Entscheidungen zu § 382e Abs. 1 EO

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

11 Dokumente

Entscheidungen 1-11 von 11

TE OGH 2011/7/6 7Ob102/11t

Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Mag. Dr. Wurdinger als weitere Richter in der Rechtssache der gefährdeten Partei W***** K*****, vertreten durch Dr. Helene Klaar, Mag. Norbert Marschall, Rechtsanwälte OG in Wien, gegen den Gegner der gefährdeten Partei DI W***** K*****, wegen Erlassung einer einstweiligen Verfügung... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 06.07.2011

TE OGH 2010/12/15 1Ob156/10p (1Ob157/10k)

Begründung: Die Streitteile sind seit 20. Mai 2003 miteinander verheiratet. Am 3. Februar 2010 teilte die Ehegattin (im Folgenden „Antragsgegnerin“) ihrem Ehemann (im Folgenden „Antragsteller“) mit, dass sie die Scheidung wolle, und verließ die Ehewohnung für einige Tage. Während ihrer Abwesenheit wurde dem Antragsteller ein Schreiben eines von der Antragsgegnerin beauftragten Rechtsanwalts mit dem Entwurf einer Scheidungsklage sowie eines Scheidungsvergleichs zugestellt. Nach ihrer... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.12.2010

TE OGH 2010/1/27 3Ob235/09v

Begründung:   Die gefährdete Partei (in der Folge immer: Kläger) und die Gegnerin der gefährdeten Partei (in der Folge immer: Beklagte) sind seit 6. Mai 2002 verheiratet. Der Kläger ist österreichischer Staatsbürger, die Beklagte amerikanische Staatsangehörige. Die Parteien haben ein am 8. November 2005 geborenes Mädchen adoptiert. Leibliche Kinder sind aus der Ehe nicht hervorgegangen. Die Ehe ist schon zumindest seit dem Jahr 2005 von heftigen Auseinandersetzungen gekennzeichnet. ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.01.2010

TE OGH 2009/9/15 5Ob180/09w

Begründung: Mit dem angefochtenen Beschluss des Rekursgerichts wurden den Rekursen des Antragsgegners gegen die Erlassung einer einstweiligen Verfügung, mit der ihm bis zur rechtskräftigen Beendigung des zu 1 C 164/08t des Erstgerichts anhängigen Aufteilungsverfahrens das Verlassen der ehelichen Wohnung und deren Umgebung aufgetragen und die Rückkehr vorläufig verboten wurde (Pkt pI.), und gegen den Beschluss vom 16. Februar 2009, mit dem seinem Widerspruch gegen die einstweilige Ve... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 15.09.2009

TE OGH 2009/5/13 7Ob85/09i

Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Dr. Roch als weitere Richter in der Rechtssache der Klägerin und gefährdeten Partei Isabelle R*****, vertreten durch Dr. Karl Newole, Rechtsanwalt in Wien, gegen den Beklagten und Gegner der gefährdeten Partei Dr. Ernst G*****, wegen Ehescheidung und Erlassung einer einstweiligen Ve... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 13.05.2009

TE OGH 2008/12/17 3Ob198/08a

Begründung:   Die am 8. September 1984 geschlossene Ehe der Adoptiveltern des am 18. Jänner 2001 geborenen Erstantragstellers und der am 24. Juni 2002 geborenen Zweitantragstellerin ist offenbar zerrüttet. Der Erstantragsteller zeigte bereits längere Zeit Verhaltensauffälligkeiten in Form von Leistungs- und Konzentrationsschwierigkeiten und einem verstärkt sexualisierten Verhalten. Die Beziehung der Kindeseltern war zuletzt aufgrund der unterschiedlichen Erziehungsstile konfliktgela... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 17.12.2008

TE OGH 2008/12/16 1Ob238/08v

Begründung:   Dem Gegner der gefährdeten Partei (Antragsgegner) wurde mit einstweiliger Verfügung des Erstgerichts gemäß § 382b EO die Rückkehr in das mit der gefährdeten Partei (Antragstellerin) gemeinsam bewohnte Haus und in dessen unmittelbare Umgebung sowie die Kontaktaufnahme mit ihr bis zum Abschluss des anhängigen Scheidungsverfahrens verboten. Er sei äußerst aggressiv und habe die Antragstellerin in der Vergangenheit bereits mehrmals geschlagen. Am 23. 6. 2008 sei er nach Ha... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 16.12.2008

RS OGH 2008/6/26 2Ob101/08d, 1Ob238/08v, 7Ob85/09i, 5Ob180/09w, 7Ob102/11t, 7Ob14/12b, 7Ob195/12w, 7

Rechtssatz: Die Frage, ob ein bestimmtes Verhalten einer Person den an sie gerichteten Auftrag zum Verlassen der Wohnung gemäß § 382b EO rechtfertigt, stellt grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar. Entscheidungstexte 2 Ob 101/08d Entscheidungstext OGH 26.06.2008 2 Ob 101/08d Bem: Bisher Beisatz T7 zu RS0110446. (T1) 1 Ob 238/08v Entscheidungstext ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 26.06.2008

RS OGH 2006/10/12 6Ob229/06d, 6Ob16/07g, 10Ob7/07p, 7Ob237/07i, 1Ob156/10p (1Ob157/10k), 7Ob102/11t,

Rechtssatz: Die mit einem Scheidungsverfahren üblicherweise verbundene nervliche Belastung ist noch keine erhebliche Beeinträchtigung der psychischen Gesundheit. Die Wegweisung darf in keinem Fall eine unangemessene Reaktion auf das Verhalten des Antragsgegners sein. Die subjektive Auslegung des Begriffs „Psychoterror" kann nicht so weit gehen, dass jegliches Verhalten, das nicht den normalen Umgangsformen entspricht, aus einer subjektiven Sichtweise heraus die Unzumutbarkeit de... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 12.10.2006

RS OGH 2004/2/24 5Ob34/04t, 6Ob229/06d, 10Ob7/07p, 7Ob237/07i, 3Ob191/08x, 1Ob238/08v, 7Ob85/09i, 5O

Rechtssatz: Die Frage, ob ein bestimmtes Verhalten einer Person den an sie gerichteten Auftrag zum Verlassen der Wohnung gemäß § 382b EO rechtfertigt, stellt, weil dabei immer die Umstände des Einzelfalls entscheidend sind, grundsätzlich keine Rechtsfrage im Sinn des § 528 Abs 1 ZPO dar. Entscheidungstexte 5 Ob 34/04t Entscheidungstext OGH 24.02.2004 5 Ob 34/04t 6 Ob 229/06d ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 24.02.2004

RS OGH 1998/6/30 1Ob90/98m, 3Ob21/99f, 6Ob77/99p, 9Ob37/01h, 1Ob244/01s, 9Ob286/01a, 6Ob311/02g, 9Ob

Rechtssatz: Maßgeblich für die Beurteilung der Unzumutbarkeit eines weiteren Zusammenlebens nach § 382b EO sind Ausmaß, Häufigkeit und Intensität der bereits - auch schon länger zurückliegenden - angedrohten oder gar verwirklichten Angriffe sowie bei - ernst gemeinten und als solche verstandenen - Drohungen die Wahrscheinlichkeit deren Ausführung. Je massiver das dem Antragsgegner zur Last fallende Verhalten auf die körperliche und seelische Integrität des Opfers eingewirkt hat,... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 30.06.1998

Entscheidungen 1-11 von 11

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten