Der Beschwerdeführer führt einen land(forst)wirtschaftlichen Betrieb einschließlich Pachtflächen auf eigene Rechnung und Gefahr. Unstrittig ist, dass die monatliche Beitragsgrundlage für diese Flächen (ausgehend von einem Einheitswert von EUR 400,-- für Eigengrund und EUR 1.200,-- für Pachtgrund) im Jahr 2004 EUR 227,85 betragen hat. Gleichzeitig hat der Beschwerdeführer im Kalenderjahr 2004 auch land(forst)wirtschaftliche Nebentätigkeiten als Holzakkordant für das Forstgut W. ausgeüb... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §2 Abs1 Z1; BSVG §23 Abs1 Z1; BSVG §23 Abs1 Z2;BSVG Anl2; GewO 1994 §2 Abs1 Z2; GewO 1994 §2 Abs4; BSVG § 2 heute BSVG § 2 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 BSVG § 2 gültig von 01.07.2... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §2 Abs1 Z1; BSVG §23 Abs1 Z1; BSVG §23 Abs1 Z2;BSVG Anl2; GewO 1994 §2 Abs1 Z2; GewO 1994 §2 Abs4; BSVG § 2 heute BSVG § 2 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 BSVG § 2 gültig von 01.07.2... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §2 Abs1 Z1; BSVG §23 Abs1 Z1; BSVG §23 Abs1 Z3;BSVG Anl2; GewO 1994 §2 Abs1 Z2; GewO 1994 §2 Abs4; BSVG § 2 heute BSVG § 2 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 BSVG § 2 gültig von 01.07.2... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §2 Abs1 Z1; BSVG §23 Abs1 Z1; BSVG §23 Abs1 Z3;BSVG Anl2; GewO 1994 §2 Abs1 Z2; GewO 1994 §2 Abs4; BSVG § 2 heute BSVG § 2 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 BSVG § 2 gültig von 01.07.2... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt vom 5. Juli 2006 wurde festgestellt, dass die von der Beschwerdeführerin für das Jahr 2004 und 2005 im Rahmen der Betriebsprüfung gemeldete Tätigkeit der Einstellung von Pferden als Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft unter den Tatbestand der Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z. 1 letzter Satz BSVG fällt. Weiters wurde mit diesem Bescheid die Höhe der Beitragsgrundlage gemäß § 23 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BS... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt vom 5. Juli 2006 wurde festgestellt, dass die von der Beschwerdeführerin für das Jahr 2004 und 2005 im Rahmen der Betriebsprüfung gemeldete Tätigkeit der Einstellung von Pferden als Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft unter den Tatbestand der Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z. 1 letzter Satz BSVG fällt. Weiters wurde mit diesem Bescheid die Höhe der Beitragsgrundlage gemäß § 23 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BS... mehr lesen...
Mit Bescheid der mitbeteiligten Sozialversicherungsanstalt vom 5. Juli 2006 wurde festgestellt, dass die von der Beschwerdeführerin für das Jahr 2004 und 2005 im Rahmen der Betriebsprüfung gemeldete Tätigkeit der Einstellung von Pferden als Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft unter den Tatbestand der Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z. 1 letzter Satz BSVG fällt. Weiters wurde mit diesem Bescheid die Höhe der Beitragsgrundlage gemäß § 23 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BS... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem ihr angeschlossenen angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde durch Abweisung des vom Beschwerdeführer erhobenen Einspruchs gegen den erstinstanzlichen Bescheid der mitbeteiligten Partei festgestellt, dass die vom Beschwerdeführer in den Jahren 2001 bis 2003 ausgeübten Dienstleistungen zur Kulturpflege im ländlichen Raum und die von ihm ab dem Jahr 2002 ausgeübte Tätigkeit de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen in Beschwerde gezogenen Bescheid der belangten Behörde vom 20. Jänner 2004 wurden monatliche Beitragsgrundlagen des Beschwerdeführers für das Jahr 2002 gemäß § 23 BSVG in näher bezeichneter Höhe festgestellt, wobei die belangte Behörde zu dem vom Einheitswert des landwirtschaftlichen Betriebs abgeleiteten Versicherungswert eine (gesonderte) Beitragsgrundlage auf Basis der Einkünfte aus einem landwirtschaftlichen Nebengewerbe (Fleischverarbeitung) de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen in Beschwerde gezogenen Bescheid der belangten Behörde vom 20. Jänner 2004 wurden monatliche Beitragsgrundlagen des Beschwerdeführers für das Jahr 2002 gemäß § 23 BSVG in näher bezeichneter Höhe festgestellt, wobei die belangte Behörde zu dem vom Einheitswert des landwirtschaftlichen Betriebs abgeleiteten Versicherungswert eine (gesonderte) Beitragsgrundlage auf Basis der Einkünfte aus einem landwirtschaftlichen Nebengewerbe (Fleischverarbeitung) de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)33 Bewertungsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BewG 1955 §30 Abs5;BewG 1955 §30 Abs6;BSVG §23 Abs1 Z3;B-VG Art7;
Rechtssatz: Die verfassungsrechtlichen Bedenken des Versicherten gegen § 23 Abs. 1 Z. 3 BSVG werden vom Verwaltungsgerichtshof nicht geteilt, weil die durch das Nebengewerbe ermöglichte Wertschöpfung über diejenige des bloßen Haltens von Nutzt... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)33 Bewertungsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BewG 1955 §30 Abs5;BewG 1955 §30 Abs6;BSVG §23 Abs1 Z3;B-VG Art7;
Rechtssatz: Die verfassungsrechtlichen Bedenken des Versicherten gegen § 23 Abs. 1 Z. 3 BSVG werden vom Verwaltungsgerichtshof nicht geteilt, weil die durch das Nebengewerbe ermöglichte Wertschöpfung über diejenige des bloßen Haltens von Nutzt... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist dem Erkenntnis vom 20. Oktober 1992, Zl. 91/08/0096, zu entnehmen. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren ist noch folgendes von Bedeutung: Mit Bescheid vom 18. September 1990 stellte die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt unter anderem gemäß den §§ 23, 32 BSVG die (für die Beitragspflicht des Beschwerdeführers in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung bedeutsamen) monatlichen Beitragsgrundlagen für die Zeit vom 1. Oktober ... mehr lesen...
Index: 66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §23 Abs1;BSVG §23 Abs2;BSVG §23 Abs3 litd;
Rechtssatz: Da auf die Art der Bodenbeschaffenheit einer Fläche schon bei der Ermittlung des Einheitswertes eines Verpächterbetriebes, von dem bei der Errechnung des Erhöhungsbetrages nach § 23 Abs 3 lit d BSVG auszugehen ist (Hinweis E 29.9.1986, 85/08/0175; E 18.12.1986, 82/08/0033) Bedacht zu nehmen ist, kommt e... mehr lesen...
Index: 66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BSVG §23 Abs1;BSVG §23 Abs2;BSVG §23 Abs3 litd;BSVG §23 Abs5;
Rechtssatz: Eine Einstellung der Grasentnahme 4 Monate vor Ende des Pachtverhältnisses durch den Pächter ist für die Beendigung der Zurechnung irrelevant, da selbst eine allfällige Unterlassung einer im noch offenen Pachtzeitraum möglichen (geringfügigen) Grasnutzung im Hinblick auf die Kürze der Zeit... mehr lesen...
