Entscheidungen zu § 86 Abs. 3ASVG BSVG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2010/3/23 10ObS21/10a

Begründung: Die am 12. 10. 1962 geborene Klägerin erlitt am 2. 8. 2008 einen Unfall, bei dem sie sich am linken Knie verletzte. Sie suchte Dr. Thomas P*****, Facharzt für Orthopädie in Graz, auf, der ihr das Medikament Voltaren sowie eine Physiotherapie verschrieb. Da dieses Medikament nicht die erhoffte Wirkung zeigte, verschrieb er ihr am 24. 2. 2009 das Präparat Hyalgan SprAmp 2 ml 5 St. Die Klägerin löste das entsprechende Rezept bisher nicht ein, da sie derzeit dazu finanziell ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 23.03.2010

TE OGH 2009/8/11 10ObS117/09t

Begründung: Der am 17. 10. 1942 geborene Kläger leidet an rezidivierenden Hörstürzen am linken Ohr. Mit Bescheid vom 4. 5. 2005 hat die beklagte Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter den Antrag des Klägers um Bewilligung der am 7. 4. 2005 verordneten Heilmittel „Omnibionta Konz Amp OP I à 25 ST und Loftyl Amp 5 ML à 5 ST" abgelehnt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die Klage mit folgendem Klagebegehren: „Die beklagte Partei ist schuldig, die Kosten des Heilmittels Omnibiont... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 11.08.2009

TE OGH 2009/3/17 10ObS36/09f

Begründung: Mit Bescheid vom 21. 11. 2007 lehnte die beklagte Wiener Gebietskrankenkasse den Antrag des Klägers auf Gewährung des Präparats „Testogel Gel 50mg 5g BTL à 30 St OP 2" laut Verordnung der Fachärztin für Urologie Dr. M***** vom 8. 10. 2007 ab. Der Kläger stellte das Begehren, die beklagte Partei zu verpflichten, ihm das Präparat laut Verordnung zu gewähren. Die beklagte Partei wandte unter anderem ein, dass kein durchsetzbarer Rechtsanspruch auf die Gewährung von Sachle... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.03.2009

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