Entscheidungen zu § 38 VBG

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

3 Dokumente

Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2001/9/5 9ObA66/01y

mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 05.09.2001

RS OGH 1981/6/23 4Ob58/81, 4Ob49/81, 9ObA66/01y

Norm: VBG §13VBG §36VBG §38
Rechtssatz: § 36 VBG setzt voraus, daß in Ausnahmefällen Regelungen getroffen werden sollen, die von den Bestimmungen des VBG abweichen. Er ist aber nicht anzuwenden, wenn eine Regelungslücke zu schließen ist. Dies ist der Fall, wenn ein Lehrer ohne Vorliegen eines Befähigungsnachweises unterrichtet, da dies zwar in § 38 Abs 3 VBG, nicht aber in den Bestimmungen über die Dienstzweige vorgesehen ist. Es kommt daher d... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 23.06.1981

RS OGH 1961/9/26 4Ob119/61

Norm: VBG §4 Abs4VBG §38VBG §39
Rechtssatz: Grundsätzliche Ausführungen über die Anstellung eines Vertragslehrers auf bestimmte und auf unbestimmte Zeit. Entscheidungstexte 4 Ob 119/61 Entscheidungstext OGH 26.09.1961 4 Ob 119/61 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1961:RS0081720 Dokumentnummer... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 26.09.1961

Entscheidungen 1-3 von 3

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten