Entscheidungen zu § 1 JN

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-7 von 7

TE Bvwg Erkenntnis 2022/12/15 W282 2263727-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.12.2022

TE Bvwg Beschluss 2018/8/24 W134 2202937-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 07.08.2018, beim BVwG eingelangt am gleichen Tag, begehrte die Antragstellerin die Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 31.07.2018, Akteneinsicht, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung, den Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren durch die Antragsgegnerin und die Erlassung der im
Spruch: genannten einstweiligen Verfügung. Zur Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes brachte die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.08.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/8/24 W134 2202937-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 07.08.2018, beim BVwG eingelangt am gleichen Tag, begehrte die Antragstellerin die Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 31.07.2018, Akteneinsicht, die Durchführung einer mündlichen Verhandlung, den Ersatz der entrichteten Pauschalgebühren durch die Antragsgegnerin und die Erlassung der im
Spruch: genannten einstweiligen Verfügung. Zur Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes brachte die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/22 W122 2174186-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Mahnklage vom 27.04.2015 begehrte der Beschwerdeführer beim Arbeits- und Sozialgericht Wien (ASG) die Nachzahlung einer Dienstzulage in der Höhe von € 2821,69. Nachdem das ASG das Klagebegehren abwies, entschied das Oberlandesgericht in der dagegen erhobenen Berufung, dass das Klagebegehren zurückzuweisen war. Begründend führte das Oberlandesgericht im Wesentlichen an, dass das Zivilgericht für Anspr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/6/19 W195 2156707-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1) Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Justiz vom XXXX, XXXX, wurde die Beschwerdeführerin aus der beim Bundesministerium für Justiz geführten Liste der Mediatorinnen und Mediatoren gestrichen. Begründend wird im Bescheid im Wesentlichen angeführt, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Eintragung in die Liste der MediatorInnen in § 9 Zivilrechts-Mediations-Gesetz (ZivMediatG), BGBl. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/4/24 W131 2147849-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer verfassten im Jahr 2017 eine handschriftliche an das BVwG adressierte Eingabe, die als verbundener Schriftsatz mit Bescheidbeschwerden gegen zwei ministerielle Bescheide aus den Jahren 2008 und 2009 zu bewerten war. 2. Da Bescheidbeschwerden an das BVwG gemäß § 12 VwGVG bei der bescheiderlassenden Behörde einzubringen sind, ging das BVwG iZm den Bescheidbeschwerden gemäß § 6 AVG weiterleitend... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.04.2017

TE Bvwg Beschluss 2017/4/24 W131 2147857-2

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer verfassten im Jahr 2017 eine handschriftliche an das BVwG adressierte Eingabe, die als verbundener Schriftsatz mit Bescheidbeschwerden gegen zwei ministerielle Bescheide aus den Jahren 2008 und 2009 zu bewerten war. 2. Da Bescheidbeschwerden an das BVwG gemäß § 12 VwGVG bei der bescheiderlassenden Behörde einzubringen sind, ging das BVwG iZm den Bescheidbeschwerden gemäß § 6 AVG weiterleitend... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.04.2017

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