Entscheidungen zu § 52 Abs. 2 KOVG 1957

Bundesverwaltungsgericht

17 Dokumente

Entscheidungen 1-17 von 17

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/18 W200 2001070-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die am XXXX geborene Beschwerdeführerin XXXX wurde am 10.05.1944 bei einem Fliegerangriff am linken Bein schwer verletzt, weshalb ihr der linke Unterschenkel unterhalb des Kniegelenks amputiert werden musste. Die am römisch 40 geborene Beschwerdeführerin römisch 40 wurde am 10.05.1944 bei einem Fliegerangriff am linken Bein schwer verletzt, weshalb ihr der linke Unterschenkel unterhalb des Kniegelenks amput... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.12.2017

TE Bvwg Beschluss 2016/11/17 W228 2009186-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der am XXXX .1928 geborene Beschwerdeführer stellte am 10.01.2014 einen Antrag auf Erhöhung Grundrente nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz. Der am römisch 40 .1928 geborene Beschwerdeführer stellte am 10.01.2014 einen Antrag auf Erhöhung Grundrente nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz. Mit Bescheid des Bundessozialamtes, Landesstelle Niederösterreich, Außenstelle Wien, vom 17.03.2014, OB. XXXX , wurde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.11.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/3/8 W132 2001058-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 06.04.1987 hat das Landesinvalidenamt für Steiermark (nunmehr Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) dem Beschwerdeführer ab 01.10.1986 gemäß § 18 Abs. 1 und § 51 Abs. 1 KOVG eine Pflegezulage der Stufe I zuerkannt. 1. Mit dem Bescheid vom 06.04.1987 hat das Landesinvalidenamt für Steiermark (nunmeh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/1/27 W141 2007402-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid des Amtes XXXXLandesregierung vom 11.02.2008 wurde der Beschwerdeführerin ab 01.08.2005 eine Opferrente entsprechend einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) in Höhe von 50 vH zuerkannt. Als verfolgungsbedingte Gesundheitsschädigungen wurde anerkannt: 1) "Posttraumatische Belastungsstörung/depressive Anpassungsstörung" Kausalitätsanteil 1/1. Einschätzung nach Richtsatzposition 585. 2. D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.01.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/10 W166 2010163-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des ehemaligen Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom XXXX eine Beschädigtenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 v.H. zuerkannt. Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des ehemaligen Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom römisch 40 eine Beschädigtenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/10 W166 2106104-1

Pos. 130 unverändert zum Vorgutachten (keine höhere Einschätzung lt. Richtsatzverordnung möglich) Beurteilung, ob und inwiefern gegenüber dem Vergleichsbefund eine Änderung im Leidenszustand eingetreten ist Bei Z.n. Unterschenkelamputation rechts besteht ein kurzer Stumpf von ca. 7 cm, mit jetzt ausgeprägter Muskelatrophie am Oberschenkel zunehmend in den letzten Jahren, sodass die Prothese nur mit mehreren Socken passt, das reche Knie ist jetzt praktisch ohne Funktion, er schleudert da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/12/2 W132 2017860-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 31.01.1955 hat das Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland (nunmehr Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) dem Beschwerdeführer ab 01.03.1954 gemäß § 2, § 4, § 7 und § 8 KOVG eine Grundrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 90 vH zuerkannt. Sozialministeriumservice;... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/7 W200 2011704-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Kärnten vom 24.11.1988 wurde dem Antrag der Beschwerdeführerin auf Ausstellung einer Amtsbescheinigung und der damit verbundenen Anerkennung der Anspruchsberechtigung nach § 1 Abs. 2 lit. i des Opferfürsorgegesetzes (OFG) stattgegeben, da die Voraussetzungen für die Anerkennung als Opfer der politischen Verfolgung im Sinne des OFG erfüllt sei. Mit Bescheid des Landeshaup... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/7 W200 2015005-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Dem Antrag der Beschwerdeführerin vom 16.01.2007 wurde mit Bescheid vom Amt der Wiener Landesregierung, MA 40, vom 13.02.2008 stattgegeben und die Anspruchsberechtigung gemäß § 1 Abs. 2 lit. c. und Abs. 4 des Opferfürsorgegesetzes (OFG) (Die Beschwerdeführerin ist Opfer von politischer Verfolgung in der Zeit vom 6. März 1933 bis zum 9. Mai 1945 aus politischen Gründen, als Opfer der NS-Militärjustiz, aus Grün... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/8/17 W132 2010295-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 04.07.1952 hat der Landeshauptmann von Kärnten festgestellt, dass der Vaters des Beschwerdeführers die Voraussetzungen für die Anerkennung als Opfer der politischen Verfolgung im Sinne des Opferfürsorgegesetzes erfüllt. Der Vater des Beschwerdeführers ist am XXXX verstorben. Der Vater des Beschwerdeführers ist am römisch 40 verstorben. 2. Der Beschwerdeführer hat am 29.06.2011 b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.08.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/7/15 W135 2012104-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 03.07.1987 wurden die Gesundheitsschädigungen "1. Bewegungseinschränkung im linken Handgelenk nach Schussbruch im Mittelhandbereich (Gegenarm), 2. Reizlos eingeheilte Stecksplitter am Gesäß, rechter Oberschenkel und linker Unterschenkel, 3. Reaktionslose Narbe ohne Funktionsstörung an der linken Hand, Gesäß, beider Ober- und U... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/4/21 W133 2001070-1

Sämtliche genannten akausalen Leiden sind Jahrzehnte nach den Kriegsereignissen aufgetreten und stellen rein alters- und veranlagungsbedingte übliche Erkrankungen dar. Hinsichtlich des Ausschlusses einer Kausalität der Atemwegserkrankung darf auf die Ausführungen wie oben verwiesen werden. Auseinandersetzung mit abweichenden Vorgutachten Gegenüber dem Vorgutachten Abl. 952-954 vom 02.08.2013 ist festzustellen, dass den dortigen Ausführungen aus Sicht des endgefertigten lungenfachärztlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.04.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/3/30 W141 2010792-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Das Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland (nunmehr Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen) hat mit Bescheid vom 18.02.1966 dem Beschwerdeführer mit Wirksamkeit vom 01.02.1966 eine Pflegezulage in Höhe der Stufe I (eins) zuerkannt. Stufe römisch eins (eins) zuerkannt. Dieser Entscheidung wurde der Bescheid des Landesinvalidenamtes WNB vom 06.02.1951 zu Grunde gelegt, mit welc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/2/18 W166 2001074-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom XXXX gemäß § 18 Abs. 1 und § 51 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes (KOVG) ab 01.10.2011 eine Pflegezulage der Stufe I zuerkannt. Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom römisch 40 gemäß Paragraph 18, Absatz eins und Paragraph 51, Absatz eins, des Kriegsopf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/2/17 W141 2007695-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für XXXX (nunmehr Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen) vom 27.02.1951 eine Beschädigtenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40 v.H. zuerkannt. 1. Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für römisch 40 (nunmehr Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen) vom 27.02.1951 eine Beschädigtenrente nach... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.02.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/1/29 W132 2005547-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Landeshauptmann von Wien hat mit dem Bescheid vom XXXX dem Beschwerdeführer ab XXXX eine Opferrente entsprechend einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) in Höhe von 30 vH gewährt. 1. Der Landeshauptmann von Wien hat mit dem Bescheid vom römisch 40 dem Beschwerdeführer ab römisch 40 eine Opferrente entsprechend einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) in Höhe von 30 vH gewährt. 2. Der Landeshau... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2014/4/24 W132 2001066-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Bundesberufungskommission für Sozialentschädigungs- und Behindertenangelegenheiten hat mit dem Bescheid vom XXXX dem Beschwerdeführer mit Wirksamkeit vom XXXX eine Pflegezulage in Höher der Stufe I (eins) zuerkannt. 1. Die Bundesberufungskommission für Sozialentschädigungs- und Behindertenangelegenheiten hat mit dem Bescheid vom römisch 40 dem Beschwerdeführer mit Wirksamkeit vom römisch 40 eine Pflege... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.04.2014

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