Entscheidungsgründe: Die am 30. 5. 1955 geborene Klägerin hat nach Absolvierung der Pflichtschule zunächst keine qualifzierte Berufsausbildung erfahren. Sie war zuerst im ehemaligen Jugoslawien und anschließend im Jahr 1972 als Näherin sowie in weiterer Folge bis 1976 als Fabriksarbeiterin beschäftigt. Vom 2. 10. 1977 bis 2. 4. 1978 absolvierte sie in Bosnien-Herzegowina eine Ausbildung zum Erwerb der Berufsbezeichnung "qualifizierter Dienstnehmer im Schuhwerkfach Stepper-Nähe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist richtig (§ 48 ASGG) und entspricht der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senates (SSV-NF 5/61; 10 Ob S 204/91 - nicht veröff.) Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist richtig (Paragraph 48, ASGG) und entspricht der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senates (SSV-NF 5/61; 10 Ob S 204/91 - nicht veröff.) Rechtliche B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 14.6.1920 geborene Klägerin und ihr am 19.1.1917 geborener Ehegatte Alois bewirtschafteten gemeinsam bis zum 30.4.1978 einen landwirtschaftlichen Betrieb in Sch*****, dessen jeweilige Hälfteeigentümer sie sind, wobei der Ehegatte der Klägerin in der Pensionsversicherung nach dem BSVG pflichtversichert war. Mit Pachtvertrag vom 13.6.1978 verpachteten die Klägerin und ihr Ehegatte, damit dieser eine vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer e... mehr lesen...
Norm: BSVG §121 Abs2 BSVG §122 Abs1 litd BSVG § 121 heute BSVG § 121 gültig ab 01.07.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 71/2003 BSVG § 121 gültig von 18.04.2001 bis 30.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2001 BSVG § 121 gültig von 01... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 1.2.1929 geborene Klägerin ist seit 19.4.1949 mit dem am 20.10.1919 geborenen Hubert R***** sen. verheiratet. Dieser bewirtschaftete bis Oktober 1979 einen landwirtschaftlichen Betrieb, dessen Alleineigentümer er war und der zu seiner Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung nach dem BSVG führte. Mit Pachtvertrag vom 29.10.1979 verpachtete er seinen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb an seinen Sohn Hubert R***** jun. Er bezieht seit 1.11.197... mehr lesen...
Norm: BSVG §121 Abs2 BSVG §122 Abs1 litd8.BSVGNov ArtII Abs7 BSVG § 121 heute BSVG § 121 gültig ab 01.07.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 71/2003 BSVG § 121 gültig von 18.04.2001 bis 30.06.2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2001 BSVG... mehr lesen...
