Entscheidungen zu § 54 BBG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/19 L515 2234642-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte am im Akt ersichtlichen Datum beim Sozialministeriumservice als belangte Behörde ("bB") unter Beifügung eines Befundkonvolutes die „Feststellung des Gesamtgrades der Behinderung“. I.2. Die bP wurde am 29.06.2020 einer Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen (Allgemeinmedizin) zugeführt und darüber ein Gutachten erstellt. Das ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2016/11/11 L515 2122905-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend auch "bP") beantragte am 12.06.2015 die Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, XXXX (nachfolgend auch belangte Behörde bzw "bB") unter Vorlage medizinischer Befunde (AS 9-61). römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend auch "bP") beantragte am 12.06.2015 die Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumser... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.11.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/10/13 G304 2125811-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 21.12.2015 brachte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Kärnten (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses ein. Dem Antrag waren medizinische Befunde und Unterlagen angeschlossen. 2. Im Rahmen des Seitens der belangten Behörde durchgeführten Ermittlungsverfahrens wurde ein medizinisches Sachverständigengutachten ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.10.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/9/30 W141 2111537-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin hat am 06.03.2015 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge belangte Behörde genannt), Landesstelle Wien, einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses gestellt. Folgende Unterlagen und medizinische Beweismittel wurden in Vorlage gebracht: ? Auszug aus dem Zentralen Melderegister vom 17.01.2006 ? Bestätigung der psychologischen Beratung, XXXX vom 24.10... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/2/5 L518 2017414-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Antrag vom 13.10.2008 begehrte der Beschwerdeführer erstmals die Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte dazu einen Kurzbericht des XXXX, einen Psychiatrischen Befund der FA für Neurologie und Psychiatrie XXXX vom XXXX, einen Arztbrief des XXXX, einen ärztlichen Entlassungsbericht des XXXX sowie einen Abschlussbericht des XXXX in Vorlage. Mit Antrag vom 13.10.2008 begehrte der Beschwerdeführer erstm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2014/4/10 W200 2001564-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte im Jahr 2007 (Bandscheibenvorfall) und 2010 (Bandschiebenvorfall, Probleme des rechten Knies, Bluthochdruck) jeweils einen Antrag auf Feststellung zur Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten. Beide Anträge wurden abgewiesen und festgestellt, dass der Grad der Behinderung 30 vH betragen hätte. Am 03.03.2013 stellte der Beschwerdeführer den verfahrensgegenständlichen Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.04.2014

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