915-2) am 08.12.2014 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag seinen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorangegangenes asylrechtliches Verfahren: Die Österreich schon vor längerer, aber nicht zu einem exakt bestimmbaren Zeitpunkt verlassen habende Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, reiste mit ihrem Ehegatten (W117 2117912-2) und dem gemeinsamen volljährigen Sohn (W117 2117913-2) am 08.12.2014 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe muslimischen Glaubens, stellte, ebenso wie ihr Ehemann und ihre zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen Söhne, nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.09.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der Antragstellung wurde der russische Inlandsreisepass in Vorlage gebracht. Der Antrag der Beschwerdef... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX 2013, Zl. XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Nigeria, meldete erstmalig am 18.02.2015 einen Wohnsitz im Bundesgebiet an. 2. Einem Bericht der LPD Wien vom 26.05.2015 ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin sich an diesem Tag zum Meldeamt begeben habe, um eine Anmeldung mittels eines gefälschten ungarischen Personalausweises für Fremde sowie eines gefälschten ungarischen Meldenachweises durchzuführen. Bei ihrem vorgelegten nigeriani... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren auf internationalen Schutz 1.1 Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, stellte infolge illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Anlässlich ihrer am 07.03.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes abgehaltenen niederschriftlichen Erstbefragung gab diese zusammengefasst an, sie stamme aus der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 18.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Beschwerdeweg mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 29.03.2019, Zl. I406 2118106-1/12E rechtskräftig als unbegründet abgewiesen wurde. Mit diesem Erkenntnis wurde überdies eine gegen den Beschwerdeführer erlassene Rückkehrentscheidung sowie die Feststellung der Zulässig... mehr lesen...
