Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation", der am 15. Mai 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 1. Juli 1992, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Nach der mit hg. Erkenntnis vom 16. November 1994, Zl. 94/01/0642, wegen der rechtsirrigen Anwendung des Asylgesetzes 1991 ausgesprochenen Behebung ihres über diese Berufung ergangenen Bescheides... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation", der am 5. November 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 10. August 1992, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Nach der mit hg. Erkenntnis vom 19. Oktober 1994, Zl. 94/01/0419, wegen der rechtsirrigen Anwendung des Asylgesetzes 1991 ausgesprochenen Aufhebung ihres über diese Berufung ergangenen Beschei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, der am 2. April 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am selben Tag den Asylantrag gestellt hat, hat bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 19. Mai 1992 zu seinen Fluchtgründen folgendes angegeben: Sein Vater sei Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei ("SDP") in Benin City, Oredo, gewesen. Er selbst sei seit 1989 Mitglied dieser Partei, habe j... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation", der am 30. April 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg vom 11. Juni 1992, mit dem festgestellt worden war, daß der Beschwerdeführer nicht Flüchtling sei, mit Berufung bekämpft. Nach der mit hg. Erkenntnis vom 19. Oktober 1994, Zl. 94/01/0481, wegen der rechtsirrigen Anwendung des Asylgesetzes 1991 ausgesprochenen Behebung ihres über diese B... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 16. Oktober 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der "Jugosl. Föderation", der am 24. August 1995 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 31. August 1995 den Asylantrag gestellt hat, gegen den diesen Antrag abweisenden Bescheid des Bundesasylamtes vom 25. September 1995 abgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte anläßlich seiner niederschriftlichen ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsangehörige, die am 25. August 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 27. August 1991 den Asylantrag gestellt hat, gab bei ihrer niederschriftlichen Ersteinvernahme durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark am 20. Jänner 1992 zu ihren Fluchtgründen folgendes an: Sie sei als praktizierende Christin in der Kirche in Lagos tätig gewesen. Am 26. Mai 1991 sei sie zusammen mit ihrem Gatten und anderen Kirchenmitg... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, der am 4. Juli 1995 in das Bundesgebiet eingereist ist, beantragte mit Schreiben vom 19. Dezember 1995 die Gewährung von Asyl. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid vom 13. August 1996 wies die belangte Behörde den Asylantrag ab. Sie begründete ihre Entscheidung damit, daß die Angaben des Beschwerdeführers anläßlich seiner niederschriftlichen Einvernahme vom 17. Jänner 1996 nicht glaubwürdig ersc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war als vormaliger Staatsangehöriger der "SFRJ" mit Berufungsbescheid der belangten Behörde vom 31. Jänner 1984 als Flüchtling im Sinne des Asylgesetzes (1968) anerkannt worden. Mit Bescheid vom 6. April 1993 stellte das Bundesasylamt gemäß § 5 Abs. 1 Z. 3 Asylgesetz 1991 fest, daß der Beschwerdeführer keinen Anspruch mehr auf Asylgewährung habe, da hinsichtlich seiner Person der in Art. 33 Abs. 2 der Genfer Flüchtlingskonvention genannte Tatbestand eingetreten se... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "früheren SFRJ", der am 2. September 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 22. Jänner 1992, mit dem sein Asylantrag abgewiesen worden war, mit Berufung bekämpft. Nach der mit hg. Erkenntnis vom 18. Jänner 1995, Zl. 94/01/0600, infolge Aufhebung des Wortes "offenkundig" in § 20 Abs. 2 Asylgesetz 1991 durch den Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, ist am 21. Februar 1996 in das Bundesgebiet eingereist und hat am 26. Februar 1996 einen Asylantrag gestellt. Bei der niederschriftlichen Befragung durch das Bundesasylamt am 26. Februar 1996 gab er zu seinen Fluchtgründen an, in seiner Heimat Kadett der Militärakademie in Kaduna gewesen zu sein. Mitte Oktober 1994 habe er gemeinsam mit neun weiteren Kadetten vom Leiter der Militärakademie den Auftrag erhalten, den früheren ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §25 Abs1;AsylG 1991 §25 Abs2;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Nach dem Grundsatz der Unbeschränktheit der Beweismittel ist die belangte Behörde nicht gehindert, erst im (ersten) verwaltungsgerichtlichen Verfahren beigebrachte Urkunden im fortgesetzten... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996010190.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996010552.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996010436.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996010030.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1997010256.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996011234.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Eine Haft aufgrund politischer Motive in mehrwöchiger Dauer, die durch Flucht beendet wird, kann bereits für sich allein eine Verfolgung iSd § 1 Z 1 AsylG 1991 darstellen; "auf eine differenzierte Handlung" während der Haft aus einem der in der FlKonv genannten
Gründe: kommt es hiebei nicht an. ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995010504.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AVG §37;
Rechtssatz: Der zeitliche Konnex zwischen den Verfolgungshandlungen und der sechs Monate danach erfolgten Ausreise des Asylwerbers darf nur nach Maßgabe des Ergebnisses von Erhebungen darüber verneint werden, ob den Behörden des Heimatlandes der Ort, an dem sich der Asylwerber zur Vorbereitung seiner F... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;AVG §37;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996010218.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995010509.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996010455.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Bei einer Militärakademie handelt es sich um eine dem Staat zuzurechnende Einrichtung. Eine vom Leiter dieser Einrichtung (und Vorgesetzten des Asylwerbers) ausgehende Verfolgung ist daher dem Staat zuzurechnen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996010285.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995010490.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die Verfolgung wegen Verweigerung der Teilnahme an einem politisch motivierten Mord stellt wegen einer zumindest unterstellten politischen Gesinnung Verfolgung iSd § 1 Z 1 AsylG 1991 dar. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996010285.X03 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §20 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996010372.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
I. Zur Wiedereinsetzung: Den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand begründet der Beschwerdeführer im wesentlichen damit, der Bestellungsbeschluß der Rechtsanwaltskammer Wien sowie der anzufechtende Bescheid der belangten Behörde sei dem Verfahrenshelfer Rechtsanwalt Dr. Hans Lesigang am 7. April 1997 zugestellt worden. Bei Eintragung in den Fristenvormerk sei diesem aus im Antrag näher dargelegten Gründen ein Fehler unterlaufen. Dem Antrag waren Ablichtungen des Fristen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, reiste am 8. Oktober 1995 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 11. Oktober 1995 die Gewährung von Asyl. Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 9. Juni 1997 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 16. Oktober 1995, mit dem seinem Asylantrag nicht stattgegeben worden war, abgewiesen und damit die Gewährung von Asyl versag... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer behauptet liberianischer Staatsangehöriger zu sein. Er reiste am 4. Juli 1996 in das Bundesgebiet ein und stellte am darauf folgenden Tag den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Anläßlich seiner am 17. Juli 1996 erfolgten niederschriftlichen Befragung durch das Bundesasylamt gab er zu seinen Fluchtgründen an, er habe sein Heimatland wegen des Krieges und wegen der Kämpfe verlassen. Alle jungen Männer würden ohne Ausnahme rekrutiert. Er habe auch keinen Vater, der sich u... mehr lesen...
