Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Armeniens, brachte am 2.6.2008 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dazu wurde er von der PI und zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates bra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer (nachfolgend auch BF genannt), lt. eigenen Angaben ein Staatsangehöriger von Armenien, reiste mit seinem Sohn (Z.N., Zl. E11 401873-1/2008) illegal nach Österreich ein und stellte am 3.8.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am 3.8.2008 erstbefragt und zu den im Akt ersichtlichen Daten von Organwaltern der Polizei sowie dem Bundesasylamt (nachfolgend BAA) niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist... mehr lesen...
Begründung: I. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: Mit dem angefochtenen Bescheid wurde I. der Antrag des minderjährigen Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen, gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria abgewiesen (II.), der Beschwerdeführer gemäß § 10 ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Der minderjährige Beschwerdeführer stellte, vertreten durch die Mutter J.G., am 28.02.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei den niederschriftlichen Einvernahmen der Mutter des Beschwerdeführers brachte diese vor, dass der minderjährige Beschwerdeführer keine eigenen Fluchtgründe habe. Mit erstinstanzlichem Bescheid vom 13.08.2008, Zl. 08 02.059-BAW, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 As... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der damals minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Zugehöriger der tschetschenischen Volksgruppe mit muslimischem Bekenntnis, reiste am 21.6.2003 gemeinsam mit seiner Mutter N.T. (AIS-Zlen. 08 03.703 und 03 18.629) und seinen Geschwistern M.I. (AIS-Zlen. 03 18.631 und 06 03.848) und M.C. (AIS-Zlen. 03 18.630 und 06 03.849) illegal in das Bundesgebiet ein. Am 23.6.2003 stellte die gesetzliche Vertreteri... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Zugehöriger der tschetschenischen Volksgruppe mit muslimischem Bekenntnis, reiste am 21.6.2003 gemeinsam mit seiner Mutter N.T. (AIS-Zlen. 08 03.703 und 03 18.629) und seinen Geschwistern M.A. (AIS-Zlen. 03 18.632 und 06 03.847) und M.C. (AIS-Zlen. 03 18.630 und 06 03.849) illegal in das Bundesgebiet ein. Am 23.6.2003 stellte die gesetzliche Vertreterin für d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige aus Armenien, stellte am 30.03.2007 bei einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach ihren Ausreisegründen befragt brachte sie vor, dass ein Verbleib in ihrem Heimatland wegen ihres geschiedenen Mannes lebensgefährlich sei. Weil ihr Asylantrag in Deutschland negativ entschieden worden sei, sei sie 2004 von Deutschland nach Frankreich gereist, wo sie sich bis 18.12.200... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die minderjährige Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige Armeniens und stellte am 30.03.2007 - vertreten durch ihre Mutter - einen Antrag auf internationalen Schutz (Familienverfahren). Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 26.5.2007, Zahl 07 03.155-EAST-West, wurde dieser Antrag auf internationalen Schutz der Beschwerdeführerin gemäß § 5 Abs. 1 AsylG zurückgewiesen und weiters festgestellt, dass für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz gemäß Art.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Armeniens, stellte am 04.06.2006 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. Dazu wurde er erstbefragt und zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunf... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: I.1. Die am 00.00.1955 geborene Beschwerdeführerin beantragte am 08.02.2007 vor der Erstbehörde die Gewährung internationalen Schutzes. Vor der Behörde erster Instanz bezog sich die Antragstellerin zentral darauf, ihren Herkunftsstaat verlassen zu haben, da ihr Ehemann im Jahre 1994 umgebracht worden sei und habe er bei der tschetschenischen Polizei gearbeitet. Auch seien zwei Brüder ihres Ehegatten mitgenommen worden und wüsst... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.) Der Beschwerde liegt folgender Verfahrensgang zugrunde: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 06.11.2008 beim Bundesaylamt einen Antrag auf internationalen Schutz.. Mit Bescheid vom 23.11.2008, Zl 08 11.003 EAST-WEST, hat das Bundesasylamt den Antrag gem. § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I), den Status einer subsidiär Schutzberechtigten gem. § 8 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 nicht zuerkannt (Spruchpunkt II), die... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Die Berufungswerberin (in der Folge Beschwerdeführerin genannt) brachte vor, Staatsangehörige von Serbien und Montenegro aus der vormaligen Provinz Kosovo (nunmehr: Republik Kosovo) - aus K., Gemeinde D. - zu sein, den im Spruch: angeführten Namen zu führen, der Volksgruppe der Goraner anzugehören und am 09.11.2006 - ebenso wie ihr mit ihr illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereister Ehegatte B.M., geb. 00.00.1980 (protokolliert zur Zl. ... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Entsprechend der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes sind Drohungen und andere Verfolgungshandlungen gegen Familienangehörige unter Umständen auch für andere Familienangehörige asylrelevant, wenn ein enger Zusammenhang festzustellen ist (VwGH 31. 01. 2002, Zl. 2000/20/0358). Zweifellos ist ein solcher Zusammenhang auf Grund der über Jahre anhaltenden Verfolgung des als Widerstandskämpfers agierenden Sohnes der Beschwerdeführerin und der im Rahmen dieser Person... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 Trotz der äußerst problematischen Situation von Angehörigen der tschetschenischen Volksgruppe, insbesondere in Tschetschenien, kann aus der Sicht des Asylgerichtshofes nicht von einer ganz pauschalen, generellen Verfolgung nur allein wegen der Zugehörigkeit zur tschetschenischen Ethnie ("Gruppenverfolgung") gesprochen werden, sondern ist weiterhin jeder konkrete Einzelfall umfassend an Hand der in der Genfer Flüchtlingskonvention taxativ aufgezählten Verfolgungsg... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Die Beschwerdeführer hat nicht angeführt, es wäre ihr die medizinische Behandlung gänzlich versagt worden, sondern bezieht sich dieses Vorbringen lediglich beispielsweise auf längere Wartezeiten und vermag ein solches Vorbringen noch keine über Diskriminierungen hinausgehende Intensität und sohin keine Asylrelevanz erreichende Intensität darzutun. Schlagworte Diskriminierung, Intensität, mangelnde Asylrelevanz, medizinische Versorgung Zuletzt aktualisier... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.) Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Armenien, brachte am 03.08.2007 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dazu wurde er erstbefragt und zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid in den wesentlichen Teilen wieder gegeben, weshalb an dieser Stelle hierauf verwiesen wird. 2.) Der BF begründete seinen Antra... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der zum Antragszeitpunkt minderjährige (nunmehrige) Beschwerdeführer stellte am 24.03.2006 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er im Wesentlichen an, dass er am 23.11.2005 in Polen eingereist sei, wo er sich ca. vier Monate in einem Jugendheim aufgehalten habe. Danach hätten sein Bruder und er ei... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der zum Antragszeitpunkt minderjährige (nunmehrige) Beschwerdeführer stellte am 24.03.2006 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er im Wesentlichen an, dass er am 23.11.2005 in Polen eingereist sei, wo er sich ca. vier Monate in einem Jugendheim aufgehalten habe. Danach habe er einen Antrag auf Fam... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 5 Vgl. hierzu auch die Ausführungen des VwGH im Erk. vom 8.6.2000, Zahl 2000/20/0141 zu den Voraussetzungen der Schutzwilligkeit und Schutzfähigkeit des türkischen Staates; Im soeben zitierten Erk. führte der weiter aus: "Der Verwaltungsgerichtshof hat in dem die Gewährung von Asyl an einen algerischen Staatsangehörigen betreffenden Erkenntnis vom 22. März 2000, Zl. 99/01/0256, ausgesprochen, dass mangelnde Schutzfähigkeit des Staates nicht bedeute, dass der Staat ... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Unter richtlinienkonformer Interpretation ( Art 6 der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.April 2004) kann eine Verfolgung bzw. ein ernsthafter Schaden von nichtstaatlichen Akteuren (nur) dann ausgehen, wenn der Staat oder die Parteien oder Organisationen, die den Staat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebietes beherrschen, "erwiesenermaßen" nicht in der Lage oder nicht willens sind, Schutz vor Verfolgung bzw. ernsthaftem Schaden iSd Art 7 leg cit zu bie... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 3 In Bezug auf diese Umstände - nämlich, dass der Staat oder die Parteien oder Organisationen, die den Staat oder einen wesentlichen Teil des Staatsgebietes beherrschen, "nicht in der Lage" oder "nicht willens" sind, Schutz vor Verfolgung bzw. ernsthaftem Schaden iSd Art 7 leg cit zu bieten - besteht für den Berufungswerber somit ein erhöhtes Maß an erforderlichem Überzeugungsgrad der Behörde. Die (bloße) Glaubhaftmachung ist gem. Art 6 der Richtlinie 2004/83/EG de... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer gab an, am 10.10.2008 illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist zu sein und stellte am 11.10.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte vor, Staatsangehöriger der Republik Kosovo und Angehöriger der albanischen Volksgruppe zu sein und den im Spruch: genannten Namen zu führen. Bei der niederschriftlichen Erstbefragung vor der Polizeiinspektion Traiskirchen am 11.10.2008 gab der Be... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Die minderjährige Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation, gelangte am 06.05.2006 gemeinsam mit ihrer Mutter legal in das Bundesgebiet und beantragte am 15.05.2006 die Gewährung von Asyl. Die Mutter der Beschwerdeführerin wurde hiezu am 15.05.2006 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am 18.05.2006 sowie am 19.09.2006 vor dem Bundesasylamt, Erstaufnahmestelle Ost, niederschriftlich einve... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. I.1. Verfahrensgang Die nunmehr beschwerdeführende Partei hat am 17.10.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der unter i. bezeichnete Antrag der beschwerdeführenden Partei mit im Spruch: bezeichneten Bescheid vom 9.3.2007, erlassen am 12.3.2007 abgewiesen. Unter einem wurde festgestellt, dass der beschwerdeführenden Partei gemäß § 8 Absatz 1 Ziffer 1 iVm § 34 Absatz 3 Asyl... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 10.10.2008 von der Schweiz rückübernommen und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet. Er brachte vor, Staatsangehöriger der Republik Kosovo, Angehöriger der albanischen Volksgruppe zu sein und den im Spruch: genannten Namen zu führen. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 10.10.2008, wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft verhäng... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Beschwerdeführer, ein usbekischer Staatsangehöriger der tadschikischen Volksgruppe, reiste eigenen Behauptungen zufolge am 17.12.2007 gemeinsam mit seiner Ehefrau (der Beschwerdeführerin D6 319084-1/2008) in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Folge wurde er am 18.12.2007 vor der Polizeiinspektion Traiskirchen sowie am 8.1.2008 und am 6.3.2008 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Der Beschwerdeführer brachte vor Angehöriger der albanischen Volksgruppe und Staatsangehöriger von Serbien zu sein, den im Spruch: angeführten Namen zu führen und am 15.10.2008 illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist zu sein. Er stellte am selben Tag in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 15.10.2008 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluc... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste seinen Angaben zufolge am 24.1.2008 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung vor der Polizeiinspektion Traiskirchen am selben Tag gab er an, serbischer Staatsangehöriger zu sein, der albanischen Volksgruppe anzugehören, sich zum muslimischen Glauben zu bekennen und aus B. (Gemeinde P., Südserbien) zu stammen. Zu seinen ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Die (nunmehrige) Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 14.09.2007 gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern (AIS Zl. 07 08.473, 07 08.474, 07 08.475, 07 08.476) illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Asylantrag. 2. Im Rahmen einer Erstbefragung vor Beamten der Polizeiinspektion Traiskirch... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Türkei und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 13.04.2007 bei der Polizeiinspektion Traiskirchen einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung am 13.04.2007 gab der Beschwerdeführer als Grund für seine Ausreise an, dass er Kurde sei und deshalb in der Türkei, wie ... mehr lesen...
