Entscheidungen zu § 15 Abs. 3 VfGG

Verfassungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vfgh Beschluss 1990/6/11 B1577/89

Begründung: 1. Mit Eingabe vom 26. Dezember 1989 beantragte der Beschwerdeführer, ihm "in der Rechtssache Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof gegen den Bescheid des Akademischen Senats der Universität Wien vom 31. Oktober 1989 GZ. 82/13-1988/89 hinterlegt am 16.11.1989 wegen Nichtanrechnung von Prüfungen für die Studienberechtigungsprüfung für Erdwissenschaften" die Verfahrenshilfe zu bewilligen. Diesem Antrag legte der Beschwerdeführer ein Vermögensbekenntnis, den an... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Beschluss | 11.06.1990

RS Vfgh 1990/6/11 B1577/89

Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §15 Abs2 VfGG §82 Abs3
Leitsatz: Zurückweisung einer durch den Verfahrenshelfer eingebrachten Beschwerde wegen inhaltlicher Mängel
Rechtssatz: Zurückweisung einer Beschwerde wegen inhaltlicher Mängel. Die vom Beschwerdeführer selbstverfaßte Beschwerde enthält weder eine Bezugnahme auf den Artikel des Bundes-Verfas... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 11.06.1990

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