Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG impl;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1;BSVG §30 Abs6;GSVG 1978 impl;
Rechtssatz: Auf welche Weise der Betriebsinhaber sein Recht ausübt und seine ihm obliegenden Verpflichtungen erfüllt, ob er ein räumliches Naheverhältnis zum Betrieb hat und etwa die erforderlichen Arbeiten persönlich verrichtet oder sie in seinem A... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG impl;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1;BSVG §30 Abs6;GSVG 1978 impl;
Rechtssatz: Als Inhaber eines Betriebes im sozialversicherungsrechtlichen Sinn ist nach ständiger Rsp des VwGH jene Person anzusehen, die aus der Führung des Betriebes berechtigt und verpflichtet wird (Hinweis E 20.10.1988, 87/08/0119) (hier: der Pä... mehr lesen...
Index: 66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §3 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:1990080065.X01 Im RIS seit 24.04.1990 mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt der Bauern vom 6. Juni 1986 wurde festgestellt, daß der Beschwerdeführer als Pächter bzw. Mitpächter des Eigenjagdgebietes S, gemäß § 3 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 2 BSVG in der Unfallversicherung pflichtversichert sei und für die Zeit vom 1. April 1985 bis 31. Dezember 1985 monatlich S 74,-- und in der Zeit ab 1. Jänner 1986 monatlich S 77,-- zu entrichten habe. In dem dagegen eingebrachten Einspruch gab der Beschwerdeführer an, daß... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde - und damit auch der VwGH - ist nicht an die nicht die Aufhebung des Bescheides tragenden Teile der
Begründung: eines Bescheides gebunden (Hinweis E 13.7.1982, 82/05/0104, VwSlg 10796 A/1982). Schlagworte Rechtskraft Besondere Rechtsprobleme BerufungsverfahrenRechtskraft Umfang der Rechtskra... mehr lesen...
Index: 66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKVG 1965 §2;BPVG 1971 §2;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §2 Abs3;BSVG §3 Abs1;BSVG §3 Abs2;
Rechtssatz: Maßgebend für die Einfach- oder Mehrfachversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung der Bauern ist (wie in der Unfallversicherung) der Umstand, ob die entfaltete land(forst)wirtschaftliche Tätigkeit in einer organisatorischen Einheit zusammengefasst in Erschei... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §4 Abs2;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Für den selbständig Erwerbstätigen ist es typisch, dass er sich vertreten lassen kann und nicht selbst tätig werden muss (Hinweis E 22 2.1985, 81/08/0150). Schlagworte Besondere Rechtsprobleme Verhältnis zu anderen Normen Materien
Selbst... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §4 Abs2;BSVG §2 Abs1 Z1;BSVG §3 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Für den selbständig Erwerbstätigen ist es typisch, dass er sich vertreten lassen kann und nicht selbst tätig werden muss (Hinweis E 22 2.1985, 81/08/0150). Schlagworte Besondere Rechtsprobleme Verhältnis zu anderen Normen Materien
Selbst... mehr lesen...
