Die mitbeteiligten Parteien - ein Ehepaar und dessen (1985 geborener) Sohn - sind iranische Staatsbürger und reisten am 27. Dezember 2001 unter Verwendung eines von der griechischen Botschaft in Teheran ausgestellten Schengenvisums (mit einer Gültigkeitsdauer vom 7. Dezember 2001 bis 6. Jänner 2002) von Teheran kommend in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 8. Jänner 2002 beantragten sie die Gewährung von Asyl und machten geltend, im Iran aus Gründen der politischen Gesinnung ver... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/02 Staatsbürgerschaft Staatenlosigkeit
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §5 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;Dubliner Übk 1997;MRK Art8 Abs1;MRK Art8 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2005/20/0041
2005/20/0042 ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, kam am 26. Juni 2005 - gemeinsam mit seinem Bruder (vgl. dazu das Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2005/20/0583) - am Flughafen Wien-Schwechat an und stellte einen Asylantrag, den er bei seiner "Erstbefragung" durch die Bundespolizeidirektion Schwechat, SW-Abteilung Flughafen (Grenzkontrollstelle), am 27. Juni 2005 mit näher dargestellten, im Zusammenhang mit seiner politischen Gesinnung stehenden mehrfachen Übergriffen der p... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §32 Abs9;AsylG 1997 §32a Abs2;AsylG 1997 §32a Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/20/0583 E 23. November 2006
Rechtssatz: Unter dem Gesichtspunkt des § 32a Abs. 3 AsylG 1997 ist nicht maßgeblich, ob ein Flughafenverfahren (zu Ende) geführt werden durfte, sondern ob ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer reiste am 12. August 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag, wobei er in dem formularmäßigen Vordruck seine Staatsangehörigkeit mit "Tanzania" angab. Auch bei der Aufnahme seiner Personaldaten am 19. August 2004 wurde festgehalten "geboren am 02.02.1980 in Pemba TANSANIA" und "Staatsangeh. TANSANIA". Dem entsprechend gab der Beschwerdeführer bei der anschließenden Einvernahme auf die Frage nach seiner Staatsangehörigkeit "von Tansa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §32a Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §6;AsylG 1997 §7;AsylGNov 2003;VwRallg;
Rechtssatz: Anders als nach der Rechtslage zum AsylG 1997 idF vor der Novelle 2003 (dazu grundlegend das zu § 32 Abs. 2 erster und zweiter Satz AsylG 1997 ergangene E 23. Juli 1998, 98/20/0175) hat der Gesetzgeber mit dem ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Indiens, gelangte am 18. Juli 2002 in das Bundesgebiet und beantragte am gleichen Tag Asyl. Im Rahmen seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 18. Juli 2002 gab er als Grund für seinen Asylantrag an, seine Familie sei in zwei Gruppen geteilt, die um Land stritten, das seinem Vater gehöre, aber von Verwandten beansprucht werde. Er sei von Angehörigen des gegnerischen "Clan" mit dem Umbringen bedroht worden, weshalb er geflüchtet sei; Schwie... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §32;AsylG 1997 §6;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Richtet sich die Berufung gegen einen Bescheid, mit dem ein Asylantrag als "offensichtlich unbegründet" abgewiesen wurde, so ist es Aufgabe der Berufungsbehörde zu beurteilen, ob der Asylantrag insbesondere vor dem Hintergrund des Berufungsvorbringens tatsächlich offensicht... mehr lesen...
Mit dem am 8. April 2002 verkündeten und am 23. April 2002 ausgefertigten Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates wurde der Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Georgien, gegen einen Bescheid des Bundesasylamtes, mit dem sein Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 AsylG (wegen Drittstaatsicherheit in der Tschechischen Republik) als unzulässig zurückgewiesen worden war, gemäß § 32 Abs. 2 AsylG stattgegeben, der erstinstanzliche Bescheid behoben und die Angelegenheit zur... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4 Abs1;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §44 Abs7 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs8 idF 2003/I/101;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates wurde der Berufung des Asylwerbers gegen einen Bescheid des Bundesasylamtes, mit dem sein Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewi... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4 Abs1;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §44 Abs7 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs8 idF 2003/I/101;
Rechtssatz: Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates wurde der Berufung des Asylwerbers gegen einen Bescheid des Bundesasylamtes, mit dem sein Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewiesen worden war, gemäß § 32 Abs. 2 AsylG s... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4 Abs1;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §44 Abs7 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs8 idF 2003/I/101;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates wurde der Berufung des Asylwerbers gegen einen Bescheid des Bundesasylamtes, mit dem sein Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewi... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4 Abs1;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §44 Abs7 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs8 idF 2003/I/101;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates wurde der Berufung des Asylwerbers gegen einen Bescheid des Bundesasylamtes, mit dem sein Asylantrag gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurückgewi... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine irakische Staatsangehörige, reiste am 24. Juni 2000 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag, den sie lediglich damit begründete, im Irak keine Familienangehörigen mehr zu haben und nach Amerika auswandern zu wollen. Sollte sie in ihr Heimatland wieder abgeschoben werden, so habe sie dort keine Probleme zu befürchten. Sie sei nur des öfteren vom Geheimdienst gefragt worden, wo sich ihre Familienan... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §6 Z1;AsylG 1997 §6;AVG §66 Abs4;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Die Abweisung eines Asylantrages als offensichtlich unbegründet kommt nur dann in Betracht, wenn zusätzlich zu den Voraussetzungen der jeweiligen Ziffer des § 6 AsylG 1997 (hier des § 6 Z 1 AsylG 1997) kein sonstiger Hinweis auf Verfolgungs... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte am 12. März 2001 einen Asylantrag. Mit Bescheid vom 16. Mai 2001 wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Mitbeteiligten gemäß § 6 Z 2 AsylG als offensichtlich unbegründet ab und stellte gemäß § 8 AsylG fest, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Pakistan zulässig ist. Dieser Bescheid wurde nach dem im Akt liegenden Rückschein am 29. Mai 2001 dem damaligen Rechtsvertreter des Mitbeteiligten ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs1;AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §6 Z2;AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;
Rechtssatz: Die vom Asylwerber gegen den erstinstanzlichen Bescheid erst am 14. Tag nach der Zustellung zur Post gegebene Berufung ist, soweit sie sich auf den Ausspruch der Behörde erster Instanz gemäß § 6 Z 2 AsylG 1997 bezieht, nach der Bestimmung des § 32 Abs. 1 erster Satz AsylG ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger von Georgien, der in Österreich und in der Bundesrepublik Deutschland unter insgesamt drei verschiedenen Identitäten auftrat, reiste seinen Angaben zufolge am 27. Dezember 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 2. Juli 2002 gemäß § 6 Z 3 AsylG als offensichtlich unbegründet ab und erklärte gemäß § 8 AsylG die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Mitbet... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §6 Z3;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Mit dem angefochtenen, ohne mündliche Verhandlung erlassenen Bescheid gab der unabhängige Bundesasylsenat der Berufung des Asylwerbers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes (mit dem es den Asylantrag gemäß § 6 Z ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger Tunesiens, gelangte am 1. August 2002 in das Bundesgebiet und suchte an diesem Tag um Gewährung von Asyl an. Im Rahmen seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 2. August 2002 gab er als Grund für seinen Asylantrag an, er habe weder mit der Polizei noch mit der Regierung in Tunesien Probleme. Er suche ein menschenwürdiges Dasein und wolle einen höheren Lebensstandard erreichen. In Tunesien herrsche große Arbeitslosigkeit und er habe lange n... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §6;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/20/0161 E 26. April 2001 RS 3 Stammrechtssatz Richtet sich die Berufung gegen einen Bescheid, mit dem der Asylantrag als "offensichtlich unbegründet" abgewiesen wurde, so ist es Aufgabe der Berufungsbehörde, zu beurteilen, ob der Asylantrag insbesondere vor dem H... mehr lesen...
Mehmet K., ein damals 19-jähriger Staatsangehöriger der Türkei, der seinen Behauptungen zufolge am 21. September 1999 in das Bundesgebiet eingereist war, beantragte mit Anwaltsschriftsatz vom selben Tag Asyl. In der Begründung: des Asylantrages wurde u. a. ausgeführt, Mehmet K. sei Kurde und werde als solcher in seiner Heimat politisch verfolgt. Die Menschenrechte der Kurden würden in der Türkei missachtet. Die Kurden würden unterdrückt und diskriminiert sowie politisch verfolgt. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §6;AsylG 1997 §7;AVG §66 Abs2 idF 1998/I/158;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall glaubt der unabhängige Bundesasylsenat die Erfüllung der Voraussetzungen des § 66 Abs. 2 AVG schon daraus ableiten zu können, dass er dem Bundesasylamt mit dem Aufhebungsbescheid vom 15.11.199... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, am 10. Juli 2000 mündlich verkündeten und am 14. Juli 2000 schriftlich ausgefertigten Bescheid hat der unabhängige Bundesasylsenat (die belangte Behörde) den Asylantrag des Vaters des Beschwerdeführers gemäß § 6 Z 1 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) abgewiesen und gemäß § 8 AsylG festgestellt, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Bosnien-Herzegowina zulässig sei. Auf Grund seiner zur hg. Zl. 2001/01/0365 protokollierten Beschw... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Ghana, reiste am 22. Jänner 1999 über den Flughafen Wien-Schwechat in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 26. März 1999 gab der Beschwerdeführer über seinen Fluchtweg Folgendes an: "Ich bin am 21.1.1999 mit einem Flugzeug von Accra nach Amsterdam geflogen. Ich bin mit der Fluglinie 'KLM' geflogen. Von Amsterdam bin ich nach Wien-Sch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §4;AsylG 1997 §5;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Nach § 32 Abs. 2 AsylG 1997 ist der Berufung gegen Bescheide, mit denen Asylanträge als offensichtlich unbegründet abgewiesen oder aus den Gründen der §§ 4 oder 5 AsylG 1997 wegen Unzuständigkeit zurückgewiesen werden, stattzugeben, wenn die Feststellung der Behörde, der Ant... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, reiste am 31. Juli 1998 nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab er im Wesentlichen an, er stamme aus dem Ort "Makali", in der Nähe von "Masingbi" und von "Magburaka". Sein Vater habe die Rebellen (unter anderem bei der Rekrutierung junger Männer) heimlich unterstützt. Der Beschwerdeführer sei von seinem Vater (nur) zwei mal zu den Rebellen "in den... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §6 Z3;
Rechtssatz: Hat der unabhängige Bundesasylsenat im ersten Rechtsgang eine unzulässige, aber rechtskräftige kassatorische Entscheidung erlassen, dann kann es nicht zweifelhaft sein, dass es dem Bundesasylamt hier nicht verwehrt war, die ihm nach der aufgetragenen Ergänzung des Ermittlungsverfahrens insgesamt vorliegenden Beweisergebniss... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs2;AsylG 1997 §6;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/20/0398 E 8. Juni 2000 RS 1
(hier: dritter und vierter Satz) Stammrechtssatz Nach § 32 Abs 2 erster Satz AsylG 1997 ist der Berufung stattzugeben, wenn die Feststellung der Behörde, der Antrag sei offensichtlich unbegründet, nicht zutrifft. Hiebei bildet nur die of... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Armenien, reiste am 26. Februar 2001 unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich ein und gab im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vom 16. März 2001 an, der armenischen Volksgruppe anzugehören und gregorianischer Christ zu sein. Er sei nicht im Besitz von Dokumenten, da diese bei der Militäreinheit verblieben seien. Im Zuge der weiteren Einvernahme führte der Mitbeteiligte aus, dass er vom Militärdienst des... mehr lesen...
