Entscheidungen zu § 64 EO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

4 Dokumente

Entscheidungen 1-4 von 4

TE OGH 2007/6/28 3Ob53/07a

Begründung: Gegenstand des Verfahrens ist die Verteilung des Meistbots von 23.000 EUR aus der Zwangsversteigerung einer im Eigentum der Verpflichteten stehenden Liegenschaft in Kärnten mit einem darauf errichteten Einfamilienhaus. Die Verpflichtete erwarb die Liegenschaft als testamentarische Alleinerbin nach unbedingter Erbserklärung zum gesamten Nachlass nach ihrem am 17. September 1989 verstorbenen Vater. Die beiden nunmehrigen Rekurswerber sind die Geschwister der Verpflichtet... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 28.06.2007

RS OGH 2004/7/23 1R138/04f

Norm: EO §249 Abs2a EO §256 Abs1 EO § 249 heute EO § 249 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 249 gültig von 01.10.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2014 EO § 249 gültig von 01.07.2011 bis 30.... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 23.07.2004

TE OGH 2003/4/24 3Ob96/03v

Begründung: Das Erstgericht stellte eine dem Erstverpflichteten "eingeräumte Servitut des Wohn- und Gebrauchsrechtes" an einer bestimmten Wohnung und einem PKW-Abstellplatz des Exekutionsobjekts und die Versteigerungsbedingungen im Verfahren nach § 352 EO aF fest. Das Erstgericht stellte eine dem Erstverpflichteten "eingeräumte Servitut des Wohn- und Gebrauchsrechtes" an einer bestimmten Wohnung und einem PKW-Abstellplatz des Exekutionsobjekts und die Versteigerungsbedingungen im... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 24.04.2003

RS OGH 2007/6/28 3Ob96/03v, 3Ob53/07a

Norm: EO §64 ZPO §519 Abs1 Z2 H ZPO §521 Abs1 ZPO §521a Abs2 Z2 EO § 64 heute EO § 64 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 EO § 64 gültig von 01.07.2021 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 64 ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 24.04.2003

Entscheidungen 1-4 von 4

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten